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23 AVRIL 2019. - Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 18 juin 1990 portant fixation de la liste des prestations techniques de soins infirmiers et de la liste des actes pouvant être confiés par un médecin à des praticiens de l'art infirmier, ainsi que des modalités d'exécution relatives à ces prestations et à ces actes et des conditions de qualification auxquelles les praticiens de l'art infirmier doivent répondre. - Traduction allemande

Le texte qui suit constitue la traduction en langue allemande de l'arrêté royal du 23 avril 2019 modifiant l'arrêté royal du 18 juin 1990 portant fixation de la liste des prestations techniques de soins infirmiers et de la liste des actes pouvant être confiés par un médecin à des praticiens de l'art infirmier, ainsi que des modalités d'exécution relatives à ces prestations et à ces actes et des conditions de qualification auxquelles les praticiens de l'art infirmier doivent répondre (Moniteur belge du 17 mai 2019).

Cette traduction a été établie par le Service central de traduction allemande à Malmedy.

FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST VOLKSGESUNDHEIT, SICHERHEIT DER NAHRUNGSMITTELKETTE UND UMWELT 23. APRIL 2019 - Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 18.Juni 1990 zur Festlegung der Liste der technischen Krankenpflegeleistungen und der Liste der Handlungen, die Ärzte Krankenpflegefachkräften anvertrauen können, sowie der Modalitäten für die Durchführung dieser Leistungen und Handlungen und der Qualifikationsbedingungen, die die Krankenpflegefachkräfte erfüllen müssen PHILIPPE, Konig der Belgier, Allen Gegenwartigen und Zukunftigen, Unser Gruß! Aufgrund des am 10. Mai 2015 koordinierten Gesetzes über die Ausübung der Gesundheitspflegeberufe, des Artikels 46 § 1 Nr. 2 und 3, abgeändert durch das Gesetz vom 11. August 2017;

Aufgrund des Königlichen Erlasses vom 18. Juni 1990 zur Festlegung der Liste der technischen Krankenpflegeleistungen und der Liste der Handlungen, die Ärzte Krankenpflegefachkräften anvertrauen können, sowie der Modalitäten für die Durchführung dieser Leistungen und Handlungen und der Qualifikationsbedingungen, die die Krankenpflegefachkräfte erfüllen müssen;

Aufgrund der gemeinsamen Stellungnahme des Rates der Zahnheilkunde und der Fachkommission für Krankenpflege vom 2. Mai 2018;

Aufgrund der Stellungnahme des Finanzinspektors vom 24. Januar 2019;

Aufgrund des Antrags auf Begutachtung binnen einer Frist von dreißig Tagen, der am 11. Februar 2019 beim Staatsrat eingereicht worden ist, in Anwendung von Artikel 84 § 1 Absatz 1 Nr. 2 der am 12. Januar 1973 koordinierten Gesetze über den Staatsrat;

In der Erwägung, dass kein Gutachten binnen dieser Frist übermittelt worden ist;

Aufgrund von Artikel 84 § 4 Absatz 2 der am 12. Januar 1973 koordinierten Gesetze über den Staatsrat;

Auf Vorschlag der Ministerin der Volksgesundheit Haben Wir beschloßen und erlassen Wir: Artikel 1 - In der Überschrift des Königlichen Erlasses vom 18. Juni 1990 zur Festlegung der Liste der technischen Krankenpflegeleistungen und der Liste der Handlungen, die Ärzte Krankenpflegefachkräften anvertrauen können, sowie der Modalitäten für die Durchführung dieser Leistungen und Handlungen und der Qualifikationsbedingungen, die die Krankenpflegefachkräfte erfüllen müssen, ersetzt durch den Königlichen Erlass vom 13. Juli 2006 und abgeändert durch den Königlichen Erlass vom 25. April 2014, werden zwischen den Wörtern "die Ärzte" und dem Wort "Krankenpflegefachkräften" die Wörter "oder Zahnärzte" eingefügt.

