16 AOUT 2000. - Arrêté royal établissant la traduction officielle en langue allemande de l'arrêté royal du 14 mai 2000 portant répartition des conseillers provinciaux entre les districts électoraux

ALBERT II, Roi des Belges, A tous, présents et à venir, Salut.

Vu la loi du 31 décembre 1983Documents pertinents retrouvés type loi prom. 31/12/1983 pub. 11/12/2007 numac 2007000934 source service public federal interieur Loi de réformes institutionnelles pour la Communauté germanophone. - Coordination officieuse en langue allemande fermer de réformes institutionnelles pour la Communauté germanophone, notamment l'article 76, § 1er, 1°, et § 3, remplacé par la loi du 18 juillet 1990;

Vu le projet de traduction officielle en langue allemande de l'arrêté royal du 14 mai 2000 portant répartition des conseillers provinciaux entre les districts électoraux, établi par le Service central de traduction allemande du Commissariat d'arrondissement adjoint à Malmedy;

Sur la proposition de Notre Ministre de l'Intérieur Nous avons arrêté et arrêtons :

Article 1er.Le texte annexé au présent arrêté constitue la traduction officielle en langue allemande de l'arrêté royal du 14 mai 2000 portant répartition des conseillers provinciaux entre les districts électoraux.

Art. 2.Notre Ministre de l'Intérieur est chargé de l'exécution du présent arrêté.

Donné à Châteauneuf-de-Grasse, le 16 août 2000.

ALBERT Par le Roi : Le Ministre de l'Intérieur, A. DUQUESNE

Bijlage - Annexe MINISTERIUM DES INNERN 14. MAI 2000 - Königlicher Erlass zur Verteilung der Provinzialratsmitglieder auf die Wahldistrikte BERICHT AN DEN KÖNIG Sire, gemäss Artikel 2 des Provinzialgesetzes, so wie er durch das Gesetz vom 14.Mai 2000 abgeändert worden ist, legt vorliegender Erlass eine neue Verteilung der Provinzialratsmitglieder auf die Wahldistrikte auf der Grundlage der aus dem Nationalregister der natürlichen Personen hervorgehenden Bevölkerungszahl zum 1. Januar 1999 fest.

Soweit die Rechtsgrundlage und der Gegenstand des Entwurfs eines Königlichen Erlasses, den ich Eurer Majestät zur Unterschrift vorlege.

Mit der Abänderung des Provinzialgesetzes, die durch vorerwähntes Gesetz vom 14. Mai 2000 vorgenommen worden ist, wird bezweckt, die Provinzialratsmitglieder auf die Wahldistrikte auf der Grundlage der Bevölkerungszahl zu verteilen, die nicht mehr aus der zehnjährlichen Volkszählung hervorgeht, sondern auf die Anzahl Einwohner pro Provinz gestützt ist, die am 1. Januar des Jahres vor dem der Erneuerung der Provinzialräte im Nationalregister der natürlichen Personen eingetragen sind.

Die Verteilung der Sitze auf die verschiedenen Wahldistrikte muss folglich alle sechs Jahre revidiert werden.

Was die nächsten Provinzialwahlen betrifft, die am 8. Oktober 2000 stattfinden werden, wird die Verteilung der Provinzialratsmitglieder auf die Wahldistrikte unter Berücksichtigung der aus dem Nationalregister der natürlichen Personen hervorgehenden Bevölkerungszahlen zum 1. Januar 1999 festgelegt.

Die Bevölkerungszahlen sind durch Ministeriellen Erlass vom 14. Mai 2000 zur Festlegung der Bevölkerungszahlen pro Provinz und pro Gemeinde zum 1. Januar 1999 festgelegt worden.

Die Verteilung der jeder Provinz zugeteilten Sitze auf die verschiedenen Wahldistrikte erfolgt gemäss den Bestimmungen von Artikel 2 Absatz 2 des Provinzialgesetzes, der wie folgt lautet: « Die Anzahl Ratsmitglieder eines jeden Distrikts entspricht dem Ergebnis der Teilung der Bevölkerungszahl des Distrikts durch den provinzialen Divisor, der sich aus der Teilung der Bevölkerungszahl der Provinz durch die Gesamtanzahl zuzuteilender Sitze ergibt; die verbleibenden Sitze entfallen auf die Distrikte mit dem grössten noch nicht vertretenen Bevölkerungsüberschuss. » Die Zahlentabellen, die für jede Provinz die Verteilung der Sitze der Provinzialratsmitglieder auf die verschiedenen Distrikte enthalten, sind dem vorliegenden Bericht beigefügt.

Durch Artikel 2 des vorliegenden Erlasses wird der Königliche Erlass vom 15. Oktober 1993 zur Verteilung der Provinzialratsmitglieder auf die Wahldistrikte aufgehoben.

Ich habe die Ehre, Sire, der ehrerbietige und getreue Diener Eurer Majestät zu sein.

Der Minister des Innern A. DUQUESNE

Anlagen Pour la consultation du tableau, voir image 14. MAI 2000 - Königlicher Erlass zur Verteilung der Provinzialratsmitglieder auf die Wahldistrikte ALBERT II., König der Belgier, Allen Gegenwärtigen und Zukünftigen, Unser Gruss! Aufgrund des Provinzialgesetzes, insbesondere des Artikels 2 Absatz 3, abgeändert durch das ordentliche Gesetz vom 16. Juli 1993 und durch das Gesetz vom 14. Mai 2000;

Aufgrund der Bevölkerungszahlen, die durch den Ministeriellen Erlass vom 14. Mai 2000 zur Festlegung der Bevölkerungszahlen pro Provinz und pro Gemeinde zum 1. Januar 1999 festgelegt sind;

Auf Vorschlag Unseres Ministers des Innern Haben Wir beschlossen und erlassen Wir : Artikel 1 - Die Verteilung der Provinzialratsmitglieder auf die Wahldistrikte wird gemäss den Tabellen festgelegt, die vorliegendem Erlass beigefügt sind.

Art. 2 - Der Königliche Erlass vom 15. Oktober 1993 zur Verteilung der Provinzialratsmitglieder auf die Wahldistrikte wird aufgehoben.

Art. 3 - Vorliegender Erlass tritt bei der nächsten vollständigen Erneuerung der Provinzialräte in Kraft.

Art. 4 - Unser Minister des Innern ist mit der Ausführung des vorliegenden Erlasses beauftragt.

Gegeben zu Brüssel, den 14. Mai 2000 ALBERT Von Königs wegen: Der Minister des Innern A. DUQUESNE

Anlage Pour la consultation du tableau, voir image Gesehen, um Unserem Erlass vom 14. Mai 2000 beigefügt zu werden ALBERT Von Königs wegen: Der Minister des Innern A. DUQUESNE

Vu pour être annexé à Notre arrêté du 16 août 2000.

ALBERT Par le Roi : A. DUQUESNE