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3 JANVIER 1975. - Arrêté royal relatif aux denrées et substances alimentaires considérées comme déclarées nuisibles. - Coordination officieuse en langue allemande

Le texte qui suit constitue la coordination officieuse en langue allemande de l'arrêté royal du 3 janvier 1975 relatif aux denrées et substances alimentaires considérées comme déclarées nuisibles (Moniteur belge du 18 février 1975), tel qu'il a été modifié successivement par : - l'arrêté royal du 15 mars 1982 modifiant l'arrêté royal du 3 janvier 1975 relatif aux denrées et substances alimentaires considérées comme déclarées nuisibles (Moniteur belge du 24 mars 1982); - l'arrêté royal du 3 février 2019 modifiant l'arrêté royal du 3 janvier 1975 relatif aux denrées et substances alimentaires considérées comme nuisibles et abrogeant l'arrêté royal du 13 septembre 1999 relatif à l'étiquetage des denrées alimentaires préemballées (Moniteur belge du 21 mars 2019).

Cette coordination officieuse en langue allemande a été établie par le Service central de traduction allemande à Malmedy.

MINISTERIUM DER VOLKSGESUNDHEIT UND DER FAMILIE 3. JANUAR 1975 - Königlicher Erlass über Lebensmittel und Nahrungsstoffe, die als für schädlich erklärt gelten Artikel 1 - Für die Anwendung von Artikel 13 des Gesetzes vom 20.Juni 1964 über die Kontrolle der Lebensmittel oder Nahrungsstoffe und anderer Erzeugnisse gelten unbeschadet der geltenden Bestimmungen über bestimmte Lebensmittel oder Nahrungsstoffe als für schädlich erklärt: 1. Lebensmittel oder Nahrungsstoffe: a) die aus Rohstoffen zubereitet werden, die nicht für den menschlichen Verzehr geeignet sind, b) deren Geruch oder Geschmack auf Verderb oder Verunreinigung hinweist, c) die verschimmelt, gegoren oder anderweitig verdorben sind, mit Ausnahme von Lebensmitteln oder Nahrungsstoffen, deren verschimmelter oder gegorener Zustand dem Lebensmittel eigen ist und auf ein normales Herstellungs- oder Zubereitungsverfahren zurückzuführen ist, d) die Krankheitserreger oder Toxine mikrobiellen Ursprungs enthalten, e) die andere Stoffe in giftigen oder schädlichen Mengen enthalten, f) die Verunreinigungen tierischer Art oder Herkunft oder andere Fremdstoffe enthalten, g) die einen nicht zugelassenen Zusatzstoff oder eine zu große Menge eines zugelassenen Zusatzstoffs enthalten, 2.Lebensmittel oder Nahrungsstoffe: a) [für die das Verbrauchsdatum auf dem Etikett fehlt, überschritten oder geändert worden ist], b) für die in einer Regelung Lagerungsbedingungen vorgesehen sind, ohne dass diese Bedingungen erfüllt sind, [c) für die die erforderlichen besonderen Aufbewahrungs- und/oder Verwendungsbedingungen auf dem Etikett fehlen,] [3.Lebensmittel, die in Metalldosen enthalten sind: a) wenn die Dose rostig oder undicht ist, b) wenn die Dose verbeult oder anderweitig so verformt ist, dass sie für Gase, Flüssigkeiten oder Mikroorganismen durchlässig werden kann, c) wenn die flachen Wände der Dose gewölbt sind.] [Art. 1 einziger Absatz Nr. 2 einziger Absatz Buchstabe a) ersetzt durch Art. 1 Buchstabe a) des K.E. vom 3. Februar 2019 (B.S. vom 21.

März 2019); einziger Absatz Nr. 2 einziger Absatz Buchstabe c) eingefügt durch Art. 1 Buchstabe b) des K.E. vom 3. Februar 2019 (B.S. vom 21. März 2019); einziger Absatz Nr. 3 eingefügt durch Art. 1 des K.E. vom 15. März 1982 (B.S. vom 24. März 1982)] Art. 2 - Es ist verboten, die in Artikel 1 erwähnten Lebensmittel zu verkaufen, zum Verkauf auszulegen, für den Verkauf oder die Lieferung einzuführen, zuzubereiten, aufzubewahren oder zu befördern sowie entgeltlich oder unentgeltlich abzutreten.

Art. 3 - Die in Artikel 1 erwähnten Lebensmittel können beschlagnahmt und gemäß den Bestimmungen von Artikel 13 des Gesetzes vom 20. Juni 1964 über die Kontrolle der Lebensmittel oder Nahrungsstoffe und anderer Erzeugnisse für den menschlichen Verzehr unbrauchbar gemacht werden.

Art. 4 - Verstöße gegen die Bestimmungen des vorliegenden Erlasses werden mit den Strafen geahndet, die durch das Gesetz vom 20. Juni 1964 über die Kontrolle der Lebensmittel oder Nahrungsstoffe und anderer Erzeugnisse vorgesehen sind.

Art. 5 - Vorliegender Erlass tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Belgischen Staatsblatt in Kraft.

Art. 6 - Unser Minister der Volksgesundheit und der Familie ist mit der Ausführung des vorliegenden Erlasses beauftragt.