Art. 2 - In Artikel 1 desselben Erlasses, zuletzt abgeändert durch den Königlichen Erlass vom 25. April 2014, werden zwischen den Wörtern "dass ein Arzt" und den Wörtern "und eine Krankenpflegefachkraft" die Wörter "oder Zahnarzt im Rahmen seiner Befugnisse" eingefügt.

Art. 3 - In Artikel 4bis desselben Erlasses, eingefügt durch den Königlichen Erlass vom 25. April 2014, werden zwischen den Wörtern ", die von Ärzten" und den Wörtern "anvertraut werden können," die Wörter "oder Zahnärzten" eingefügt.

Art. 4 - In Artikel 5 desselben Erlasses, abgeändert durch den Königlichen Erlass vom 25. April 2014, werden zwischen den Wörtern ", die von Ärzten" und den Wörtern "anvertraut werden können," die Wörter "oder Zahnärzten im Rahmen ihrer Befugnisse" eingefügt.

Art. 5 - In Artikel 6 desselben Erlasses, abgeändert durch den Königlichen Erlass vom 25. April 2014, werden zwischen den Wörtern ", die von Ärzten" und den Wörtern "anvertraut werden können," die Wörter "oder Zahnärzten" eingefügt.

Art. 6 - In Artikel 7 desselben Erlasses, zuletzt abgeändert durch den Königlichen Erlass vom 25. April 2014, werden zwischen den Wörtern ", die von Ärzten" und den Wörtern "anvertraut werden können," die Wörter "oder Zahnärzten" eingefügt.

Art. 7 - Artikel 7ter desselben Erlasses, eingefügt durch den Königlichen Erlass vom 13. Juli 2006, umnummeriert durch den Königlichen Erlass vom 21. April 2007 und ersetzt durch den Königlichen Erlass vom 25. April 2014, wird wie folgt abgeändert: 1. In Absatz 2 werden zwischen den Wörtern "Die von Ärzten" und den Wörtern "anvertrauten Handlungen," die Wörter "oder Zahnärzten" eingefügt.2. In Absatz 4 werden zwischen den Wörtern ", die von einem Arzt" und den Wörtern "anvertraut werden kann" die Wörter "oder Zahnarzt im Rahmen seiner Befugnisse" eingefügt.3. In Absatz 5 werden zwischen den Wörtern "die von Ärzten" und den Wörtern "anvertrauten medizinischen Handlungen," die Wörter "oder Zahnärzten" eingefügt. Art. 8 - Artikel 7quater desselben Erlasses, eingefügt durch den Königlichen Erlass vom 13. Juli 2006, umnummeriert durch den Königlichen Erlass vom 21. April 2007 und zuletzt abgeändert durch den Königlichen Erlass vom 25. April 2014, wird wie folgt abgeändert: 1. In § 1 werden die Wörter "von Ärzten" jeweils durch die Wörter "von Ärzten oder Zahnärzten" ersetzt.2. In § 2 werden zwischen den Wörtern "der Arzt" und den Wörtern "folgende Regeln einhalten:" die Wörter "oder Zahnarzt" eingefügt.3. In § 3 wird das Wort "Arzt" jeweils durch die Wörter "Arzt oder Zahnarzt" ersetzt.4. In § 4 werden die Wörter "des Arztes" jeweils durch die Wörter "des Arztes oder Zahnarztes" und wird das Wort "Arzt" jeweils durch die Wörter "Arzt oder Zahnarzt" ersetzt.5. In § 5 wird das Wort "Arzt" jeweils durch die Wörter "Arzt oder Zahnarzt" ersetzt. Art. 9 - In der Überschrift der Anlage 2 zum selben Erlass, ersetzt durch den Königlichen Erlass vom 25. April 2014, werden zwischen den Wörtern "die Ärzte" und dem Wort "Krankenpflegefachkräften" die Wörter "oder Zahnärzte im Rahmen ihrer Befugnisse" eingefügt.

Art. 10 - Der für die Volksgesundheit zuständige Minister ist mit der Ausführung des vorliegenden Erlasses beauftragt.

Gegeben zu Brüssel, den 23. April 2019 PHILIPPE Von Königs wegen: Die Ministerin der Volksgesundheit M. DE BLOCK