7 DECEMBRE 2006. - Arrêté royal établissant la traduction officielle en langue allemande de l'arrêté royal du 20 juin 2006 modifiant l'arrêté royal du 1er décembre 1975 portant règlement général sur la police de la circulation routière et de l'usage de la voie publique

ALBERT II, Roi des Belges, A tous, présents et à venir, Salut.

Vu la loi du 31 décembre 1983Documents pertinents retrouvés type loi prom. 31/12/1983 pub. 11/12/2007 numac 2007000934 source service public federal interieur Loi de réformes institutionnelles pour la Communauté germanophone. - Coordination officieuse en langue allemande fermer de réformes institutionnelles pour la Communauté germanophone, notamment l'article 76, § 1er, 1°, et § 3, remplacé par la loi du 18 juillet 1990;

Vu le projet de traduction officielle en langue allemande de l'arrêté royal du 20 juin 2006 modifiant l'arrêté royal du 1er décembre 1975 portant règlement général sur la police de la circulation routière et de l'usage de la voie publique, établi par le Service central de traduction allemande auprès du Commissariat d'arrondissement adjoint à Malmedy;

Sur la proposition de Notre Ministre de l'Intérieur, Nous avons arrêté et arrêtons :

Article 1er.Le texte annexé au présent arrêté constitue la traduction officielle en langue allemande de l'arrêté royal du 20 juin 2006 modifiant l'arrêté royal du 1er décembre 1975 portant règlement général sur la police de la circulation routière et de l'usage de la voie publique.

Art. 2.Notre Ministre de l'Intérieur est chargé de l'exécution du présent arrêté.

Donné à Bruxelles, le 7 décembre 2006.

ALBERT Par le Roi : Le Ministre de l'Intérieur, P. DEWAEL

Annexe FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST MOBILITÄT UND TRANSPORTWESEN 20. JUNI 2006 - Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 1.Dezember 1975 zur Festlegung der allgemeinen Ordnung über den Strassenverkehr und die Benutzung der öffentlichen Strasse BERICHT AN DEN KÖNIG Sire, mit dem Entwurf eines Königlichen Erlasses, den ich die Ehre habe, Eurer Majestät zur Unterschrift vorzulegen, wird bezweckt, gewisse Bestimmungen der Richtlinie 2004/54/EG vom 29. April 2004 über Mindestanforderungen an die Sicherheit von Tunneln im transeuropäischen Strassennetz in belgisches Recht umzusetzen.

Ziel dieser Richtlinie ist die Gewährleistung eines Mindestsicherheitsniveaus für die Verkehrsteilnehmer in Tunnels des transeuropäischen Strassennetzes durch die Verhütung kritischer Ereignisse, die eine Gefahr für Menschenleben, Umwelt und Tunnelbetriebsanlagen darstellen, sowie durch den Schutz im Falle von Unfällen.

Die Richtlinie gilt für alle Tunnels des transeuropäischen Strassennetzes mit einer Länge von mehr als 500 m, unabhängig davon, ob sie sich in Betrieb, im Bau oder in der Planungsphase befinden.

Ziel dieser Richtlinie ist es, ein einheitliches, konstantes und hohes Schutzniveau für Verkehrsteilnehmer in Strassentunnels zu erreichen.

Es geht hier genauer gesagt darum, die Bestimmungen der Richtlinie, die sich auf die Beschilderung für Tunnels beziehen, in die allgemeine Ordnung über den Strassenverkehr und die Benutzung der öffentlichen Strasse aufzunehmen.

Die Bestimmungen dieser Richtlinie zur Sicherung des Tunnelverkehrs, die augenscheinlich dazu beitragen, das Ziel des Gesetzgebers und der Regierung in Sachen Verkehrssicherheit, das darin besteht, die Anzahl Toter und Verletzter im Strassenverkehr bis 2006 drastisch zu senken, zu erreichen, mussten zum 30. April 2006 umgesetzt sein.

Zu den betreffenden Massnahmen zählt das Anbringen von Verkehrszeichen in Tunnels.

Um dieses Ziel zu erreichen, werden verschiedene Verkehrsschilder in den Königlichen Erlass eingefügt.

Es handelt sich um Hinweisschilder, die sich überwiegend auf die Sicherheitseinrichtungen beziehen, die den Tunnelnutzern zur Verfügung stehen (Notrufstationen, Beschilderung, Nothalte- bzw. Pannenbuchten, Notausgänge und, soweit erforderlich, Verkehrsfunkanlagen).

Besondere Verkehrsschilder werden verwendet, um auf alle Sicherheitseinrichtungen für Tunnelnutzer hinzuweisen.

Diese Schilder werden in vorliegendem Erlass beschrieben.

Nachstehend folgt ein Kommentar zu den vorgeschlagenen Abänderungen.

Artikel 2 - Mit diesem Artikel wird ein Verkehrsschild « Tunnel » eingeführt, das an jeder Einfahrt eines Tunnels von mehr als 500 m Länge angebracht wird.

Die Länge des Tunnels wird auf einem Zusatzschild angegeben.

Der Name des Tunnels kann ebenfalls angegeben werden.

Artikel 3 - Mit diesem Artikel werden Verkehrsschilder eingeführt, die auf die Notausgänge in Tunnels hinweisen.

Notausgänge ermöglichen es den Tunnelnutzern, bei Unfall oder Brand den Tunnel ohne ihre Fahrzeuge zu verlassen und einen sicheren Bereich zu erreichen. Sie ermöglichen es ebenfalls, dass die Einsatzdienste zu Fuss in den Tunnel gelangen können.

