23 MAI 2006. - Arrêté royal établissant la traduction officielle en langue allemande de l'arrêté royal du 6 décembre 2005 modifiant l'arrêté royal du 19 avril 1999 fixant les éléments de la déclaration d'accident à communiquer au Fonds des Accidents du Travail

ALBERT II, Roi des Belges, A tous, présents et à venir, Salut.

Vu la loi du 31 décembre 1983Documents pertinents retrouvés type loi prom. 31/12/1983 pub. 11/12/2007 numac 2007000934 source service public federal interieur Loi de réformes institutionnelles pour la Communauté germanophone. - Coordination officieuse en langue allemande fermer de réformes institutionnelles pour la Communauté germanophone, notamment l'article 76, § 1er, 1°, et § 3, remplacé par la loi du 18 juillet 1990;

Vu le projet de traduction officielle en langue allemande de l'arrêté royal du 6 décembre 2005 modifiant l'arrêté royal du 19 avril 1999 fixant les éléments de la déclaration d'accident à communiquer au Fonds des Accidents du Travail, établi par le Service central de traduction allemande auprès du Commissariat d'arrondissement adjoint à Malmedy;

Sur la proposition de Notre Ministre de l'Intérieur, Nous avons arrêté et arrêtons :

Article 1er.Le texte annexé au présent arrêté constitue la traduction officielle en langue allemande de l'arrêté royal du 6 décembre 2005 modifiant l'arrêté royal du 19 avril 1999 fixant les éléments de la déclaration d'accident à communiquer au Fonds des Accidents du Travail.

Art. 2.Notre Ministre de l'Intérieur est chargé de l'exécution du présent arrêté.

Donné à Bruxelles, le 23 mai 2006.

ALBERT Par le Roi : Le Ministre de l'Intérieur, P. DEWAEL

Annexe FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST PERSONAL UND ORGANISATION 6. DEZEMBER 2005 - Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 19.April 1999 zur Festlegung der dem Fonds für Berufsunfälle mitzuteilenden Angaben der Unfallerklärung ALBERT II., König der Belgier, Allen Gegenwärtigen und Zukünftigen, Unser Gruss! Aufgrund des Gesetzes vom 3. Juli 1967 über die Vorbeugung von oder den Schadenersatz für Arbeitsunfälle, Wegeunfälle und Berufskrankheiten im öffentlichen Sektor, insbesondere des Artikels 20sexies, eingefügt durch das Gesetz vom 22. März 1999;

Aufgrund des Königlichen Erlasses vom 19. April 1999 zur Festlegung der dem Fonds für Berufsunfälle mitzuteilenden Angaben der Unfallerklärung;

Aufgrund des Protokolls Nr. 147/3 A vom 5. Juli 2005 des Gemeinsamen Ausschusses für alle öffentlichen Dienste;

Aufgrund des Gutachtens Nr. 38.852/1/V des Staatsrates vom 18. August 2005, abgegeben in Anwendung von Artikel 84 § 1 Absatz 1 Nr. 1 der koordinierten Gesetze über den Staatsrat;

Auf Vorschlag Unseres Ministers der Beschäftigung und Unseres Ministers des Öffentlichen Dienstes Haben Wir beschlossen und erlassen Wir: Artikel 1 - In Artikel 2 Absatz 1 des Königlichen Erlasses vom 19.

April 1999 zur Festlegung der dem Fonds für Berufsunfälle mitzuteilenden Angaben der Unfallerklärung werden die Wörter « in der dem vorliegenden Erlass beigefügten Anlage I » durch die Wörter « in den dem vorliegenden Erlass beigefügten Anlagen I, III und IV » ersetzt.

Art. 2 - Anlage I zum selben Erlass wird durch Anlage I zum vorliegenden Erlass ersetzt.

Art. 3 - Anlage II zum selben Erlass wird durch Anlage II zum vorliegenden Erlass ersetzt.

Art. 4 - Derselbe Erlass wird durch Anlage III und Anlage IV zum vorliegenden Erlass ergänzt.

Art. 5 - Vorliegender Erlass ist auf die Meldung von Unfällen, die sich ab dem 1. Januar 2005 ereignet haben, anwendbar.

Art. 6 - Unser Minister der Beschäftigung und Unser Minister des Öffentlichen Dienstes sind, jeder für seinen Bereich, mit der Ausführung des vorliegenden Erlasses beauftragt.

Gegeben zu Brüssel, den 6. Dezember 2005 ALBERT Von Königs wegen: Der Minister der Beschäftigung P. VANVELTHOVEN Der Minister des Öffentlichen Dienstes C. DUPONT

Anlage I zum Königlichen Erlass vom 6. Dezember 2005 zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 19. April 1999 zur Festlegung der dem Fonds für Berufsunfälle mitzuteilenden Angaben der Unfallerklärung Anlage I: Angaben der Unfallerklärung, die dem Fonds für Berufsunfälle mitzuteilen sind 1. Nummer des Unfalls beim Arbeitgeber 2.Arbeits- oder Wegeunfall 3. Ort der gewöhnlichen Beschäftigung 4.NACE-BEL-Code 5. Sozialversicherungsträger des Arbeitgebers 6.Nummer des Arbeitgebers beim Sozialversicherungsträger 7. Unternehmensnummer 8.Niederlassungseinheitsnummer 9. Anzahl Personalmitglieder 10.Sprache des Opfers 11. Tag des Dienstantritts des Opfers 12.Berufskategorie des Opfers 13. Gewöhnliche Funktion des Opfers in der Verwaltung (ISCO-Code) 14.Datum des Unfalls 15. Uhrzeit des Unfalls 16.Unfallort 17. Arbeitsprozess (ESAW-Code in Anlage III), es sei denn, der Unfall hat eine zeitweilige Arbeitsunfähigkeit von weniger als vier Tagen, Unfalltag nicht einbegriffen, zur Folge 18.Abweichung (Tabelle A der Anlage IV zum Königlichen Erlass vom 27.

