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29 AVRIL 2014. - Arrêté ministériel modifiant les arrêtés ministériels fixant les critères d'agrément relatifs aux titres professionnels particuliers d'infirmier spécialisé en soins intensifs et d'urgence, en gériatrie, en oncologie, et en pédiatrie et néonatologie, ainsi que les arrêtés ministériels fixant les critères d'agrément relatifs aux qualifications professionnelles particulières d'infirmier ayant une expertise particulière en gériatrie, en diabétologie, en santé mentale et psychiatrie, et en soins palliatifs. - Traduction allemande d'extraits

Le texte qui suit constitue la traduction en langue allemande des articles 1 à 5 de l'arrêté ministériel du 29 avril 2014 modifiant les arrêtés ministériels fixant les critères d'agrément relatifs aux titres professionnels particuliers d'infirmier spécialisé en soins intensifs et d'urgence, en gériatrie, en oncologie, et en pédiatrie et néonatologie, ainsi que les arrêtés ministériels fixant les critères d'agrément relatifs aux qualifications professionnelles particulières d'infirmier ayant une expertise particulière en gériatrie, en diabétologie, en santé mentale et psychiatrie, et en soins palliatifs (Moniteur belge du 15 juillet 2014).

Cette traduction a été établie par le Service central de traduction allemande à Malmedy.

FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST VOLKSGESUNDHEIT, SICHERHEIT DER NAHRUNGSMITTELKETTE UND UMWELT 29. APRIL 2014 - Ministerieller Erlass zur Abänderung der Ministeriellen Erlasse zur Festlegung der Kriterien für die Zulassung der besonderen Berufsbezeichnung eines Fachkrankenpflegers für Intensiv- und Notfallpflege, für Geriatrie, für Onkologie und für Pädiatrie und Neonatologie sowie der Ministeriellen Erlasse zur Festlegung der Kriterien für die Zulassung der besonderen beruflichen Qualifikation von Krankenpflegern mit besonderer Fachkenntnis in den Bereichen Geriatrie, Diabetologie, Geistesgesundheit und Psychiatrie und Palliativpflege Die Ministerin der Volksgesundheit, Aufgrund des Königlichen Erlasses Nr.78 vom 10. November 1967 über die Ausübung der Gesundheitspflegeberufe, des Artikels 35sexies, eingefügt durch das Gesetz vom 19. Dezember 1990 und abgeändert durch das Gesetz vom 10. Dezember 2009;

Aufgrund des Königlichen Erlasses vom 27. September 2006 zur Festlegung der Liste der besonderen Berufsbezeichnungen und besonderen beruflichen Qualifikationen für die Krankenpflegefachkräfte, abgeändert durch den Königlichen Erlass vom 25. April 2014, des Artikels 1 Nr. 4, 5 und 6 und des Artikels 2 Nr. 1, 2 und 3;

Aufgrund des Ministeriellen Erlasses vom 19. April 2007 zur Festlegung der Zulassungskriterien, durch die Krankenpflegefachkräfte ermächtigt werden, die besondere Berufsbezeichnung eines Fachkrankenpflegers für Intensiv- und Notfallpflege zu führen;

Aufgrund des Ministeriellen Erlasses vom 19. April 2007 zur Festlegung der Zulassungskriterien, durch die Krankenpflegefachkräfte ermächtigt werden, die besondere Berufsbezeichnung eines Fachkrankenpflegers für Geriatrie zu führen, abgeändert durch den Ministeriellen Erlass vom 12. Juni 2012; Aufgrund des Ministeriellen Erlasses vom 19. April 2007 zur Festlegung der Zulassungskriterien, durch die Krankenpflegefachkräfte ermächtigt werden, sich auf die besondere berufliche Qualifikation eines Krankenpflegers mit besonderer Fachkenntnis im Bereich Geriatrie zu berufen, abgeändert durch den Ministeriellen Erlass vom 12. Juni 2012;

Aufgrund des Ministeriellen Erlasses vom 28. Januar 2009 zur Festlegung der Kriterien für die Zulassung, durch die Fachkräfte für Krankenpflege ermächtigt werden, die besondere Berufsbezeichnung eines Fachkrankenpflegers für Onkologie zu führen, abgeändert durch den Ministeriellen Erlass vom 8. September 2009;

Aufgrund des Ministeriellen Erlasses vom 16. Februar 2012 zur Festlegung der Kriterien für die Zulassung, durch die Fachkräfte für Krankenpflege ermächtigt werden, die besondere Berufsbezeichnung eines Fachkrankenpflegers für Pädiatrie und Neonatologie zu führen;

Aufgrund des Ministeriellen Erlasses vom 20. Februar 2012 zur Festlegung der Zulassungskriterien, durch die Krankenpflegefachkräfte ermächtigt werden, sich auf die besondere berufliche Qualifikation eines Krankenpflegers mit besonderer Fachkenntnis im Bereich Diabetologie zu berufen;

