8 OCTOBRE 2004. - Arrêté royal rendant obligatoire la convention collective de travail du 20 novembre 2001, conclue au sein de la Commission paritaire pour les entreprises de travail adapté et les ateliers sociaux, relative à l'harmonisation des barèmes et à la concordance des fonctions applicables aux ateliers protégés de la Communauté germanophone (1)

ALBERT II, Roi des Belges, A tous, présents et à venir, Salut.

Vu la loi du 5 décembre 1968Documents pertinents retrouvés type loi prom. 05/12/1968 pub. 22/05/2009 numac 2009000346 source service public federal interieur Loi sur les conventions collectives de travail et les commissions paritaires. - Coordination officieuse en langue allemande fermer sur les conventions collectives de travail et les commissions paritaires, notamment l'article 28;

Vu la demande de la Commission paritaire pour les entreprises de travail adapté et les ateliers sociaux;

Sur la proposition de Notre Ministre de l'Emploi, Nous avons arrêté et arrêtons :

Article 1er.Est rendue obligatoire la convention collective de travail du 20 novembre 2001, reprise en annexe, conclue au sein de la Commission paritaire pour les entreprises de travail adapté et les ateliers sociaux, relative à l'harmonisation des barèmes et à la concordance des fonctions applicables aux ateliers protégés de la Communauté germanophone.

Art. 2.Notre Ministre de l'Emploi est chargé de l'exécution du présent arrêté.

Donné à Bruxelles, le 8 octobre 2004.

ALBERT Par le Roi : La Ministre de l'Emploi, Mme F. VAN DEN BOSSCHE _______ Note (1) Référence au Moniteur belge : Loi du 5 décembre 1968Documents pertinents retrouvés type loi prom. 05/12/1968 pub. 22/05/2009 numac 2009000346 source service public federal interieur Loi sur les conventions collectives de travail et les commissions paritaires. - Coordination officieuse en langue allemande fermer, Moniteur belge du 15 janvier 1969. Paritätische Kommission für die Betriebe für angepasste Arbeit und die Sozialwerkstätten Kollektives Arbeitsabkommen von 20. November 2001 Harmonisierung der Lohntarife und die Ubereinstimmung der Funktionen, die auf die Beschützenden Werkstätten der Deutschsprachigen Gemeinschaft anwendbar sind.

KAPITEL I - Anwendungsbereich Artikel 1. Vorliegendes kollektives Arbeitsabkommen ist anwendbar auf bestimmte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen wie im Artikel 4 des vorliegenden Abkommens bestimmt, sowie auf die Arbeitgeber der Beschützenden Werkstätten der Deutschsprachigen Gemeinschaft, die der paritätischen Kommission für die Betriebe für angepasste Arbeit und die Sozialwerkstätten angehören.

Art. 2.Unter Arbeitnehmern versteht man die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, Arbeiter(innen) und Angestellten, die nichtbehinderten Personen und die Personen mit einer Behinderung.

KAPITEL II - Allgemeine Bestimmungen

Art. 3.Vorliegendes kollektives Arbeitsabkommen wird getroffen in Anwendung des Punktes 4 des Rahmenabkommens 2001-2006 vom 30. Juni 2000 für den deutschsprachigen nichtkommerziellen Sektor.

Art. 4.Die Bestimmungen des vorliegenden kollektiven Arbeitsabkommens legen die für alle Arbeitnehmer anwendbaren Regeln fest, die im kollektiven Arbeitsabkommen vom 20. November 2001 über die Klassifizierung der Funktionen, die in den Beschützenden Werkstätten der Deutschsprachigen Gemeinschaft festgelegt werden und die in den Berufskategorien 8 bis 14 einschliesslich liegen. Diese Bestimmungen haben nur das Ziel, die Mindestentlohnung festzulegen, sie lassen den Parteien die Freiheit, günstigere Bedingungen zu vereinbaren. Die Anwendung dieses kollektiven Arbeitsabkommens darf keinesfalls den Arbeitnehmern Schaden zufügen, die zum jetzigen Zeitpunkt eine günstigere Lage geniessen.

KAPITEL III - Aquivalenzder funktionen

Art. 5.Für die Bestimmung der Lohnspannen zwischen den im Artikel 4 des vorliegenden Abkommens bezeichneten Berufskategorien und den untersten Tarifstufen mit 0 Jahren Betriebszugehörigheit und der obersten Tarifstufe nach 31 Dienstjahren beziehen sich die Parteien auf nachstehende Aquivalenztabelle: Pour la consultation du tableau, voir image KAPITEL IV - Mindestlöhne

Art. 6.Die Mindestlöhne in Belgischen Franken sind im Anhang 1 des vorliegenden kollektiven Arbeitsabkommens aufgeführt. Ab dem 1. Januar 2002 werden diese Beträge in euro umgerechnet und im Anhang 2 aufgeführt.

