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10 AOUT 2015. - Arrêté royal complétant l'arrêté royal du 30 novembre 2011 portant prescriptions de sûreté des installations nucléaires par des prescriptions concernant le déclassement des installations nucléaires. - Traduction allemande d'extraits

Le texte qui suit constitue la traduction en langue allemande des articles 16 et 17 de l'arrêté royal du 10 août 2015 complétant l'arrêté royal du 30 novembre 2011 portant prescriptions de sûreté des installations nucléaires par des prescriptions concernant le déclassement des installations nucléaires (Moniteur belge du 28 août 2015).

Cette traduction a été établie par le Service central de traduction allemande à Malmedy.

FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST INNERES Föderalagentur für Nuklearkontrolle 10. AUGUST 2015 - Königlicher Erlass zur Ergänzung des Königlichen Erlasses vom 30.November 2011 zur Festlegung von Sicherheitsvorschriften für kerntechnische Anlagen durch Vorschriften in Bezug auf die Stilllegung von kerntechnischen Anlagen (...) Art. 16 - Artikel 2 Nr. 3 des Königlichen Erlasses vom 20. Juli 2001 zur Festlegung einer allgemeinen Ordnung über den Schutz der Bevölkerung, der Arbeitnehmer und der Umwelt gegen die Gefahren ionisierender Strahlungen wird wie folgt abgeändert: 1. die Definition des Begriffs "Abbau" wird wie folgt ersetzt: "Abbau: Gesamtheit der technischen Maßnahmen als Teil der Stilllegung, bei denen eine Anlage demontiert wird und die Ausrüstungen, Strukturen und Bauteile beseitigt und/oder dekontaminiert werden, um freigegeben, wiederverwendet, wiederverwertet oder wie radioaktive Abfälle behandelt zu werden.Der eigentliche Abbau kann in mehreren Phasen erfolgen, zwischen denen spezifische Haltepunkte vorgesehen sind, und endet mit den Tätigkeiten zur Charakterisierung des Endzustands." 2. Folgende Begriffsbestimmung wird eingefügt: "Stilllegung: Gesamtheit der administrativen und technischen Maßnahmen, die ergriffen werden, um genehmigten Tätigkeiten in einer Einrichtung ein Ende zu setzen und um der Einrichtung beziehungsweise einem Teil davon eine andere Bestimmung zu geben, die den Vorschriften in Sachen Strahlenschutz und nukleare Sicherheit unterliegt oder nicht.Eine Stilllegung umfasst folgende Phasen: den Beschluss zur Einstellung der Tätigkeiten, die eigentliche Einstellung, den eigentlichen Abbau, der aufgeschoben wird oder nicht, die Neueinstufung der Einrichtung beziehungsweise von Anlagen der Einrichtung gemäß den Bestimmungen der allgemeinen Ordnung." Art. 17 - Unser Minister, zu dessen Zuständigkeitsbereich das Innere gehört, ist mit der Ausführung des vorliegenden Erlasses beauftragt.

Gegeben zu Poitiers, den 10. August 2015 PHILIPPE Von Königs wegen: Der Minister der Sicherheit und des Innern J. JAMBON