Aufgrund des Ministeriellen Erlasses vom 24. April 2013 zur Festlegung der Kriterien für die Zulassung, durch die Krankenpflegefachkräfte ermächtigt werden, sich auf die besondere berufliche Qualifikation eines Krankenpflegers mit besonderer Fachkenntnis in den Bereichen Geistesgesundheit und Psychiatrie zu berufen;

Aufgrund des Ministeriellen Erlasses vom 8. Juli 2013 zur Festlegung der Zulassungskriterien, durch die Krankenpflegefachkräfte ermächtigt werden, sich auf die besondere berufliche Qualifikation eines Krankenpflegers mit besonderer Fachkenntnis im Bereich Palliativpflege zu berufen;

Aufgrund der Stellungnahme des Föderalen Rates für Krankenpflege vom 27. Juni 2011; Aufgrund der Stellungnahme des Finanzinspektors vom 7. August 2013;

Aufgrund des Gutachtens Nr. 55.570/2 des Staatsrates vom 27. März 2014, abgegeben in Anwendung von Artikel 84 § 1 Absatz 1 Nr. 2 der am 12. Januar 1973 koordinierten Gesetze über den Staatsrat; In der Erwägung, dass infolge des Dekrets der Flämischen Gemeinschaft vom 30. April 2009 "betreffende het secundair na secundair onderwijs en het hoger beroepsonderwijs" (über die Sekundarstufe nach dem Sekundarschulunterricht und den Berufshochschulunterricht) die Vorschriften in Bezug auf die Struktur und die Organisation des Sekundarunterrichts in der Flämischen Gemeinschaft abgeändert worden sind; dass infolgedessen seit dem 1. September 2009 in Flandern neben dem Primarschulunterricht, dem Sekundarschulunterricht und dem Hochschulunterricht (Vollzeit) auch Berufshochschulunterricht (hoger beroepsonderwijs - HBO) besteht; dass dieser Berufshochschulunterricht der Stufe 5 der in der Flämischen Gemeinschaft verwendeten Qualifikationsstruktur entspricht, das heißt, dass er zwischen dem Sekundarschulunterricht und den beruflichen Bachelorausbildungen (die der Stufe 6 entsprechen) liegt; dass dieser Berufshochschulunterricht somit "HBO5" genannt wird; dass aufgrund von Artikel 160 des vorerwähnten Dekrets vom 30. April 2009 die Krankenpflegeausbildung des vierten Grads im Sekundarschulunterricht (die der Ausbildung zum sogenannten "brevetierten" Krankenpfleger, ehemals auch "A2" genannt, entspricht) nun in einer Ausbildung des Berufshochschulunterrichts (Ausbildung der Stufe 5, das heißt erste Stufe des Hochschulunterrichts) umgesetzt wird, und zwar ohne Änderung des Ausbildungsinhalts; dass die Flämische Gemeinschaft auf der Grundlage dieser Abänderung seit Januar 2010 Absolventen dieses Berufshochschulunterrichts Diplome mit der Bezeichnung "Diploma van gegradueerde verpleegkundige" ausstellt; dass die Verwendung einer solchen Bezeichnung auf Diplomen, die nach Abschluss einer Ausbildung im Berufshochschulunterricht ausgestellt werden, unweigerlich zu Problemen und Verwirrung führt; dass in der Tat die Unterscheidung, die bisher zwischen Krankenpflegern mit einem Hochschulabschluss (der der Ausbildung von ehemals "graduierten" Krankenpflegern beziehungsweise "A1" genannten Krankenpflegern und der Stufe 6 der Qualifikationsstruktur entspricht) und Krankenpflegern mit einem Sekundarschulabschluss (die den sogenannten "brevetierten" Krankenpflegern beziehungsweise "A2" genannten Krankenpflegern entsprechen) gemacht wurde, nicht mehr deutlich ist; dass dieser Unterscheidung eine besondere Bedeutung zukommt, was den Zugang zu den besonderen Berufsbezeichnungen und den besonderen beruflichen Qualifikationen für Krankenpfleger betrifft, da aufgrund von Artikel 1 des Königlichen Erlasses vom 27. September 2006 zur Festlegung der Liste der besonderen Berufsbezeichnungen und besonderen beruflichen Qualifikationen für die Krankenpflegefachkräfte die besonderen Berufsbezeichnungen nur für graduierte Krankenpfleger mit einem Hochschulabschluss (Ausbildung der Stufe 6) oder Bachelors in Krankenpflege zugänglich sind; dass es demzufolge notwendig ist, in den Ministeriellen Erlassen zur Festlegung der Kriterien für die Zulassung, durch die Fachkräfte für Krankenpflege ermächtigt werden, die besondere Berufsbezeichnung eines Fachkrankenpflegers für Intensiv- und Notfallpflege, für Geriatrie und für Onkologie zu führen, festzulegen, dass mit der Formulierung, die für die Bestimmung der graduierten Krankenpfleger verwendet wird, nicht die Inhaber des von der Flämischen Gemeinschaft seit Einführung des Berufshochschulunterrichts ausgestellten "Diploma van gegradueerde verpleegkundige" gemeint sind.

