FEDERALE OVERHEIDSDIENST MOBILITEIT EN VERVOER

18 MAART 2018. - Koninklijk besluit betreffende experimenten met geautomatiseerde voertuigen. - Duitse vertaling

De hiernavolgende tekst is de Duitse vertaling van het koninklijk besluit van 18 maart 2018 betreffende experimenten met geautomatiseerde voertuigen (Belgisch Staatsblad van 19 april 2018).

Deze vertaling is opgemaakt door de Vertaaldienst van de Federale Overheidsdienst Mobiliteit en Vervoer in Brussel.

FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST MOBILITÄT UND TRANSPORTWESEN 18. MÄRZ 2018 - Königlicher Erlass über Versuche mit automatisierten Fahrzeugen PHILIPPE, Konig der Belgier, Allen Gegenwartigen und Zukunftigen, Unser Gruß! Aufgrund des am 16.März 1968 koordinierten Gesetzes über die Straßenverkehrspolizei, Artikel 1 Absatz 1;

Aufgrund des Königlichen Erlasses vom 1. Dezember 1975 zur Festlegung der allgemeinen Ordnung über den Straßenverkehr und die Benutzung der öffentlichen Straße;

Aufgrund der Beteiligung der Regionalregierungen;

Aufgrund des Gutachtens Nr. 62.861/4 des Staatsrates vom 21. Februar 2018, abgegeben in Anwendung von Artikel 84 § 1 Absatz 1 Nr. 2 der am 12. Januar 1973 koordinierten Gesetze über den Staatsrat; Auf Vorschlag des Ministers der Mobilität, Haben Wir beschloßen und erlassen Wir: Artikel 1 - In Artikel 18.2 des Königlichen Erlasses vom 1. Dezember 1975 zur Festlegung der allgemeinen Ordnung über den Straßenverkehr und die Benutzung der öffentlichen Straße, abgeändert durch den Königlichen Erlass vom 18. September 1991 und ergänzt durch den Königlichen Erlass vom 21. Juli 2016, werden die Wörter ", außer wenn diese Fahrzeuge und Züge im Rahmen von Pilotprojekten verwendet werden, deren Ziel es ist, diese Fahrzeuge und Züge in geringem Abstand voneinander fahren zu lassen" aufgehoben.

Art. 2 - Im selben Erlass wird ein Artikel 59/1 mit dem folgenden Wortlaut eingefügt: "Art. 59/1 - Versuche mit automatisierten Fahrzeugen Der Minister, zu dessen Zuständigkeitsbereich der Straßenverkehr gehört, oder sein Beauftragter kann in Ausnahmefällen für Testfahrzeuge, im Rahmen von Versuchen mit automatisierten Fahrzeugen unter den von ihm festgelegten Bedingungen und im von ihm begrenzten Zeitraum, Abweichungen von den Bestimmungen der vorliegenden Verordnung zulassen.".

Art. 3 - Der vorliegende Erlass tritt am ersten Tag des Monats nach Ablauf einer zehntägigen Frist, die am Tag nach seiner Veröffentlichung im Belgischen Staatsblatt beginnt, in Kraft.

Art. 4 - Der Minister, zu dessen Zuständigkeitsbereich der Straßenverkehr gehört, ist mit der Ausführung des vorliegenden Erlasses beauftragt.

Gegeben zu Brüssel, den 18. März 2018 PHILIPPE Von Königs wegen: Der Minister der Mobilität Fr. BELLOT