15 MAI 2007. - Arrêté royal établissant la traduction officielle en langue allemande de l'arrêté royal du 14 décembre 2006 portant exécution de l'article 17bis de la loi sur les hôpitaux, coordonnée le 7 août 1987, en ce qui concerne la fonction de chef du département infirmier

ALBERT II, Roi des Belges, A tous, présents et à venir, Salut.

Vu la loi du 31 décembre 1983Documents pertinents retrouvés type loi prom. 31/12/1983 pub. 11/12/2007 numac 2007000934 source service public federal interieur Loi de réformes institutionnelles pour la Communauté germanophone. - Coordination officieuse en langue allemande fermer de réformes institutionnelles pour la Communauté germanophone, notamment l'article 76, § 1er, 1°, et § 3, remplacé par la loi du 18 juillet 1990;

Vu le projet de traduction officielle en langue allemande de l'arrêté royal du 14 décembre 2006 portant exécution de l'article 17bis de la loi sur les hôpitaux, coordonnée le 7 août 1987, en ce qui concerne la fonction de chef du département infirmier, établi par le Service central de traduction allemande auprès du Commissariat d'arrondissement adjoint à Malmedy;

Sur la proposition de Notre Ministre de l'Intérieur, Arrête :

Article 1er.Le texte annexé au présent arrêté constitue la traduction officielle en langue allemande de l'arrêté royal du 14 décembre 2006 portant exécution de l'article 17bis de la loi sur les hôpitaux, coordonnée le 7 août 1987, en ce qui concerne la fonction de chef du département infirmier.

Art. 2.Notre Ministre de l'Intérieur est chargé de l'exécution du présent arrêté.

Donné à Bruxelles, le 15 mai 2007.

ALBERT Par le Roi : Le Ministre de l'Intérieur, P. DEWAEL

Annexe FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST VOLKSGESUNDHEIT, SICHERHEIT DER NAHRUNGSMITTELKETTE UND UMWELT 14. DEZEMBER 2006 - Königlicher Erlass zur Ausführung von Artikel 17bis des am 7.August 1987 koordinierten Gesetzes über die Krankenhäuser, was die Funktion des Chefs der Krankenpflegeabteilung betrifft ALBERT II., König der Belgier, Allen Gegenwärtigen und Zukünftigen, Unser Gruss! Aufgrund des am 7. August 1987 koordinierten Gesetzes über die Krankenhäuser, insbesondere des Artikels 9quinquies, eingefügt durch das Gesetz vom 29. Dezember 1990 und umnummeriert durch den Königlichen Erlass vom 25. April 1997 und durch das Gesetz vom 25.

Januar 1999, des Artikels 17bis, eingefügt durch das Gesetz vom 29.

Dezember 1990 und abgeändert durch das Gesetz vom 14. Januar 2002, und des Artikels 17sexies, eingefügt durch das Gesetz vom 29. Dezember 1990;

Aufgrund der Stellungnahme des Nationalen Rates für Hebammen vom 30.

August 2005;

Aufgrund der Stellungnahme des Nationalen Rates für das Krankenhauswesen vom 12. Januar 2006;

Aufgrund der Stellungnahme des Nationalen Rates für Krankenpflege vom 20. Juni 2006; Aufgrund der Stellungnahme des Finanzinspektors vom 24. Juli 2006;

Aufgrund des Gutachtens Nr. 41.243/3 des Staatsrates vom 19. September 2006, abgegeben in Anwendung von Artikel 84 § 1 Absatz 1 Nr. 1 der koordinierten Gesetze über den Staatsrat;

Auf Vorschlag Unseres Ministers der Volksgesundheit Haben Wir beschlossen und erlassen Wir: KAPITEL I - Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 - § 1 - Der in Artikel 17bis Nr. 1 des am 7. August 1987 koordinierten Gesetzes über die Krankenhäuser erwähnte Chef der Krankenpflegeabteilung vertritt die Krankenpflegeabteilung in allen die Krankenpflege betreffenden Angelegenheiten im Krankenhaus und ist im Rahmen der Krankenpflegeabteilung des Krankenhauses verantwortlich für die allgemeine Krankenpflegepolitik. § 2 - Der Chef der Krankenpflegeabteilung fördert den Ausbau der Krankenpflegepolitik im Krankenhaus. § 3 - Der Chef der Krankenpflegeabteilung hat die tägliche Leitung des Krankenpflege- und Pflegepersonals des Krankenhauses inne. § 4 - Im Rahmen der Struktur der Krankenpflegeabteilung kann der Chef der Krankenpflegeabteilung einem dienstleitenden Krankenpfleger oder einem Chefkrankenpfleger eine(n) oder mehrere der ihm zugewiesenen Aufgaben oder Aufträge anvertrauen.

