AGENCE FEDERALE POUR LA SECURITE DE LA CHAINE ALIMENTAIRE

29 MARS 2013. - Arrêté ministériel relatif à la surveillance, aux contrôles phytosanitaires et aux mesures à prendre en ce qui concerne le matériel d'emballage en bois utilisé pour le transport de marchandises spécifiées en provenance de Chine. - Coordination officieuse en langue allemande

Le texte qui suit constitue la coordination officieuse en langue allemande de l'arrêté ministériel du 29 mars 2013 relatif à la surveillance, aux contrôles phytosanitaires et aux mesures à prendre en ce qui concerne le matériel d'emballage en bois utilisé pour le transport de marchandises spécifiées en provenance de Chine (Moniteur belge du 3 avril 2013), tel qu'il a été modifié successivement par : - l'arrêté ministériel du 30 avril 2015 modifiant l'arrêté ministériel du 29 mars 2013 relatif à la surveillance, aux contrôles phytosanitaires et aux mesures à prendre en ce qui concerne le matériel d'emballage en bois utilisé pour le transport de marchandises spécifiées en provenance de Chine (Moniteur belge du 5 mai 2015); - l'arrêté ministériel du 23 juillet 2015 modifiant l'arrêté ministériel du 29 mars 2013 relatif à la surveillance, aux contrôles phytosanitaires et aux mesures à prendre en ce qui concerne le matériel d'emballage en bois utilisé pour le transport de marchandises spécifiées en provenance de Chine (Moniteur belge du 10 août 2015).

Cette coordination officieuse en langue allemande a été établie par le Service central de traduction allemande à Malmedy.

FÖDERALAGENTUR FÜR DIE SICHERHEIT DER NAHRUNGSMITTELKETTE 29. MÄRZ 2013 - Ministerieller Erlass über die Überwachung, die Pflanzengesundheitskontrollen und die Maßnahmen, die bei Holzverpackungsmaterial zu ergreifen sind, das bereits für den Transport spezifizierter Waren mit Ursprung in China verwendet wird KAPITEL 1 - Begriffsbestimmungen Artikel 1 - Vorliegender Erlass dient der Teilumsetzung des Durchführungsbeschlusses der Kommission 2013/92/EU vom 18.Februar 2013 betreffend die Überwachung, Pflanzengesundheitskontrollen und Maßnahmen, die bei Holzverpackungsmaterial zu ergreifen sind, das bereits für den Transport spezifizierter Waren mit Ursprung in China verwendet wird.

Art. 2 - Für die Anwendung des vorliegenden Erlasses versteht man unter: a) Holzverpackungsmaterial: Holz oder Holzprodukte, die zur Stützung, zum Schutz oder zur Beförderung einer Ware in Form von Packkisten, Kästen, Verschlägen, Trommeln und ähnlichen Verpackungsmitteln, Paletten, Boxpaletten und anderen Ladehölzern sowie Palettenaufsetzrahmen und Stauholz verwendet werden, die bereits bei der Beförderung von Gegenständen jeglicher Art eingesetzt werden; verarbeitetes Holz, das unter Verwendung von Leim, Hitze oder Druck oder einer Kombination daraus hergestellt wurde, und Verpackungsmaterial, das gänzlich aus Holz mit einer Stärke von höchstens 6 mm hergestellt wurde, sind ausgeschlossen, b) spezifizierten Waren: Waren mit Ursprung in China, die in die Union unter Verwendung der in der Anlage aufgeführten Codes der Kombinierten Nomenklatur eingeführt werden, c) Sendung: Menge an Waren, die in Bezug auf die Zollförmlichkeiten oder andere Förmlichkeiten von einem einzigen Dokument erfasst sind, d) Königlichem Erlass vom 10.August 2005: Königlicher Erlass vom 10.