Artikel 4 - Es geht darum, in Tunnels auf Fluchtwege hinzuweisen, die es den Tunnelnutzern ermöglichen, sicher ins Freie zu gelangen.

Mit diesen Verkehrsschildern, die an den Tunnelwänden angebracht werden, wird auf die beiden nächstgelegenen Notausgänge hingewiesen.

Artikel 5 - Ein Verkehrsschild weist darauf hin, dass die Notrufstationen in den Tunnels mit einem Feuerlöscher ausgestattet sind.

Artikel 6 - Dieses Hinweisschild weist darauf hin, dass die Notrufstation im Tunnel mit einem Notruftelefon ausgestattet ist.

Artikel 7 - Mit diesem Artikel wird ein Verkehrsschild eingeführt, das auf eine Nothalte- bzw. Pannenbucht hinweist, in der Fahrzeuge im Notfall anhalten können.

Fahrer finden dort eine Notrufstation mit Sicherheitseinrichtungen wie Notruftelefon und Feuerlöscher vor.

Ich habe die Ehre, Sire, der ehrerbietige und getreue Diener Eurer Majestät zu sein.

Der Minister der Mobilität R. LANDUYT 20. JUNI 2006 - Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 1.Dezember 1975 zur Festlegung der allgemeinen Ordnung über den Strassenverkehr und die Benutzung der öffentlichen Strasse ALBERT II., König der Belgier, Allen Gegenwärtigen und Zukünftigen, Unser Gruss! Aufgrund des am 16. März 1968 koordinierten Gesetzes über die Strassenverkehrspolizei, insbesondere des Artikels 1 Absatz 1;

Aufgrund des Königlichen Erlasses vom 1. Dezember 1975 zur Festlegung der allgemeinen Ordnung über den Strassenverkehr und die Benutzung der öffentlichen Strasse, insbesondere des Artikels 71, abgeändert durch die Königlichen Erlasse vom 23. Juni 1978, 8. April 1983, 17.

September 1988, 20. Juli 1990, 1. Februar 1991, 18. September 1991, 16. Juli 1997, 9.Oktober 1998, 17. Oktober 2001 und 4. April 2003;

Aufgrund der Beteiligung der Regionalregierungen an der Ausarbeitung des vorliegenden Erlasses;

Aufgrund der Stellungnahme der Finanzinspektion vom 26. April 2006;

Aufgrund des Gutachtens Nr. 40.470/4 des Staatsrates vom 12. Juni 2006, abgegeben in Anwendung von Artikel 84 § 1 Absatz 1 Nr. 1 der koordinierten Gesetze über den Staatsrat;

Auf Vorschlag Unseres Ministers der Mobilität Haben Wir beschlossen und erlassen Wir: Artikel 1 - Mit vorliegendem Erlass erfolgt die teilweise Umsetzung der Richtlinie 2004/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Mindestanforderungen an die Sicherheit von Tunneln im transeuropäischen Strassennetz.

Art. 2 - In Artikel 71 des Königlichen Erlasses vom 1. Dezember 1975 zur Festlegung der allgemeinen Ordnung über den Strassenverkehr und die Benutzung der öffentlichen Strasse, abgeändert durch die Königlichen Erlasse vom 23. Juni 1978, 8. April 1983, 17. September 1988, 20. Juli 1990, 1. Februar 1991, 18. September 1991, 16. Juli 1997, 9. Oktober 1998, 17. Oktober 2001 und 4. April 2003, wird ein Verkehrsschild F8 eingefügt: "F8 Pour la consultation du tableau, voir image Tunnel Tunnel von mehr als 500 m Länge Die Länge des Tunnels und eventuell sein Name werden auf einem Zusatzschild angegeben." Art. 3 - In Artikel 71 desselben Erlasses wird ein Verkehrsschild F52 eingefügt: "F52 Pour la consultation du tableau, voir image Hinweis auf einen Notausgang in Tunnels Art. 4 - In Artikel 71 desselben Erlasses wird ein Verkehrsschild F52bis eingefügt: "F52bis Pour la consultation du tableau, voir image Fluchtweg Hinweis auf den nächstgelegenen Notausgang in der angezeigten Richtung in Tunnels Die Entfernung in Metern wird auf dem Verkehrsschild angegeben." Art. 5 - In Artikel 71 desselben Erlasses wird ein Verkehrsschild F56 eingefügt: "F56 Pour la consultation du tableau, voir image Feuerlöscher" Art. 6 - In Artikel 71 desselben Erlasses wird ein Verkehrsschild F62 eingefügt: "F62 Pour la consultation du tableau, voir image Notruftelefon" Art. 7 - In Artikel 71 desselben Erlasses wird ein Verkehrsschild F98 eingefügt: "F98 Pour la consultation du tableau, voir image Nothalte- bzw. Pannenbucht" Ein Zusatzschild mit folgenden Sinnbildern weist darauf hin, dass die Nothalte- bzw. Pannenbucht mit einem Notruftelefon und einem Feuerlöscher ausgestattet ist.

Pour la consultation du tableau, voir image Art. 8 - Vorliegender Erlass tritt zwei Monate nach seiner Veröffentlichung im Belgischen Staatsblatt in Kraft.

Art. 9 - Unser Minister der Mobilität ist mit der Ausführung des vorliegenden Erlasses beauftragt.

Gegeben zu Brüssel, den 20. Juni 2006 ALBERT Von Königs wegen: Der Minister der Mobilität R. LANDUYT Vu pour être annexé à Notre arrêté du 7 décembre 2006.

ALBERT Par le Roi : Le Ministre de l'Intérieur, P. DEWAEL