Alle in den Anhängen 1 und 2 aufgeführten Löhne und Gehälter sowie der im Artikel 7 des vorliegenden Abkommens aufgeführte garantierte Mindestlohn, wie auch die tatsächlich bezahlten Löhne und Gehälter, sind an den Verbraucherindex des Königreiches angepasst, gemäss den im Gesetz vom 2. August 1971 festgelegten Modalitäten über die Anbindung der Gehälter, Löhne, Renten, Allokationen oder Subventionen zu Lasten des öffentlichen Staatshaushaltes; die zu berücksichtigenden Lohnstufen für die Berechnung bestimmter Sozialabgaben der Arbeitnehmer sowie die Verpflichtungen, die den selbständigen Arbeitnehmern in sozialer Hinsicht auferlegt werden.

Sie werden betrachtet als in Korrelation stehend mit dem Basisindex 117,9 (Basis : 1. Januar 1995), von dem die Rede ist im kollektiven Arbeitsabkommen vom 27. Januar 1995 (K.E. 8. Dezember 1995 - Belgisches Staatsblatt 21. Februar 1996) über die Anbindung der Gehälter an den Verbraucherindex, wie in der paritätischen Kommission für die Beschützenden Werkstätten vereinbart.

Art. 7.Ab dem 1. Januar 2001 wird der garantierte Mindestlohn mit 100% -tiger Liquidation für das Personal, das eine der unter Artikel 4 des vorliegenden Arbeitsabkommens aufgeführten Funktionen ausübt und 21 Jahre oder älter ist, bestimmt durch das kollektive Abkommen vom 21. oktober 1998 über die Anwendung des garantierten durchschnittlichen monatlichen Mindesteinkommens für Arbeitnehmer, die in den Beschützenden Werkstätten beschäftigt sind. KAPITEL V - Ubernahme der betriebszugehörigkeit

Art. 8.Die Betriebszugehörigkeit der Funktion wird wie folgt bestimmt : a) Bis zum 6.Monat einschliesslich des ersten Tages des Arbeitsantritts wird die Betriebszugehörigkeit auf 0 Jahre festgelegt; b) Ab dem 7.Monat nach dem 1. Tag des Monats des Arbeitsantritts wird die durch eine Beschäftigung im Rahmen eines vorherigen Arbeitsvertrages im Sektor (P.K. 327) und/oder im Sektor der Erziehungs- und Unterbringungshauser (P.K. 319) erworbene Betriebszugehörigkeit zu 100% ubernommen. c) Während dieser gleichen Zeitspanne wird die im Rahmen anderer beruflicher Sektoren erworbene Betriebszugehörigkeit zu 50% übernommen, insoweit diese Beschäftigung in einer geleichartigen Funktion bestanden hat;d) Ab dem 13.Monat nach dem 1. Tage des Monats des Arbeitsantritts verständigen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer über eine endgültige Bestimmung der zu berücksichtigenden Betriebszugehörigkeit, davon ausgehend, dass diese niemals geringer sein kann als die Zugehörigkeit, die unter den Punkten b) und c) berücksichtigt wird.

Art. 9.Die Beschäftigung über eine Teilzeitbeschäftigungsagentur oder die Bindung eines Vertrages, der nicht auf unbestimmte Dauer abgeschlossen wurde, werden bei der bernahmeder Betriebszugehörigkeit berücksichtigt.

Art. 10.Die gezielte Betriebszugehörigkeit berechnet sich in vollen Monaten und wird zum Zeitpunkt des Arbeitsantritts der Arbeitnehmer zugestanden.

Art. 11.Zum Zeitpunkt seiner Beförderung von einer Berufskategorie in eine andere hat jedes Personalmitglied unverzüglich das Recht auf den Tariflohn der neuen ausgeübten Funktion, unter Berücksichtigung der erworbenen Betriebszugehörigkeit.

KAPITEL VI - Endjahrespräme

Art. 12.Eine Prämie, die dem Betrag der Entlohnung des Montes Dezember entspricht, wird jedes Jahr den Arbeitnehmern zugestanden, deren Funktionen um Artikel 4 des vorliegenden kollektiven Arbeitsabkommen aufgeführt sind, die zum Zeitpunkt der Auszahlung im Dienst sind und die während der ganzen Dauer des Referenzjahres im Dienst waren.

