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| Omzendbrief SPV06 - Veiligheid van festivals en evenementen met een grote volkstoeloop in het kader van dreigingsniveau 3. - Duitse vertaling | Circulaire SPV06 - Sécurité des festivals et des grands événements populaires dans le cadre du niveau actuel de menace niveau 3. - Traduction allemande |
|---|---|
| FEDERALE OVERHEIDSDIENST BINNENLANDSE ZAKEN | SERVICE PUBLIC FEDERAL INTERIEUR |
| 25 MEI 2016. - Omzendbrief SPV06 - Veiligheid van festivals en | 25 MAI 2016. - Circulaire SPV06 - Sécurité des festivals et des grands |
| evenementen met een grote volkstoeloop in het kader van | événements populaires dans le cadre du niveau actuel de menace niveau |
| dreigingsniveau 3. - Duitse vertaling | 3. - Traduction allemande |
| De hierna volgende tekst is de Duitse vertaling van de omzendbrief | Le texte qui suit constitue la traduction en langue allemande de la |
| SPV06 van de Minister van Veiligheid en Binnenlandse Zaken van 25 mei | circulaire SPV06 du Ministre de la Sécurité et de l'Intérieur du 25 |
| 2016 betreffende de veiligheid van festivals en evenementen met een | mai 2015 concernant la sécurité des festivals et des grands événements |
| grote volkstoeloop in het kader van dreigingsniveau 3 (Belgisch | populaires dans le cadre du niveau actuel de menace niveau 3 (Moniteur |
| Staatsblad van 10 juni 2016). | belge du 10 juin 2016). |
| Deze vertaling is opgemaakt door de Centrale dienst voor Duitse | Cette traduction a été établie par le Service central de traduction |
| vertaling in Malmedy. | allemande à Malmedy. |
| FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST INNERES | FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST INNERES |
| Generaldirektion Sicherheit und Vorbeugung - Direktion Private | Generaldirektion Sicherheit und Vorbeugung - Direktion Private |
| Sicherheit | Sicherheit |
| 25. MAI 2016 - Rundschreiben SPV06 - Sicherheit von Festivals und | 25. MAI 2016 - Rundschreiben SPV06 - Sicherheit von Festivals und |
| Ereignissen mit großer Menschenansammlung im Rahmen von Warnstufe 3 | Ereignissen mit großer Menschenansammlung im Rahmen von Warnstufe 3 |
| An den Herrn Präsidenten der Regierung der Region Brüssel-Hauptstadt, | An den Herrn Präsidenten der Regierung der Region Brüssel-Hauptstadt, |
| beauftragt mit der Ausübung von Zuständigkeiten der Brüsseler | beauftragt mit der Ausübung von Zuständigkeiten der Brüsseler |
| Agglomeration | Agglomeration |
| An die Frauen und Herren Provinzgouverneure | An die Frauen und Herren Provinzgouverneure |
| An die Frauen und Herren Bürgermeister | An die Frauen und Herren Bürgermeister |
| An die Frauen und Herren Korpschefs der lokalen Polizei | An die Frauen und Herren Korpschefs der lokalen Polizei |
| Sehr geehrte Damen und Herren, | Sehr geehrte Damen und Herren, |
| wer ein Festival oder anderes Ereignis mit großer Menschenansammlung | wer ein Festival oder anderes Ereignis mit großer Menschenansammlung |
| organisieren möchte, ist auch für die Sicherheit der Besucher | organisieren möchte, ist auch für die Sicherheit der Besucher |
| verantwortlich. Diese Sicherheit ist von besonderer Bedeutung vor dem | verantwortlich. Diese Sicherheit ist von besonderer Bedeutung vor dem |