Art. 2 - Gemäss dem Organigramm des Krankenhauses untersteht der Chef der Krankenpflegeabteilung hierarchisch direkt dem Direktor.

Art. 3 - Um die Integrierung der Krankenpflegetätigkeit in die Gesamtheit der Krankenhausaktivität im Rahmen der Patientenversorgung zu fördern, führt der Chef der Krankenpflegeabteilung seinen Auftrag in enger Zusammenarbeit mit dem Chefarzt und den für die verschiedenen Aspekte der Aktivitäten des Krankenhauses verantwortlichen Personen aus.

KAPITEL II - Besondere Aktivitäten mit Bezug auf die strategische Vision des Krankenhauses Art. 4 - § 1 - Der Chef der Krankenpflegeabteilung definiert die strategische Vision der Krankenpflegeabteilung in Übereinstimmung mit der strategischen Vision des Krankenhauses und achtet darauf, dass die Krankenpflegeaktivität auf diese strategische Vision sowie auf die gesellschaftliche Entwicklung und Erwartung abgestimmt ist. § 2 - Er ist insbesondere verantwortlich : 1. für die Entwicklung, die Operationalisierung und die Überwachung der Krankenpflegepolitik innerhalb der Krankenpflegeabteilung, 2.für die Initiierung, die Leitung, die Begleitung und die Bewertung der Änderungsprozesse, 3. für die Ausarbeitung und Anpassung der Verfahren und Arbeitsmethoden, 4.für die Kontrolle der gesetzlich auferlegten Registrierungen bezüglich der Krankenpflege, 5. für die Überwachung und die Anwendung der einschlägigen Rechtsvorschriften und für die diesbezügliche Information der Krankenpfleger. KAPITEL III - Besondere Aktivitäten mit Bezug auf die Pflege Art. 5 - § 1 - Der Chef der Krankenpflegeabteilung überwacht die Organisation, die Koordination, die Kontrolle und die Bewertung der Krankenpflegeaktivität innerhalb des Krankenhauses. § 2 - Der Chef der Krankenpflegeabteilung erleichtert und kontrolliert die Arbeit der dienstleitenden Krankenpfleger und der Chefkrankenpfleger, was Folgendes betrifft : 1. die Festlegung der Ziele durch die dienstleitenden Krankenpfleger und die Chefkrankenpfleger unter Berücksichtigung der Krankenpflegepolitik innerhalb des Krankenhauses, 2.das Angebot seitens der dienstleitenden Krankenpfleger und der Chefkrankenpfleger einer auf den Patienten ausgerichteten krankenpflegerischen Versorgung mit besonderem Augenmerk auf die Patientenrechte und die Ethikaspekte, 3. die organisatorische Anpassung der krankenpflegerischen Versorgung durch die dienstleitenden Krankenpfleger und die Chefkrankenpfleger je nach den Patientenbedürfnissen und der erforderlichen Pflege, 4.die Qualität und die Kontinuität der Krankenpflege.

KAPITEL IV - Besondere Aktivitäten mit Bezug auf die Personalpolitik Art. 6 - § 1 - Der Chef der Krankenpflegeabteilung verhandelt mit dem Direktor, um über den erforderlichen Personalhaushalt zu verfügen. § 2 - Der Chef der Krankenpflegeabteilung überwacht die Verwaltung des Stellenplans. § 3 - Der Chef der Krankenpflegeabteilung ist insbesondere beauftragt : 1. mit der Führung der dienstleitenden Krankenpfleger und der Chefrankenpfleger im Hinblick auf die Schaffung eines günstigen Arbeitsklimas, das zur effektiven Zusammenarbeit anregt, 2.mit der Begleitung neuer dienstleitender Krankenpfleger und Chefkrankenpfleger, 3. mit der Unterstützung, Beaufsichtigung und Bewertung der dienstleitenden Krankenpfleger und der Chefkrankenpfleger, 4.mit der Erstellung und Bekanntmachung eines Zuweisungsplans in Bezug auf den Umfang, die Zusammensetzung, den konkreten Einsatzort und die Einsatzweise des mobilen Teams.

