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21 FEVRIER 2022. - Arrêté royal modifiant l'AR/CIR 92 en ce qui concerne l'exonération des prix et subsides payés ou attribués à des savants, des écrivains ou des artistes. - Traduction allemande

Le texte qui suit constitue la traduction en langue allemande de l'arrêté royal du 21 février 2022 modifiant l'AR/CIR 92 en ce qui concerne l'exonération des prix et subsides payés ou attribués à des savants, des écrivains ou des artistes (Moniteur belge du 11 mars 2022).

Cette traduction a été établie par le Service central de traduction allemande à Malmedy.

FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST FINANZEN 21. FEBRUAR 2022 - Königlicher Erlass zur Abänderung des KE/EStGB 92 hinsichtlich der Steuerbefreiung für Preise und Zuschüsse, die Wissenschaftlern, Schriftstellern oder Künstlern gezahlt oder zuerkannt werden PHILIPPE, Konig der Belgier, Allen Gegenwartigen und Zukunftigen, Unser Gruß! Aufgrund des Einkommensteuergesetzbuches 1992, des Artikels 90 Absatz 1 Nr.2 Absatz 2;

Aufgrund des KE/EStGB 92;

Aufgrund der Stellungnahme des Finanzinspektors vom 28. Januar 2022;

Aufgrund des Einverständnisses der Staatssekretärin für Haushalt vom 8. Februar 2022; Aufgrund des Gutachtens Nr. 59.205/3 des Staatsrates vom 28. April 2016, in dem festgestellt wird, dass ein Königlicher Erlass zur Abänderung des KE/EStGB 92 hinsichtlich der Steuerbefreiung für Preise und Zuschüsse, die Wissenschaftlern, Schriftstellern oder Künstlern gezahlt oder zuerkannt werden, kein Erlass ist, der neue, verbindliche Vorschriften enthält, durch die eine allgemeingültige und abstrakte Rechtslage geregelt werden soll und die für eine unbestimmte Anzahl Fälle gelten und auf Rechtsunterworfene im Allgemeinen oder auf eine unbestimmte Gruppe Rechtsunterworfener anwendbar sind, die sich nicht in Einzelfällen befinden, sondern in derselben objektiven Lage, und dass es sich somit nicht um einen Erlass mit Verordnungscharakter im Sinne von Artikel 3 § 1 Absatz 1 der am 12. Januar 1973 koordinierten Gesetze über den Staatsrat handelt und dass die Gesetzgebungsabteilung daher nicht befugt ist, ein Gutachten zum Entwurf abzugeben;

Auf Vorschlag des Ministers der Finanzen und aufgrund der Stellungnahme der Minister, die im Rat darüber beraten haben, Haben Wir beschlossen und erlassen Wir: Artikel 1 - Artikel 53 § 2 des KE/EStGB 92, zuletzt abgeändert durch den Königlichen Erlass vom 31. Januar 2017, wird durch einen Gedankenstrich mit folgendem Wortlaut ergänzt: "- die VoG "Vlaamse Literatuurprijs", was ihre jährlichen Preise betrifft." Art. 2 - Vorliegender Erlass ist auf die ab dem 1. Januar 2022 gezahlten oder zuerkannten Preise anwendbar.

Art. 3 - Der für Finanzen zuständige Minister ist mit der Ausführung des vorliegenden Erlasses beauftragt.

Gegeben zu Brüssel, den 21. Februar 2022 PHILIPPE Von Königs wegen: Der Minister der Finanzen V. VAN PETEGHEM