| derzeitigen Hintergrund der terroristischen Bedrohung. Nachstehend | derzeitigen Hintergrund der terroristischen Bedrohung. Nachstehend |
| listen wir einige Schwerpunkte, Maßnahmen und Tipps für Veranstalter | listen wir einige Schwerpunkte, Maßnahmen und Tipps für Veranstalter |
| und lokale Behörden, auf deren Gebiet diese Ereignisse stattfinden | und lokale Behörden, auf deren Gebiet diese Ereignisse stattfinden |
| können, auf. | können, auf. |
| Ziel dieser Auflistung ist es, die Wachsamkeit auf dem gesamten | Ziel dieser Auflistung ist es, die Wachsamkeit auf dem gesamten |
| Staatsgebiet zu erhöhen und alle betroffenen Personen für die | Staatsgebiet zu erhöhen und alle betroffenen Personen für die |
| Problematik vor diesem Hintergrund zu sensibilisieren. | Problematik vor diesem Hintergrund zu sensibilisieren. |
| Das Rundschreiben über Störungen in Erholungsgebieten und das | Das Rundschreiben über Störungen in Erholungsgebieten und das |
| Rundschreiben zur Operationalisierung des Referenzrahmens CP 4 in | Rundschreiben zur Operationalisierung des Referenzrahmens CP 4 in |
| Sachen vereinbarte Kontrolle des öffentlichen Raums bei Vorfällen, die | Sachen vereinbarte Kontrolle des öffentlichen Raums bei Vorfällen, die |
| die öffentliche Ordnung betreffen, bleiben in Kraft. | die öffentliche Ordnung betreffen, bleiben in Kraft. |
| Maßnahmen im Rahmen der privaten Sicherheit | Maßnahmen im Rahmen der privaten Sicherheit |
| Allgemeines | Allgemeines |
| Zur Gewährleistung der Sicherheit bei einem Festival durch den | Zur Gewährleistung der Sicherheit bei einem Festival durch den |
| Privatsektor müssen Veranstalter auf ein genehmigtes Wachunternehmen | Privatsektor müssen Veranstalter auf ein genehmigtes Wachunternehmen |
| zurückgreifen. Alle Wachleute werden vom FÖD Inneres gescreent. Die | zurückgreifen. Alle Wachleute werden vom FÖD Inneres gescreent. Die |
| Liste der genehmigten Wachunternehmen befindet sich auf der Website | Liste der genehmigten Wachunternehmen befindet sich auf der Website |
| www.vigilis.be. Nur sie dürfen Wachtätigkeiten ausüben. | www.vigilis.be. Nur sie dürfen Wachtätigkeiten ausüben. |
| Von dieser Regel gibt es eine begrenzte Ausnahme: Vereinigungen können | Von dieser Regel gibt es eine begrenzte Ausnahme: Vereinigungen können |
| ihre effektiven Mitglieder für die Sicherheit einsetzen. Die Liste | ihre effektiven Mitglieder für die Sicherheit einsetzen. Die Liste |
| dieser Mitglieder ist dem Bürgermeister zur Genehmigung zu | dieser Mitglieder ist dem Bürgermeister zur Genehmigung zu |
| unterbreiten, wobei dieser den Korpschef der lokalen Polizei um eine | unterbreiten, wobei dieser den Korpschef der lokalen Polizei um eine |
| Stellungnahme bittet. | Stellungnahme bittet. |
| Mitglieder der veranstaltenden Vereinigung, die für die Sicherheit | Mitglieder der veranstaltenden Vereinigung, die für die Sicherheit |
| zuständig sind, müssen einige Bedingungen erfüllen: | zuständig sind, müssen einige Bedingungen erfüllen: |
| o ausschließlich Tätigkeiten zur Kontrolle von Personen ausüben, | o ausschließlich Tätigkeiten zur Kontrolle von Personen ausüben, |
| o nur sporadisch (drei bis vier Mal pro Jahr) Wachtätigkeiten ausüben, | o nur sporadisch (drei bis vier Mal pro Jahr) Wachtätigkeiten ausüben, |