Die Arbeiter, die letztere Bedingung nicht erfüllen, haben das Recht auf ein Zwölftel des Betrages der Prämie für jeden vollendeten Dienstmonat im Laufe des Referenzjahres, ausser im Fall der Kündigung durch den Arbeitgeber aus schwerwiegenden Gründen oder der Beeindigung des Arbeitsverhältnissen während der Probezeit.

Der Betrag der jährlichen Prämie oder der entsprechende Anteil kann anteilig zu den Abwesenheiten im Referenzjahr reduziert werden, die nicht unter die Anwendung der reglementären und vertraglichen Bestimmungen über Jahresurlaub, gesetzliche Feiertage, Kurzarbeit, Berufskrankheiten und Arbeitsunfälle fallen.

Der erwähnte Betrag wird nicht gekürzt für Krankheitstage, die durch eine Entlohnung gedeckt werden, oder als Folge eines Verkehrsunfalls oder eines Schwangerschaftsurlaubs.

Soweit keine anderen Bestimmungen auf Ebene des Betriebs festgelegt wurden, entspricht das Referenzjahr dem Ziviljahr und die Endjahresprämie wird zum Jahresende ausbezahlt.

KAPITEL VII - Ubergangsmassnahmen

Art. 13.Die Parteien kommen ausdrücklich überein, dass die durch vorliegendes kollektives Arbeitsabkommen gewährten Vorteile effektiv den Arbeitsnehmern gegeben werden in dem Masse, in dem die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zu dessen Durchführung gemäss dem Abkommen vom 30. juni 2000 die Mittel zur Verfügung stellt.

Dies ist insbesondere der Fall für die Gewährung der im Anhang zum vorliegendem Abkommen festgesetzten Mindestlöhne, die Endjahresprämie wie unter Artikel 13 angeführt und die Ubernahme der Betriebszugehörigkeit.

Diese Abkommen kann jedoch den bestehenden Bestimmungen in diesen Bereichen keinen Schaden zufügen.

Was die Festlegung der tariflichen Betriebszugehörigkeit in einer Ubergangsphase betrifft für die betroffenen Arbeitnehmer zum Zeitpunkt der Anwendung dieses kollektiven Arbeitsabkommens, wird die tatsächlich errungene Betriebszugehörigkeit nach Ablauf des 6.

Dienstmonates kumuliert mit den Jahren der Zugehörigkeit gemass Artikel 8 b) und c).

Art. 14.Die Parteien kommen überein, gemeinsam darauf hinzuwirken, dass die geltenden Löhne und Gehälter progressiv ab dem Datum des Inkrafttretens des vorliegenden kollektiven Arbeitsabkommens an die Referenztarife der paritätischen Unterkommission für die privaten Krankenhäuser, wie unter Artikel 5 angeführt, angepasst werden, und dies entsprechend einer Betriebszugehörigkeit wie unter Artikel 8 definiert.

KAPITEL VIII - Endbestimmungen

Art. 15.Vorliegendes kollektives Arbeitsabkommen ist auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Es tritt in Kraft am 1. Januar 2001.

Es kann aufgekündigt werden mittels Kündigungsfrist von sechs Monaten, zugestellt mit eingeschriebenen Brief an den Vorsitzenden der paritätischen Kommission für die Betriebe für angepasste Arbeit und Sozialwerkstätten und die dort vertretenen Organisationen.

Gesehenen, un dem Königlichen Erlass vom als Beilage beigefügt zu werden Minister der Beschäftigung, F. VAN DEN BOSSCHE

Anhang 1 Pour la consultation du tableau, voir image Gesehenen, un dem Königlichen Erlass vom als Beilage beigefügt zu werden Minister der Beschäftigung, F. VAN DEN BOSSCHE

Anhang 2 Pour la consultation du tableau, voir image

Gesehenen, un dem Königlichen Erlass vom als Beilage beigefügt zu werden Minister der Beschäftigung, F. VAN DEN BOSSCHE

Commission paritaire pour les entreprises de travail adapté et les ateliers sociaux Convention collective de travail du 20 novembre 2001 Harmonisation des barèmes et concordance des fonctions applicables aux ateliers protégés de la Communauté germanophone (Convention enregistrée le 18 avril 2002 sous le numéro 62133/CO/327) CHAPITRE Ier. - Champ d'application

Article 1er.La présente convention collective de travail s'applique à certains travailleurs et travailleuses, tels que définis à l'article 4 de la présente convention, ainsi qu'aux employeurs des ateliers protégés de la Communauté germanophone qui ressortissent à la Commission paritaire pour les entreprises de travail adapté et les ateliers sociaux.