August 2005 über die Bekämpfung der Schadorganismen von Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen, e) Ministeriellem Erlass vom 23.Dezember 2004: Ministerieller Erlass vom 23. Dezember 2004 zur Festlegung des Verfahrens zur Durchführung von Pflanzengesundheitsuntersuchungen bei der Einfuhr und zur Festlegung der Anforderungen an diese Untersuchungen, f) Agentur: Föderalagentur für die Sicherheit der Nahrungsmittelkette. KAPITEL 2 - Überwachung Art. 3 - § 1 - Das Holzverpackungsmaterial jeder Sendung mit spezifizierten Waren untersteht ab dem Zeitpunkt seiner Einfuhr der Überwachung durch die Agentur.

Es verbleibt unter der Überwachung durch die Agentur, bis die in § 2 und Artikel 4 vorgesehenen Förmlichkeiten abgeschlossen sind. § 2 - Der Verantwortliche teilt der Agentur die genauen Angaben der Sendung mindestens 24 Stunden vor ihrer Ankunft an der Grenzinspektionsstelle mit. Zu diesem Zweck übermittelt er der Agentur ein dem Muster in Anlage II zum Ministeriellen Erlass vom 23. Dezember 2004 entsprechendes phytosanitäres Transportdokument, auf dem die Rubriken 3, 4, 5.1 und 6A gemäß dem Ministeriellen Erlass vom 23.

Dezember 2004, der entsprechend Anwendung findet, ausgefüllt sind.

KAPITEL 3 - Pflanzengesundheitskontrollen Art. 4 - Das Holzverpackungsmaterial von Sendungen mit spezifizierten Waren ist den Pflanzengesundheitskontrollen mit der in der Anlage zu vorliegendem Erlass erwähnten Mindesthäufigkeit zu unterziehen, damit bestätigt wird, dass das Holzverpackungsmaterial den Anforderungen in Anlage IV Teil A Kapitel I Nr. 2 und 8 des Königlichen Erlasses vom 10. August 2005 genügt. Die Pflanzengesundheitskontrollen werden an der Grenzinspektionsstelle oder an dem gemäß dem Ministeriellen Erlass vom 23. Dezember 2004, der entsprechend Anwendung findet, festgelegten Bestimmungsort durchgeführt.

KAPITEL 4 - Inkrafttreten und Außerkrafttreten Art. 5 - Vorliegender Erlass tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Belgischen Staatsblatt in Kraft und tritt am [1. April 2017] außer Kraft. [Art. 5 abgeändert durch Art. 2 des M.E. vom 23. Juli 2015 (B.S. vom 10. August 2015)]

ANLAGE [Anlage ersetzt durch Art.1 des M.E. vom 23. Juli 2015 (B.S. vom 10.

August 2015)] SPEZIFIZIERTE WAREN

Code der Kombinierten Nomenklatur

Warenbezeichnung

Häufigkeit der Pflanzengesundheitskontrollen (%)

2514 00 00

Tonschiefer, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten

15

2515

Marmor, Travertin, Ecaussine und andere Werksteine aus Kalkstein, mit einem Schüttgewicht von 2,5 oder mehr, und Alabaster, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten

15

2516

Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere Werksteine, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten

15

6801 00 00

Pflastersteine, Randsteine und Pflasterplatten, aus Naturstein (ausgenommen Schiefer)

15

6802

Bearbeitete Werksteine (ausgenommen Schiefer) und Waren daraus, ausgenommen Waren der Position 6801; Würfel und dergleichen für Mosaike aus Naturstein (einschließlich Schiefer), auch auf Unterlagen;

Körnungen, Splitter und Mehl von Naturstein (einschließlich Schiefer), künstlich gefärbt

15

6803 00

Bearbeiteter Tonschiefer und Waren aus Tonschiefer oder aus Pressschiefer

15

6908

Glasierte keramische Fliesen, Boden- und Wandplatten; glasierte keramische Steinchen, Würfel und ähnliche Waren für Mosaike, auch auf Unterlage

15

7210

Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, plattiert oder überzogen

15