| o keinerlei Bezahlung für ihre Tätigkeiten erhalten, | o keinerlei Bezahlung für ihre Tätigkeiten erhalten, |
| o ihren Hauptwohnort in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union | o ihren Hauptwohnort in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union |
| haben, | haben, |
| o Staatsangehörige eines Mitgliedstaats der Europäischen Union sein, | o Staatsangehörige eines Mitgliedstaats der Europäischen Union sein, |
| außer wenn sie seit mindestens drei Jahren den gesetzlichen Wohnsitz | außer wenn sie seit mindestens drei Jahren den gesetzlichen Wohnsitz |
| in Belgien haben, | in Belgien haben, |
| o bestimmte Berufe nicht ausüben: beispielsweise Privatdetektiv, | o bestimmte Berufe nicht ausüben: beispielsweise Privatdetektiv, |
| Waffenhändler, gewerbsmäßige Wachperson, Polizist, ..., | Waffenhändler, gewerbsmäßige Wachperson, Polizist, ..., |
| o nicht von bestimmten Verurteilungen betroffen gewesen sein und die | o nicht von bestimmten Verurteilungen betroffen gewesen sein und die |
| Sicherheitsbestimmungen erfüllen, die auch für normale Wachleute | Sicherheitsbestimmungen erfüllen, die auch für normale Wachleute |
| gelten, | gelten, |
| o mindestens 18 Jahre alt sein. | o mindestens 18 Jahre alt sein. |
| Dieses System gilt jedoch nicht für Festivals, die von Unternehmen | Dieses System gilt jedoch nicht für Festivals, die von Unternehmen |
| oder anderen Handelsorganisationen veranstaltet werden. | oder anderen Handelsorganisationen veranstaltet werden. |
| Der Einsatz anderer Personen, sogenannter "Freiwilliger", ist für die | Der Einsatz anderer Personen, sogenannter "Freiwilliger", ist für die |
| Ausübung von Wachtätigkeiten nicht erlaubt. Diese Personen können wohl | Ausübung von Wachtätigkeiten nicht erlaubt. Diese Personen können wohl |
| andere Aufgaben übernehmen, wie Kontrolle von Eintrittskarten, | andere Aufgaben übernehmen, wie Kontrolle von Eintrittskarten, |
| Anweisung von Parkplätzen usw. | Anweisung von Parkplätzen usw. |
| Kontrolle von Kleidung und Gütern durch Wachleute | Kontrolle von Kleidung und Gütern durch Wachleute |
| Unter folgenden Bedingungen können Wachleute bei Festivals | Unter folgenden Bedingungen können Wachleute bei Festivals |
| Zugangskontrollen durchführen: | Zugangskontrollen durchführen: |
| o Die Kontrollen dienen dazu, Waffen oder gefährliche Gegenstände zu | o Die Kontrollen dienen dazu, Waffen oder gefährliche Gegenstände zu |
| entdecken. Wachleute dürfen also beispielsweise keine Kontrolle zur | entdecken. Wachleute dürfen also beispielsweise keine Kontrolle zur |
| Feststellung von Drogen durchführen. | Feststellung von Drogen durchführen. |
| o Die Kontrollen werden ausschließlich von Wachleuten desselben | o Die Kontrollen werden ausschließlich von Wachleuten desselben |
| Geschlechts wie die kontrollierte Person durchgeführt. | Geschlechts wie die kontrollierte Person durchgeführt. |
| o Die Kontrollen werden nur durchgeführt, wenn die betreffenden | o Die Kontrollen werden nur durchgeführt, wenn die betreffenden |
| Personen sich den Kontrollen freiwillig unterziehen; es darf also | Personen sich den Kontrollen freiwillig unterziehen; es darf also |
| keine Form von Zwang ausgeübt werden. Möchte eine Person sich nicht | keine Form von Zwang ausgeübt werden. Möchte eine Person sich nicht |