KAPITEL V - Besondere Aktivitäten mit Bezug auf die Verwaltung des Ressourcenmanagements Art. 7 - § 1 - Der Chef der Krankenpflegeabteilung verhandelt mit dem Direktor, um über den erforderlichen Ressourcenhaushalt zu verfügen. § 2 - Der Chef der Krankenpflegeabteilung ist im Hinblick auf eine qualitativ hochwertige krankenpflegerische Patientenversorgung verantwortlich für die optimale Nutzung der Ressourcen. § 3 - Er ist insbesondere verantwortlich : 1. für die Verwaltung und Zweckbestimmung der Ressourcen der Krankenpflegeabteilung, 2.für eine zielgerichtete und effiziente Nutzung der den Krankenpflegern zur Verfügung stehenden Ausrüstungen und Räumlichkeiten. § 4 - Der Chef der Krankenpflegeabteilung gibt seine Stellungnahme ab in Bezug auf die Anschaffung neuer Ressourcen und den Bau und die Renovierung des Krankenhauses, insofern sie Auswirkungen auf die Krankenpflege haben. § 5 - Der Chef der Krankenpflegeabteilung ist verantwortlich für die finanzielle und wirtschaftliche Bewertung der Krankenpflegeabteilung, insbesondere, was Folgendes betrifft : 1. die Überwachung der Ressourcen und der Ausgaben innerhalb der Krankenpflegeabteilung, 2.die Analyse der Benutzung der Ausrüstung und des Materials und deren Auswirkungen auf die Qualität der Krankenpflege einerseits und auf die Kosten andererseits, und das im Hinblick auf eine effiziente Verwaltung der Krankenpflegeabteilung.

KAPITEL VI - Besondere Aktivitäten mit Bezug auf die Ausbildung und berufliche Entwicklung Art. 8 - § 1 - Der Chef der Krankenpflegeabteilung achtet darauf, dass die dienstleitenden Krankenpfleger ihre Fähigkeiten durch Coaching und Weiterbildung angemessen weiterentwickeln können, so dass sie über die Kenntnisse und Fähigkeiten sowie über die Motivation verfügen, die für die Haltung des angestrebten Qualitätsniveaus erforderlich sind. § 2 - Um dieses Ziel zu erreichen, ergreift er folgende Initiativen : 1. Er erfasst den Bedarf der dienstleitenden Krankenpfleger in Sachen Ausbildung.2. Er motiviert die dienstleitenden Krankenpfleger für eine Ausbildung.3. Er überwacht und koordiniert die Ausbildung der dienstleitenden Krankenpfleger.4. Er unterstützt die Laufbahnentwicklung der dienstleitenden Krankenpfleger.5. Er nimmt selbst an Weiterbildungen teil. KAPITEL VII - Besondere Aktivitäten mit Bezug auf die Kommunikation und die Konzertierung Art. 9 - § 1 - Der Chef der Krankenpflegeabteilung ist verantwortlich für die die Krankenpflegeabteilung betreffende Kommunikation, Informationsweitergabe und Konzertierung, und das sowohl intern als auch extern. § 2 - Der Chef der Krankenpflegeabteilung hat insbesondere folgende Aufgaben : 1. sich mit den Krankenpflegern zu beraten, 2.sich mit den dienstleitenden Krankenpflegern und den Chefkrankenpflegern zu beraten, 3. sich mit den Ärzten und den heilhilfsberuflichen Fachkräften im Krankenhaus zu beraten, 4.sich mit anderen Berufsfachkräften im Gesundheitswesen zu beraten, 5. sich mit den Ausbildungsinstituten zu beraten. KAPITEL VIII - Schlussbestimmung Art. 10 - Unser Minister der Volksgesundheit ist mit der Ausführung des vorliegenden Erlasses beauftragt.

Gegeben zu Brüssel, den 14. Dezember 2006 ALBERT Von Königs wegen: Der Minister der Volksgesundheit R. DEMOTTE Vu pour être annexé à Notre arrêté du 15 mai 2007.

ALBERT Par le Roi : Le Ministre de l'Intérieur, P. DEWAEL