März 1998 über den Internen Dienst für Gefahrenverhütung und Schutz am Arbeitsplatz) 19. Gegenstand der Abweichung (Tabelle B der Anlage IV zum vorerwähnten Königlichen Erlass vom 27.März 1998) 20. Kontakt - Art der Verletzung (ESAW-Code in Anlage IV), es sei denn, der Unfall hat eine zeitweilige Arbeitsunfähigkeit von weniger als vier Tagen, Unfalltag nicht einbegriffen, zur Folge 21.Art der Verletzungen 22. Sitz der Verletzungen 23.Tödlicher Unfall 24. Vorgesehene Dauer der zeitweiligen Arbeitsunfähigkeit 25.Vorgesehener Prozentsatz bleibender Arbeitsunfähigkeit 26. Ausübung der gewöhnlichen Funktion 27.Ausserhalb der Ausübung des Dienstes erlittener Unfall, verursacht von einem Dritten infolge einer zu einem früheren Zeitpunkt während des Dienstes ausgeführten Handlung 28. Nummer des Opfers beim Nationalregister 29.Geburtsdatum des Opfers 30. Geschlecht des Opfers 31.Staatsangehörigkeit des Opfers 32. Aktenlage Gesehen, um Unserem Erlass vom 6.Dezember 2005 zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 19. April 1999 zur Festlegung der dem Fonds für Berufsunfälle mitzuteilenden Angaben der Unfallerklärung beigefügt zu werden ALBERT Von Königs wegen: Der Minister der Beschäftigung P. VANVELTHOVEN Der Minister des Öffentlichen Dienstes C. DUPONT

Anlage II zum Königlichen Erlass vom 6. Dezember 2005 zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 19. April 1999 zur Festlegung der dem Fonds für Berufsunfälle mitzuteilenden Angaben der Unfallerklärung Anlage II: Angaben bezüglich der Abwicklung des Unfalls, die dem Fonds für Berufsunfälle mitzuteilen sind Stand am 31. Dezember des Jahres, in dem der Unfall gemeldet worden ist 1. Nummer des Unfalls beim Arbeitgeber 2.Unternehmensnummer 3. Niederlassungseinheitsnummer 4.Dauer der zeitweiligen Arbeitsunfähigkeit 5. Vorgesehener Prozentsatz bleibender Arbeitsunfähigkeit 6.Hilfe von Dritten: vorgesehener Prozentsatz 7. Tödlicher Unfall 8.Aktenlage Gesehen, um Unserem Erlass vom 6. Dezember 2005 zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 19. April 1999 zur Festlegung der dem Fonds für Berufsunfälle mitzuteilenden Angaben der Unfallerklärung beigefügt zu werden ALBERT Von Königs wegen: Der Minister der Beschäftigung P. VANVELTHOVEN Der Minister des Öffentlichen Dienstes C. DUPONT

Anlage III zum Königlichen Erlass vom 6. Dezember 2005 zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 19. April 1999 zur Festlegung der dem Fonds für Berufsunfälle mitzuteilenden Angaben der Unfallerklärung Anlage III: Arbeitsprozess gemäss dem ESAW-Klassifikationssystem Pour la consultation du tableau, voir image Die Variable « Arbeitsprozess » umschreibt die allgemeine Art der Arbeit oder Tätigkeit, die vom Opfer zum Zeitpunkt des Unfalls ausgeführt wird. Der Arbeitsprozess oder die allgemeine Tätigkeit, die in der Arbeitsumgebung zum Zeitpunkt des Unfalls ausgeführt wird, ist unabhängig von der spezifischen Tätigkeit des Opfers zum Unfallzeitpunkt. Der Arbeitsprozess erstreckt sich über eine gwisse Dauer.

Pour la consultation du tableau, voir image Gesehen, um Unserem Erlass vom 6. Dezember 2005 zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 19. April 1999 zur Festlegung der dem Fonds für Berufsunfälle mitzuteilenden Angaben der Unfallerklärung beigefügt zu werden ALBERT Von Königs wegen: Der Minister der Beschäftigung P. VANVELTHOVEN Der Minister des Öffentlichen Dienstes C. DUPONT

Anlage IV zum Königlichen Erlass vom 6. Dezember 2005 zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 19. April 1999 zur Festlegung der dem Fonds für Berufsunfälle mitzuteilenden Angaben der Unfallerklärung Anlage IV: Kontakt - Art der Verletzung gemäss dem ESAW-Klassifikationssystem Pour la consultation du tableau, voir image Gesehen, um Unserem Erlass vom 6. Dezember 2005 zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 19. April 1999 zur Festlegung der dem Fonds für Berufsunfälle mitzuteilenden Angaben der Unfallerklärung beigefügt zu werden ALBERT Von Königs wegen: Der Minister der Beschäftigung P. VANVELTHOVEN Der Minister des Öffentlichen Dienstes C. DUPONT Vu pour être annexé à Notre arrêté du 23 mai 2006.

ALBERT Par le Roi : Le Ministre de l'Intérieur, P. DEWAEL