| kontrollieren lassen, kann ihr der Zugang verweigert werden. | kontrollieren lassen, kann ihr der Zugang verweigert werden. |
| o Die Kontrollen bestehen ausschließlich aus einer oberflächlichen | o Die Kontrollen bestehen ausschließlich aus einer oberflächlichen |
| Abtastung der Kleidung der Person und aus einer Kontrolle der von ihr | Abtastung der Kleidung der Person und aus einer Kontrolle der von ihr |
| freiwillig vorgelegten Gegenstände, die sie bei sich oder in ihrem | freiwillig vorgelegten Gegenstände, die sie bei sich oder in ihrem |
| Handgepäck trägt. Eine Wachperson ist also nicht berechtigt, das | Handgepäck trägt. Eine Wachperson ist also nicht berechtigt, das |
| Handgepäck der kontrollierten Person zu durchsuchen oder gar die | Handgepäck der kontrollierten Person zu durchsuchen oder gar die |
| Taschen der Kleidung oder das Handgepäck zu leeren. Sie muss sich | Taschen der Kleidung oder das Handgepäck zu leeren. Sie muss sich |
| darauf beschränken, die kontrollierte Person zu bitten, ihr die Güter, | darauf beschränken, die kontrollierte Person zu bitten, ihr die Güter, |
| die sich in den Taschen oder im Handgepäck befinden, vorzulegen. | die sich in den Taschen oder im Handgepäck befinden, vorzulegen. |
| o Die Kontrollen finden nur dann statt, wenn aufgrund des Verhaltens | o Die Kontrollen finden nur dann statt, wenn aufgrund des Verhaltens |
| des Betreffenden, aufgrund materieller Indizien oder aufgrund der | des Betreffenden, aufgrund materieller Indizien oder aufgrund der |
| Umstände triftige Gründe für die Annahme bestehen, dass diese Person | Umstände triftige Gründe für die Annahme bestehen, dass diese Person |
| eine Waffe oder einen gefährlichen Gegenstand mit sich führen könnte | eine Waffe oder einen gefährlichen Gegenstand mit sich führen könnte |
| (Beispiel: Ein Türrahmen-Metalldetektor löst einen Alarm aus, der | (Beispiel: Ein Türrahmen-Metalldetektor löst einen Alarm aus, der |
| Rucksack oder die Person wird kontrolliert). | Rucksack oder die Person wird kontrolliert). |
| In Bezug auf letztere Bedingung ist anzumerken, dass angesichts der | In Bezug auf letztere Bedingung ist anzumerken, dass angesichts der |
| derzeitigen Warnstufe 3 und der Tatsache, dass Festivals eindeutig | derzeitigen Warnstufe 3 und der Tatsache, dass Festivals eindeutig |
| Orte sind, an denen große Menschenansammlungen stattfinden und die | Orte sind, an denen große Menschenansammlungen stattfinden und die |
| weniger geschützt sind, nach meiner Auffassung die Umstände gemäß | weniger geschützt sind, nach meiner Auffassung die Umstände gemäß |
| vorliegender Bestimmung vorhanden sind, aufgrund deren triftige Gründe | vorliegender Bestimmung vorhanden sind, aufgrund deren triftige Gründe |
| zu der Annahme bestehen, dass dort Personen anwesend sind, die Waffen | zu der Annahme bestehen, dass dort Personen anwesend sind, die Waffen |
| oder gefährliche Gegenstände mit sich führen können. Aus diesem Grund | oder gefährliche Gegenstände mit sich führen können. Aus diesem Grund |
| darf jede Person einer Kontrolle im Sinne des Gesetzes zur Regelung | darf jede Person einer Kontrolle im Sinne des Gesetzes zur Regelung |
