11 NOVEMBRE 2002. - Arrêté royal établissant la traduction officielle en langue allemande de l'arrêté ministériel du 9 janvier 1991 fixant les conditions auxquelles doivent répondre les lieux fermés où sont présentées à la consommation des denrées alimentaires et/ou des boissons et où il est autorisé de fumer

ALBERT II, Roi des Belges, A tous, présents et à venir, Salut.

Vu la loi du 31 décembre 1983Documents pertinents retrouvés type loi prom. 31/12/1983 pub. 11/12/2007 numac 2007000934 source service public federal interieur Loi de réformes institutionnelles pour la Communauté germanophone. - Coordination officieuse en langue allemande fermer de réformes institutionnelles pour la Communauté germanophone, notamment l'article 76, § 1er, 1°, et § 3, remplacé par la loi du 18 juillet 1990;

Vu le projet de traduction officielle en langue allemande de l'arrêté ministériel du 9 janvier 1991 fixant les conditions auxquelles doivent répondre les lieux fermés où sont présentées à la consommation des denrées alimentaires et/ou des boissons et où il est autorisé de fumer, établi par le Service central de traduction allemande du Commissariat d'arrondissement adjoint à Malmedy;

Sur la proposition de Notre Ministre de l'Intérieur, Nous avons arrêté et arrêtons :

Article 1er.Le texte annexé au présent arrêté constitue la traduction officielle en langue allemande de l'arrêté ministériel du 9 janvier 1991 fixant les conditions auxquelles doivent répondre les lieux fermés où sont présentées à la consommation des denrées alimentaires et/ou des boissons et où il est autorisé de fumer.

Art. 2.Notre Ministre de l'Intérieur est chargé de l'exécution du présent arrêté.

Donné à Bruxelles, le 11 novembre 2002.

ALBERT Par le Roi : Le Ministre de l'Intérieur, A. DUQUESNE

MINISTERIUM DER VOLKSGESUNDHEIT UND DER UMWELT 9. JANUAR 1991 - Ministerieller Erlass zur Festlegung der Bedingungen, denen geschlossene Räumlichkeiten genügen müssen, in denen Lebensmittel und/oder Getränke zum Verzehr angeboten werden und es erlaubt ist zu rauchen Der Minister der Sozialen Angelegenheiten, Der Staatssekretär für Volksgesundheit, Aufgrund des Gesetzes vom 24.Januar 1977 über den Schutz der Gesundheit der Verbraucher im Bereich der Lebensmittel und anderer Waren, abgeändert durch das Gesetz vom 22. März 1989, insbesondere des Artikels 7 § 3;

Aufgrund des Königlichen Erlasses vom 15. Mai 1990 zur Einführung eines Rauchverbots an bestimmten öffentlichen Orten, abgeändert durch den Königlichen Erlass vom 2. Januar 1991, insbesondere des Artikels 5;

Aufgrund der am 12. Januar 1973 koordinierten Gesetze über den Staatsrat, insbesondere des Artikels 3 § 1, abgeändert durch die Gesetze vom 9. August 1980,16. Juni 1989 und 4. Juli 1989;

Aufgrund der Dringlichkeit;

In der Erwägung, dass die Dringlichkeit dadurch gerechtfertigt ist, dass die in Artikel 3 § 2 des vorerwähnten Königlichen Erlasses vom 15. Mai 1990 vorgesehenen Anlagen spätestens am 1.Mai 1991 in Betrieb sein müssen und dass den betroffenen Einrichtungen eine annehmbare Frist gegeben werden muss, um sich den neuen Normen anzupassen, Erlassen: Artikel 1 - Vorliegender Erlass findet Anwendung auf die in Artikel 3 § 2 des Königlichen Erlasses vom 15. Mai 1990 zur Einführung eines Rauchverbots an bestimmten öffentlichen Orten erwähnten geschlossenen Räumlichkeiten, in denen Lebensmittel und/oder Getränke zum Verzehr angeboten werden und es tatsächlich erlaubt ist zu rauchen. Wenn der Raucherteil und der Nichtraucherteil dieser Räumlichkeiten unmittelbar miteinander verbunden sind, sind die Bestimmungen auf die Gesamtfläche des Raucherteils und des Nichtraucherteils anwendbar.

Art. 2 - In den in Artikel 1 erwähnten Räumlichkeiten muss eine Rauchbeseitigungs- oder Belüftungsanlage installiert werden, für die die minimale Wechsel- oder Reinigungsrate, ausgedrückt in Kubikmeter Luft pro Stunde, hinsichtlich der in der betreffenden Räumlichkeit vorhandenen Luft mindestens folgenden Wert erreicht: F X 15 wobei F = die auf den nächsten Einer aufgerundete Gesamtfläche der Räumlichkeit in Quadratmeter ist.

Die so erhaltene Luftwechsel- oder Luftreinigungsrate wird auf das nächste Hundert nach unten abgerundet.

Für die Berechnung der Luftwechsel- oder Luftreinigungsrate werden in die Gesamtfläche der Räumlichkeit mit einbezogen: - die Gesamtfläche der dem Verzehr gewidmeten Räumlichkeiten, Tanzfläche gegebenenfalls einbegriffen, - die Fläche von Theke oder Bar und dahinter.

Für diese Berechnung werden in die Gesamtfläche der Räumlichkeit nicht mit einbezogen: - der Öffentlichkeit normalerweise nicht zugängliche Räumlichkeiten wie Küche, Abstellräume, - Zwischenräume, Treppen und andere Teile von Räumlichkeiten, die normalerweise nicht dem Verzehr gewidmet sind.

Art. 3 - Für die Berechnung der Luftwechsel- oder Luftreinigungsrate dürfen die Raten verschiedener Geräte zusammengerechnet werden.

Für die Anwendung des vorliegenden Erlasses werden Geräte, die die Luft anhand eines Luftfilters oder eines elektrostatischen oder ionisierenden Filters bereinigen, ebenfalls als Luftreinigungsgeräte betrachtet.

Art. 4 - § 1 - Geräte müssen so installiert werden, dass: 1. sie für Luftwechsel oder -reinigung einen maximalen Wirkungsgrad erreichen, 2.Lärm- und Zugbelästigungen für Verbraucher vermieden werden, 3. das Ansaugen unreiner Luft aus Schornsteinen, Küchen oder anderen Quellen vermieden wird. § 2 - Geräte müssen mit einem Vermerk versehen sein, der die potentielle Rate pro Stunde angibt. Dieser Vermerk darf der Betriebsanleitung oder einer anderen Anleitung zu entnehmen sein, vorausgesetzt, dass diese in der Räumlichkeit vorhanden ist.

Art. 5 - Geräte müssen so benutzt und instand gehalten werden, dass jederzeit ein maximaler Wirkungsgrad erreicht werden kann.

Sie müssen in Betrieb sein, wenn sich in den in Artikel 1 erwähnten Räumlichkeiten Verbraucher befinden.

Art. 6 - Vorliegender Erlass tritt am 1. Mai 1991 in Kraft.

Brüssel, den 9. Januar 1991 Der Minister der Sozialen Angelegenheiten Ph. BUSQUIN Der Staatssekretär für Volksgesundheit R. DELIZEE Vu pour être annexé à Notre arrêté du 11 novembre 2002.

ALBERT Par le Roi : Le Ministre de l'Intérieur, A. DUQUESNE