SERVICE PUBLIC FEDERAL ECONOMIE, P.M.E., CLASSES MOYENNES ET ENERGIE

3 DECEMBRE 2018. - Arrêté royal modifiant l'arrêté royal du 8 juillet 1996 réglant l'étiquetage des matériaux utilisés dans les articles chaussants proposés à la vente au consommateur. - Traduction allemande

Le texte qui suit constitue la traduction en langue allemande de l'arrêté royal du 3 décembre 2018 modifiant l'arrêté royal du 8 juillet 1996 réglant l'étiquetage des matériaux utilisés dans les articles chaussants proposés à la vente au consommateur (Moniteur belge du 11 décembre 2018).

Cette traduction a été établie par le Service central de traduction allemande à Malmedy.

FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST WIRTSCHAFT, KMB, MITTELSTAND UND ENERGIE 3. DEZEMBER 2018 - Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 8.Juli 1996 zur Regelung der Kennzeichnung von Materialien für Schuherzeugnisse zum Verkauf an den Verbraucher PHILIPPE, Konig der Belgier, Allen Gegenwartigen und Zukunftigen, Unser Gruß! Aufgrund des Wirtschaftsgesetzbuches, des Artikels VI.9, eingefügt durch das Gesetz vom 21. Dezember 2013 und abgeändert durch den Königlichen Erlass vom 13. Dezember 2017;

Aufgrund des Königlichen Erlasses vom 8. Juli 1996 zur Regelung der Kennzeichnung von Materialien für Schuherzeugnisse zum Verkauf an den Verbraucher;

Aufgrund der Stellungnahme des Hohen Rates für Selbständige und KMB vom 21. November 2017;

Aufgrund der Stellungnahme des Verbraucherrates vom 7. Dezember 2017;

Aufgrund des Antrags auf Begutachtung binnen einer Frist von 30 Tagen, der am 7. September 2018 beim Staatsrat eingereicht worden ist, in Anwendung von Artikel 84 § 1 Absatz 1 Nr. 2 der am 12. Januar 1973 koordinierten Gesetze über den Staatsrat;

In der Erwägung, dass kein Gutachten binnen dieser Frist übermittelt worden ist;

Aufgrund von Artikel 84 § 4 Absatz 2 der am 12. Januar 1973 koordinierten Gesetze über den Staatsrat;

Auf Vorschlag des Ministers der Wirtschaft und der Verbraucher und des Ministers des Mittelstands, der Selbständigen und der KMB Haben Wir beschloßen und erlassen Wir: Artikel 1 - In Artikel 6 Absatz 4 des Königlichen Erlasses vom 8. Juli 1996 zur Regelung der Kennzeichnung von Materialien für Schuherzeugnisse zum Verkauf an den Verbraucher werden die Wörter "anhand eines an einem sichtbaren Ort in der Nähe der Schuherzeugnisse angebrachten Schildes angemessen über die Bedeutung der Piktogramme unterrichten" durch die Wörter "angemessen und unmittelbar sichtbar über die Bedeutung der verwendeten Piktogramme unterrichten" ersetzt.

Art. 2 - Die für Wirtschaft und Verbraucher beziehungsweise Mittelstand zuständigen Minister sind, jeweils für ihren Bereich, mit der Ausführung des vorliegenden Erlasses beauftragt.

Gegeben zu Brüssel, den 3. Dezember 2018 PHILIPPE Von Königs wegen: Der Minister der Wirtschaft und der Verbraucher K. PEETERS Der Minister des Mittelstands, der Selbständigen und der KMB D. DUCARME