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31 JANVIER 2017. - Arrêté royal modifiant l'AR/CIR 92 en ce qui concerne l'exonération des prix et subsides payés ou attribués à des savants, des écrivains ou des artistes. - Traduction allemande

Le texte qui suit constitue la traduction en langue allemande de l'arrêté royal du 31 janvier 2017 modifiant l'AR/CIR 92 en ce qui concerne l'exonération des prix et subsides payés ou attribués à des savants, des écrivains ou des artistes (Moniteur belge du 10 février 2017).

Cette traduction a été établie par le Service central de traduction allemande à Malmedy.

FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST FINANZEN 31. JANUAR 2017 - Königlicher Erlass zur Abänderung des KE/EStGB 92 hinsichtlich der Steuerbefreiung für Preise und Zuschüsse, die Wissenschaftlern, Schriftstellern oder Künstlern gezahlt oder zuerkannt werden PHILIPPE, Konig der Belgier, Allen Gegenwartigen und Zukunftigen, Unser Gruß! Aufgrund des Einkommensteuergesetzbuches 1992, des Artikels 90 Absatz 1 Nr.2;

Aufgrund des KE/EStGB 92;

Aufgrund der Stellungnahme des Finanzinspektors vom 13. Oktober 2016;

Aufgrund des Einverständnisses des Ministers des Haushalts vom 12.

Dezember 2016;

Aufgrund der Auswirkungsanalyse beim Erlass von Vorschriften, die gemäß den Artikeln 6 und 7 des Gesetzes vom 15. Dezember 2013 zur Festlegung verschiedener Bestimmungen in Sachen administrative Vereinfachung durchgeführt worden ist;

Aufgrund des Gutachtens Nr. 59.205/3 des Staatsrates vom 28. April 2016, in dem festgestellt wird, dass ein Königlicher Erlass zur Abänderung des KE/EStGB 92 hinsichtlich der Steuerbefreiung für Preise und Zuschüsse, die Wissenschaftlern, Schriftstellern oder Künstlern gezahlt oder zuerkannt werden, kein Erlass ist, der neue, verbindliche Vorschriften enthält, durch die eine allgemeingültige und abstrakte Rechtslage geregelt werden soll und die für eine unbestimmte Anzahl Fälle gelten und auf Rechtsunterworfene im Allgemeinen oder auf eine unbestimmte Gruppe Rechtsunterworfener anwendbar sind, die sich nicht in Einzelfällen befinden, sondern in derselben objektiven Lage, und dass es sich somit nicht um einen Erlass mit Verordnungscharakter im Sinne von Artikel 3 § 1 Absatz 1 der am 12. Januar 1973 koordinierten Gesetze über den Staatsrat handelt und dass die Gesetzgebungsabteilung daher nicht befugt ist, ein Gutachten zum Entwurf abzugeben;

In der Erwägung, dass die VoG "Les Amis des Instituts Pasteur" nur für einen spezifischen Preis zugelassen worden ist, dass sie jedoch ebenfalls ein Forschungsstipendium gewährt, das die in Artikel 53 § 1 des KE/EStGB 92 bestimmten Bedingungen erfüllt;

Die Zulassung muss daher auf diese Forschungsstipendien ausgeweitet werden;

Auf Vorschlag des Ministers der Finanzen und aufgrund der Stellungnahme der Minister, die im Rat darüber beraten haben, Haben Wir beschlossen und erlassen Wir: Artikel 1 - In Artikel 53 § 2 des KE/EStGB 92, abgeändert durch die Königlichen Erlasse vom 13. Dezember 1993, 28. März 1994, 7. Oktober 1994, 17. Oktober 1996, 9. Juni 1999, 5. September 2001, 26. Juni 2002, 10. März 2003, 18. Februar 2004, 28. Februar 2005, 15. September 2006, 9. April 2007, 7. Juni 2007, 17. Juli 2012, 11. Februar 2013, 24. Oktober 2013, 26.März 2014 und 27. Juni 2016, werden die Wörter "die VoG "Les Amis des Instituts Pasteur", was den "Prix Jules Bordet" betrifft," durch die Wörter "die VoG "Les Amis des Instituts Pasteur", was den "Prix Jules Bordet" und die Forschungsstipendien betrifft," ersetzt.

Art. 2 - Vorliegender Erlass ist auf die ab dem 1. Januar 2014 gezahlten oder zuerkannten Preise und Zuschüsse anwendbar.

Art. 3 - Der für Finanzen zuständige Minister ist mit der Ausführung des vorliegenden Erlasses beauftragt.

Gegeben zu Brüssel, den 31. Januar 2017 PHILIPPE Von Königs wegen: Der Minister der Finanzen J. VAN OVERTVELDT