Erlässt: KAPITEL 1 - Abänderung des Ministeriellen Erlasses vom 19. April 2007 zur Festlegung der Zulassungskriterien, durch die Krankenpflegefachkräfte ermächtigt werden, die besondere Berufsbezeichnung eines Fachkrankenpflegers für Intensiv- und Notfallpflege zu führen Artikel 1 - In Artikel 2 erster Gedankenstrich des Ministeriellen Erlasses vom 19. April 2007 zur Festlegung der Zulassungskriterien, durch die Krankenpflegefachkräfte ermächtigt werden, die besondere Berufsbezeichnung eines Fachkrankenpflegers für Intensiv- und Notfallpflege zu führen, werden zwischen den Wörtern "einer graduierten Krankenpflegerin" und den Wörtern "oder Bachelor in Krankenpflege" die Wörter "(unter Ausschluss des von der Flämischen Gemeinschaft im Rahmen des Berufshochschulunterrichts ausgestellten "Diploma van gegradueerde verpleegkundige")" eingefügt.

KAPITEL 2 - Abänderung des Ministeriellen Erlasses vom 19. April 2007 zur Festlegung der Zulassungskriterien, durch die Krankenpflegefachkräfte ermächtigt werden, die besondere Berufsbezeichnung eines Fachkrankenpflegers für Geriatrie zu führen Art. 2 - In Artikel 2 erster Gedankenstrich des Ministeriellen Erlasses vom 19. April 2007 zur Festlegung der Zulassungskriterien, durch die Krankenpflegefachkräfte ermächtigt werden, die besondere Berufsbezeichnung eines Fachkrankenpflegers für Geriatrie zu führen, werden zwischen den Wörtern "eines graduierten Krankenpflegers" und den Wörtern "oder Bachelor in Krankenpflege" die Wörter "(unter Ausschluss des von der Flämischen Gemeinschaft im Rahmen des Berufshochschulunterrichts ausgestellten "Diploma van gegradueerde verpleegkundige")" eingefügt.

Art. 3 - In Artikel 7 desselben Erlasses, abgeändert durch den Ministeriellen Erlass vom 12. Juni 2012, werden zwischen den Wörtern "einem graduierten Krankenpfleger" und den Wörtern "oder Bachelor in Krankenpflege" die Wörter "(unter Ausschluss des von der Flämischen Gemeinschaft im Rahmen des Berufshochschulunterrichts ausgestellten "Diploma van gegradueerde verpleegkundige")" eingefügt.

KAPITEL 3 - Abänderung des Ministeriellen Erlasses vom 19. April 2007 zur Festlegung der Zulassungskriterien, durch die Krankenpflegefachkräfte ermächtigt werden, sich auf die besondere berufliche Qualifikation eines Krankenpflegers mit besonderer Fachkenntnis im Bereich Geriatrie zu berufen Art. 4 - Artikel 2 erster Gedankenstrich des Ministeriellen Erlasses vom 19. April 2007 zur Festlegung der Zulassungskriterien, durch die Krankenpflegefachkräfte ermächtigt werden, sich auf die besondere berufliche Qualifikation eines Krankenpflegers mit besonderer Fachkenntnis im Bereich Geriatrie zu berufen, wird wie folgt abgeändert: a) Zwischen den Wörtern "eines brevetierten" und dem Wort "oder" werden die Wörter "Krankenpflegers, des von der Flämischen Gemeinschaft im Rahmen des Berufshochschulunterrichts ausgestellten "Diploma van gegradueerde verpleegkundige"" eingefügt.b) Zwischen dem Wort "oder" und den Wörtern "graduierten Krankenpflegers" werden die Wörter "des Diploms, des Grades oder der besonderen Berufsbezeichnung eines" eingefügt. Art. 5 - In Artikel 7 desselben Erlasses, abgeändert durch den Ministeriellen Erlass vom 12. Juni 2012, werden zwischen den Wörtern "In Abweichung von Artikel 2 kann" und den Wörtern "einem brevetierten" die Wörter "einem Krankenpfleger, der Inhaber des von der Flämischen Gemeinschaft im Rahmen des Berufshochschulunterrichts ausgestellten "Diploma van gegradueerde verpleegkundige" ist," eingefügt. (...) Brüssel, den 29. April 2014 L. ONKELINX