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3 OCTOBRE 2018. - Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 19 mars 2004 relatif aux produits de cacao et de chocolat destinés à l'alimentation humaine. - Traduction allemande

Le texte qui suit constitue la traduction en langue allemande de l'arrêté royal du 3 octobre 2018 modifiant l'arrêté royal du 19 mars 2004 relatif aux produits de cacao et de chocolat destinés à l'alimentation humaine (Moniteur belge du 17 octobre 2018).

Cette traduction a été établie par le Service central de traduction allemande à Malmedy.

FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST WIRTSCHAFT, KMB, MITTELSTAND UND ENERGIE UND FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST VOLKSGESUNDHEIT, SICHERHEIT DER NAHRUNGSMITTELKETTE UND UMWELT 3. OKTOBER 2018 - Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 19.März 2004 über Kakao- und Schokoladeerzeugnisse für die menschliche Ernährung PHILIPPE, Konig der Belgier, Allen Gegenwartigen und Zukunftigen, Unser Gruß! Aufgrund des Gesetzes vom 24. Januar 1977 über den Schutz der Gesundheit der Verbraucher im Bereich der Lebensmittel und anderer Waren, des Artikels 2;

Aufgrund des Wirtschaftsgesetzbuches, des Artikels VI.9 § 1;

Aufgrund des Königlichen Erlasses vom 19. März 2004 über Kakao- und Schokoladeerzeugnisse für die menschliche Ernährung;

Aufgrund der Stellungnahme des Verbraucherrates vom 5. Juli 2017;

Aufgrund der Stellungnahme des Hohen Rates für Selbständige und KMB vom 7. Juli 2017;

Aufgrund der Stellungnahme des Beirats für Lebensmittelpolitik und den Gebrauch von anderen Verbrauchsgütern vom 17. Oktober 2017;

Aufgrund des Gutachtens Nr. 62.567/1 des Staatsrates vom 21. Dezember 2017, abgegeben in Anwendung von Artikel 84 § 1 Absatz 1 Nr. 2 der am 12. Januar 1973 koordinierten Gesetze über den Staatsrat; Auf Vorschlag des Ministers der Wirtschaft und der Verbraucher, der Ministerin der Volksgesundheit und des Ministers des Mittelstands und der Landwirtschaft Haben Wir beschloßen und erlassen Wir: Artikel 1 - § 1 - [Abänderung des französischen Textes von Artikel 1 § 2 des Königlichen Erlasses vom 19. März 2004 über Kakao- und Schokoladeerzeugnisse für die menschliche Ernährung] § 2 - Artikel 1 § 2 Nr. 4 desselben Erlasses wird wie folgt ersetzt: "4. Trinkschokoladenpulver, gezuckerter Kakao, gezuckertes Kakaopulver: Erzeugnis aus einer Mischung von Kakaopulver und Zuckerarten, die mindestens 25 % Kakaopulver enthält.

Diese Bezeichnungen werden durch die Angabe "fettarm" oder "mager" oder "stark entölt" ergänzt, wenn das Erzeugnis gemäß Nr. 2 fettarm oder mager oder stark entölt ist,".

Art. 2 - Artikel 3 § 1 desselben Erlasses wird wie folgt ersetzt: " § 1 - Den in Artikel 1 § 2 Nr. 1 bis 4, 6 bis 9, 12 und 13 beschriebenen Erzeugnissen dürfen nur Aromen zugesetzt werden, mit denen der Geschmack von Schokolade oder von Milchfett nicht nachgeahmt wird." Art. 3 - Artikel 4 Absatz 2 desselben Erlasses wird wie folgt ersetzt: "Die in Artikel 1 § 2 Nr. 6, Nr. 6 Buchstabe b) beziehungsweise Nr. 7 genannten Verkehrsbezeichnungen "Schokolade", "Schokoladenkuvertüre" und "Milchschokolade" können durch Informationen über die Qualitätsmerkmale oder durch Beschreibungen der Qualitätsmerkmale ergänzt werden, sofern die Erzeugnisse folgende Voraussetzungen erfüllen: 1. Schokolade: mindestens 43 % Gesamtkakaotrockenmasse, davon mindestens 26 % Kakaobutter, 2.Schokoladenkuvertüre: mindestens 16 % entölte Kakaotrockenmasse, 3. Milchschokolade: mindestens 30 % Gesamtkakaotrockenmasse und mindestens 18 % Milchtrockenmasse (davon mindestens 4,5 % Milchfett) aus teilweise oder vollständig dehydratisierter Vollmilch, teil- oder vollentrahmter Milch, Sahne, teilweise oder vollständig dehydratisierter Sahne, Butter oder Milchfett." Art. 4 - Artikel 5 desselben Erlasses wird wie folgt abgeändert: a) Paragraph 2 Absatz 1, Paragraph 3 und Paragraph 5 werden aufgehoben.b) Paragraph 4 Absatz 2 wird wie folgt ersetzt: "Bei den Erzeugnissen gemäß Artikel 1 § 2 Nr.2 und 4 Absatz 2 ist auf dem Etikett der Gehalt an Kakaobutter anzugeben." Art. 5 - Kakao- und Schokoladeerzeugnisse für die menschliche Ernährung können gemäß den vor Inkrafttreten des vorliegenden Erlasses geltenden Bestimmungen bis zum Ende des sechsten Monats nach dem Monat der Veröffentlichung des vorliegenden Erlasses im Belgischen Staatsblatt in Verkehr gebracht werden.

Art. 6 - Die für Wirtschaft und Verbraucher, Volksgesundheit beziehungsweise Mittelstand und Landwirtschaft zuständigen Minister sind, jeweils für ihren Bereich, mit der Ausführung des vorliegenden Erlasses beauftragt.

Gegeben zu Brüssel, den 3. Oktober 2018 PHILIPPE Von Königs wegen: Der Minister der Wirtschaft und der Verbraucher K. PEETERS Die Ministerin der Volksgesundheit M. DE BLOCK Der Minister des Mittelstands und der Landwirtschaft D. DUCARME