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10 AOUT 2016. - Arrêté ministériel fixant les coûts relatifs à l'identification et à l'encodage des équidés Traduction allemande

Le texte qui suit constitue la traduction en langue allemande de l'arrêté ministériel du 10 août 2016 fixant les coûts relatifs à l'identification et à l'encodage des équidés (Moniteur belge du 16 septembre 2016).

Cette traduction a été établie par le Service central de traduction allemande à Malmedy.

FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST VOLKSGESUNDHEIT, SICHERHEIT DER NAHRUNGSMITTELKETTE UND UMWELT 10. AUGUST 2016 - Ministerieller Erlass zur Festlegung der Kosten für die Identifizierung und die Speicherung von Equiden Der Minister der Landwirtschaft, Aufgrund des Gesetzes vom 24.März 1987 über die Tiergesundheit, des Artikels 17, abgeändert durch die Gesetze vom 23. Dezember 2005 und 20. Juli 2006; Aufgrund des Königlichen Erlasses vom 16. Februar 2016 über die Identifizierung und die Speicherung von Equiden in einer zentralen Datenbank, des Artikels 54;

Aufgrund des Ministeriellen Erlasses vom 30. Juni 2006 zur Festlegung der Kosten für die Identifizierung von Pferden;

Aufgrund der Stellungnahme des Finanzinspektors vom 10. November 2015;

Aufgrund des Gutachtens Nr. 58.944/3 des Staatsrates vom 7. März 2016, abgegeben in Anwendung von Artikel 84 § 1 Absatz 1 Nr. 2 der am 12.

Januar 1973 koordinierten Gesetze über den Staatsrat;

In Erwägung des Vorschlags des Verwalters der zentralen Datenbank vom 18. September 2015, abgegeben in Anwendung von Artikel 54 § 2 des Königlichen Erlasses vom 16.Februar 2016 über die Identifizierung und die Speicherung von Equiden in einer zentralen Datenbank, Erlässt: Artikel 1 - Der in Artikel 54 des Königlichen Erlasses vom 16. Februar 2016 über die Identifizierung und die Speicherung von Equiden in einer zentralen Datenbank erwähnte Pauschalbetrag wird festgelegt auf: 1. 80 EUR ohne MwSt.bei Ausstellung eines Ausweises, 2. 50 EUR ohne MwSt.bei Nichtausstellung eines Ausweises, 3. 30 EUR ohne MwSt.bei Speicherung eines Fohlens, das dazu bestimmt ist, vor dem Alter von zwölf Monaten geschlachtet zu werden, wie in Artikel 34 des Königlichen Erlasses vom 16. Februar 2016 über die Identifizierung und die Speicherung von Equiden in einer zentralen Datenbank erwähnt.

Art. 2 - In Abweichung von den Bestimmungen von Artikel 1 wird der in Artikel 54 des Königlichen Erlasses vom 16. Februar 2016 über die Identifizierung und die Speicherung von Equiden in einer zentralen Datenbank erwähnte Pauschalbetrag, wenn der Antrag auf Identifizierung oder Speicherung über die EDV-Anwendung ohne Versendung von Dokumenten in Papierform eingereicht wird, festgelegt auf: 1. 55 EUR ohne MwSt.bei Ausstellung eines Ausweises, 2. 36 EUR ohne MwSt.bei Nichtausstellung eines Ausweises, 3. 15 EUR ohne MwSt.bei Speicherung eines Fohlens, das dazu bestimmt ist, vor dem Alter von zwölf Monaten geschlachtet zu werden, wie in Artikel 34 des Königlichen Erlasses vom 16. Februar 2016 über die Identifizierung und die Speicherung von Equiden in einer zentralen Datenbank erwähnt.

Art. 3 - Die in Artikel 1 festgelegten Beträge werden bei einem dringenden Antrag des Halters, der die Ausstellung und Regularisierung von Dokumenten innerhalb einer kürzeren Frist als der im Königlichen Erlass vom 16. Februar 2016 über die Identifizierung und die Speicherung von Equiden in einer zentralen Datenbank vorgesehenen Frist erfordert, um einen Betrag von 30 EUR ohne MwSt. erhöht.

Art. 4 - Der Ministerielle Erlass vom 30. Juni 2006 zur Festlegung der Kosten für die Identifizierung von Pferden wird aufgehoben.

Art. 5 - Vorliegender Erlass tritt am 1. Oktober 2016 in Kraft.

Brüssel, den 10. August 2016 W. BORSUS