Art. 2.Par "travailleurs" on entend : les travailleurs et travailleuses, ouvrier(ière)s et employé(e)s, les personnes valides et les personnes handicapées. CHAPITRE II. - Dispositions générales

Art. 3.La présente convention collective de travail est prise en exécution du point 4 de l'accord-cadre 2001-2006 du 30 juin 2000 pour le secteur non-marchand germanophone.

Art. 4.Les dispositions de la présente convention collective de travail fixent les règles applicables à tous les travailleurs, visés à la convention collective de travail du 20 novembre 2001 sur la classification des fonctions applicables aux ateliers protégés en Communauté germanophone (convention enregistrée le 18 avril 2002 sous le numéro 62131/CO/327) et situés dans les catégories professionnelles 8 à 14 inclues. Elles ne visent qu'à déterminer les rémunérations minimales, laissant aux parties la liberté de convenir de conditions plus avantageuses. En aucun cas, l'application de cette convention collective de travail ne pourra être préjudiciable aux travailleurs bénéficiant actuellement d'une situation plus avantageuse. CHAPITRE III. - Equivalences des fonctions

Art. 5.Pour la détermination des tensions salariales entre les catégories professionnelles visées à l'article 4 de la présente et pour déterminer le point de départ d'un barème minimum à 0 année d'ancienneté, et le point final de ce barème après 31 années d'ancienneté, les parties se réfèrent au tableau d'équivalence suivant : Pour la consultation du tableau, voir image CHAPITRE IV. - Salaires minima

Art. 6.Les salaires minima en francs belges sont repris à l'annexe 1re de la présente convention collective de travail. A partir du 1er janvier 2002, ces montants sont convertis en euros et repris à l'annexe 2.

Tous les salaires et traitements repris aux annexes 1re et 2 ainsi que le salaires minimum garanti mentionné à l'article 7 de la présente convention, ainsi que les salaires et traitements effectivement payés, sont liés à l'indice des prix à la consommation du Royaume, conformément aux modalités fixées par la loi du 2 août 1971Documents pertinents retrouvés type loi prom. 02/08/1971 pub. 20/02/2009 numac 2009000070 source service public federal interieur Loi organisant un régime de liaison à l'indice des prix à la consommation des traitements, salaires, pensions, allocations et subventions à charge du trésor public, de certaines prestations sociales, des limites de rémunération à prendre en considération pour le calcul de certaines cotisations de sécurité sociale des travailleurs, ainsi que des obligations imposées en matière sociale aux travailleurs indépendants. - Coordination officieuse en langue allemande fermer, organisant un régime de liaison de l'indice des prix à la consommation des traitements, salaires, pensions, allocations et subventions à charge du trésor public, de certaines prestations sociales, des limites de rémunération à prendre en considération pour le calcul de certaines cotisations de sécurité sociale des travailleurs, ainsi que des obligations imposées en matière sociale aux travailleurs indépendants (Moniteur belge du 20 août 1971).

Ils sont considérés comme étant en corrélation avec l'indice pivot 117,9 (base : 1er janvier 1995) dont question à la convention collective de travail du 27 janvier 1995 (arrêté royal du 8 décembre 1995, Moniteur belge du 21 février 1996) relative à la liaison des salaires à l'indice des prix à la consommation conclue en Commission paritaire pour les ateliers protégés.

Art. 7.A partir du 1er janvier 2001, le salaire minimum garanti avec liquidation à 100 p.c. du personnel occupant une des fonctions visées à l'article 4 de la présente convention et âgé de 21 ans ou plus est fixé par la convention collective de travail du 21 octobre 1998 relative à l'application du revenu minimum moyen mensuel garanti aux travailleurs occupés dans les ateliers protégés. CHAPITRE V. - Reprise d'ancienneté

Art. 8.L'ancienneté dans la fonction est définie comme suit : a) jusqu'au 6ème mois y compris à compter du 1er jour du mois de l'entrée en service, l'ancienneté est fixée à 0 an; b) à partir du 7e mois à compter du 1er jour du mois de l'entrée en service, l'ancienneté acquise par une occupation dans les liens d'un contrat de travail antérieur dans le secteur (CP 327) et/ou dans le secteur des maisons d'éducation et d'hébergement (CP 319) est reprise à 100 p.c.; c) pendant cette même période, l'ancienneté acquise dans d'autres secteurs professionnels est reprise à 50 p.c. pour autant que cette occupation l'ait été dans une fonction similaire; d) à partir du 13e mois à compter du 1er jour du mois de l'entrée en service, l'employeur et le travailleur se mettent d'accord sur une fixation définitive de l'ancienneté à prendre en compte, étant entendu que celle-ci ne pourra jamais être inférieure à celle qui sera accordée par la prise en considération des points b) et c).

