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24 AVRIL 2003. - Directive ministérielle MFO-2bis relative à la gestion de la capacité en personnel et à l'octroi de renfort par la police locale lors des missions de police administrative. - Interprétation - champ d'application. - Traduction allemande

Le texte qui suit constitue la traduction en langue allemande de la directive MFO-2bis du Ministre de l'Intérieur du 24 avril 2003 relative à la gestion de la capacité en personnel et à l'octroi de renfort par la police locale lors des missions de police administrative. - Interprétation - champ d'application (Moniteur belge du 18 juin 2003), établie par le Service central de traduction allemande du Commissariat 'arrondissement adjoint à Malmedy.

24. APRIL 2003 - Ministerielle Richtlinie MFO-2bis über die personelle Kapazitätsverwaltung und über die Gewährung von Verstärkung durch die lokale Polizei bei verwaltungspolizeilichen Aufträgen - Auslegung - Anwendungsbereich An die Frauen und Herren Bürgermeister Zur Information: An die Frauen und Herren Provinzgouverneure und Bezirkskommissare An den Generalkommissar An die Korpschefs der lokalen Polizei Aufgrund von Artikel 3 der ministeriellen Richtlinie MFO-2bis können bestimmte Aufträge innerhalb der eigenen Polizeizone auf die Kreditlinie der belastbaren Kapazität angerechnet werden. Dies ist insbesondere der Fall für « verwaltungspolizeiliche Aufträge, die ausnahmsweise auf Beschluss des Ministers des Innern für eine begrenzte Dauer unter dieses System gestellt werden. Dieser Beschluss wird auf der Grundlage von kumulativen Kriterien gefasst: - dem unbestritten regionalen, nationalen oder internationalen Charakter des Ereignisses, - der hohen Anzahl Teilnehmer, - nach Vornahme einer Bewertung: der Einordnung des Ereignisses in eine hohe Bedrohungsstufe. » (Art. 3.2 d) ) Bestimmte Ordnungsdienste bei wichtigen Sportveranstaltungen fallen ganz klar in diese Kategorie.

Auf Bitte mehrerer Zonen und im Hinblick auf eine gerechte Anwendung der Richtlinie können verwaltungspolizeiliche Aufträge, die im Rahmen von internationalen Berufssportveranstaltungen ausgeführt werden, ab dem 1. Mai 2003 von Amts wegen auf die Kreditlinie der belastbaren Kapazität angerechnet werden, wobei die in der Richtlinie MFO-2bis festgelegten Bedingungen beachtet werden müssen.

A. DUQUESNE