Art. 9.L'occupation par le biais d'une entreprise intérimaire ou dans les liens d'un contrat autre qu'un contrat à durée indéterminée est prise en compte lors de la reprise d'ancienneté.

Art. 10.L'ancienneté visée est calculée en mois entiers et accordée au moment de l'entrée en service du (de la) travailleur(euse).

Art. 11.Au moment de sa promotion d'une catégorie professionnelle à une autre, tout membre du personnel a droit immédiatement au barème de rémunération de la nouvelle fonction qu'il exerce, en tenant compte de l'ancienneté acquise. CHAPITRE VI. - Prime de fin d'année

Art. 12.Une allocation dont le montant est égal à la rémunération du mois de décembre est octroyée chaque année aux travailleurs dans les fonctions visées à l'article 4 de la présente convention collective de travail, qui sont en service au moment du paiement et qui ont été en service pendant toute la durée de l'année de référence.

Les travailleurs qui ne remplissent pas cette dernière condition ont droit à un douzième du montant de la prime pour chaque mois complet de service au cours de l'année de référence, hormis le cas d'un renvoi par l'employeur pour motif grave ou de la fin des relations de travail pendant la période d'essai.

Le montant de la prime annuelle ou de la quote-part peut être réduit au prorata des absences au cours de l'année de référence, autres que celles résultant de l'application des dispositions réglementaires et conventionnelles en matière de vacances annuelles, de jours fériés légaux, de petits chômages, de maladies professionnelles et d'accidents de travail.

Le montant dont question n'est pas réduit pour les jours de maladie couverts par une rémunération ou suite à un accident de droit commun ou d'un repos d'accouchement.

Sauf autres dispositions prises au niveau de l'entreprise, l'année de référence coïncide avec l'année civile et la prime annuelle est payée en fin d'année. CHAPITRE VII. - Mesures transitoires

Art. 13.Les parties conviennent explicitement que les avantages accordés par la présente convention collective de travail ne seront effectivement donnés aux travailleurs que dans la mesure où le gouvernement de la Communauté germanophone octroie les moyens de le réaliser conformément à l'accord du 30 juin 2000.

Cela est notamment le cas pour l'octroi des salaires minima définis dans l'annexe à la présente convention, la prime de fin d'année reprise à l'article 13 et la reprise de l'ancienneté.

Cet accord ne peut toutefois porter atteinte aux dispositions existantes en ces matières.

En ce qui concerne la détermination des anciennetés barémiques à reprendre dans une phase transitoire, et pour les travailleurs visés en place au moment de la prise en cours de la présente convention collective de travail, il sera tenu compte de l'ancienneté réellement acquise dans l'entreprise, cumulée après l'écoulement du 6ème mois de service aux années d'ancienneté, visées à l'article 8 b) et c).

Art. 14.Les parties conviennent d'oeuvrer ensemble, afin d'aligner progressivement les salaires et traitements en vigueur depuis la date de prise d'effet de la présente convention collective de travail sur les barèmes de référence de la Sous-commission paritaire pour les hôpitaux privés, visés à l'article 5 et cela correspond à une ancienneté telle que celle définie à l'article 8. CHAPITRE VIII. - Dispositions finales

Art. 15.La présente convention collective de travail est conclue pour une durée indéterminée. Elle entre en vigueur le 1er janvier 2001.

Elle peut être dénoncée moyennant un préavis de six mois notifié par courrier recommandé au président de la Commission paritaire pour les entreprises de travail adapté et les ateliers sociaux et aux organisations y représentées.

Vu pour être annexé à l'arrêté royal du 8 octobre 2004.

La Ministre de l'Emploi, F. VAN DEN BOSSCHE

Annexe 1re Pour la consultation du tableau, voir image Vu pour être annexé à l'arrêté royal du 8 octobre 2004.

La Ministre de l'Emploi, F. VAN DEN BOSSCHE

Annexe 2 Pour la consultation du tableau, voir image Vu pour être annexé à l'arrêté royal du 8 octobre 2004.

La Ministre de l'Emploi, F. VAN DEN BOSSCHE