| der privaten und besonderen Sicherheit unterzogen werden. Wachleute | der privaten und besonderen Sicherheit unterzogen werden. Wachleute |
| tragen auf diese Weise zur Gewährleistung der allgemeinen Sicherheit | tragen auf diese Weise zur Gewährleistung der allgemeinen Sicherheit |
| der Bürger bei. | der Bürger bei. |
| Empfehlungen | Empfehlungen |
| Erhöhte Wachsamkeit: | Erhöhte Wachsamkeit: |
| o Sensibilisieren Sie alle Mitarbeiter für mögliche Schwerpunkte | o Sensibilisieren Sie alle Mitarbeiter für mögliche Schwerpunkte |
| (verdächtiges Verhalten, zurückgelassene Tasche, ...). | (verdächtiges Verhalten, zurückgelassene Tasche, ...). |
| o Sorgen Sie für eine gute Kennzeichnung der Mitarbeiter (Weste, | o Sorgen Sie für eine gute Kennzeichnung der Mitarbeiter (Weste, |
| farbiges Armbandsystem, ...). | farbiges Armbandsystem, ...). |
| o Briefen Sie die Mitarbeiter in Sachen Sicherheitsmaßnahmen, | o Briefen Sie die Mitarbeiter in Sachen Sicherheitsmaßnahmen, |
| eventuell über Ordnungsdienste oder über den Sicherheitsbeauftragten | eventuell über Ordnungsdienste oder über den Sicherheitsbeauftragten |
| (Nachdruck legen auf Bedeutung der Zugangskontrolle, zurückgelassene | (Nachdruck legen auf Bedeutung der Zugangskontrolle, zurückgelassene |
| Gegenstände, ...). | Gegenstände, ...). |
| o Treffen Sie vorherige Absprachen mit dem Sicherheitsbeauftragten, um | o Treffen Sie vorherige Absprachen mit dem Sicherheitsbeauftragten, um |
| die Verfahren in Bezug auf Wachsamkeit in Sachen Bomben und/oder | die Verfahren in Bezug auf Wachsamkeit in Sachen Bomben und/oder |
| Evakuierung des Festivalgeländes nochmals zu erörtern. | Evakuierung des Festivalgeländes nochmals zu erörtern. |
| o Sorgen Sie für eine erhöhte Sichtbarkeit der Polizei am Ort und in | o Sorgen Sie für eine erhöhte Sichtbarkeit der Polizei am Ort und in |
| der näheren Umgebung. | der näheren Umgebung. |
| Zugangskontrollen: | Zugangskontrollen: |
| o Grenzen Sie den Ort, an dem die Veranstaltung stattfinden wird, | o Grenzen Sie den Ort, an dem die Veranstaltung stattfinden wird, |
| deutlich ab (Absperrung), um Zugangskontrollen zu ermöglichen. | deutlich ab (Absperrung), um Zugangskontrollen zu ermöglichen. |
| o Begrenzen Sie die Anzahl Zugänge. | o Begrenzen Sie die Anzahl Zugänge. |
| o Sehen Sie eine Zugangskontrolle in zwei Schritten vor, | o Sehen Sie eine Zugangskontrolle in zwei Schritten vor, |
| beispielsweise einen ersten Zugang für die Kontrolle der | beispielsweise einen ersten Zugang für die Kontrolle der |
| Eintrittskarten und einen zweiten Zugang für die Ausgabe von | Eintrittskarten und einen zweiten Zugang für die Ausgabe von |
| Kontrollarmbändern. | Kontrollarmbändern. |
| o Teilen Sie den Besuchern mit, dass es am Eingang wegen strengerer | o Teilen Sie den Besuchern mit, dass es am Eingang wegen strengerer |
| Kontrollen zu Verzögerungen kommen kann. | Kontrollen zu Verzögerungen kommen kann. |
| Zusätzliche Instrumente zur Unterstützung von Veranstaltern, | Zusätzliche Instrumente zur Unterstützung von Veranstaltern, |
| Disziplinen und lokalen Behörden | Disziplinen und lokalen Behörden |
| Das Krisenzentrum stellt auf seiner Website einen multidisziplinären | Das Krisenzentrum stellt auf seiner Website einen multidisziplinären |
| Fragebogen für Veranstalter von Ereignissen zur Verfügung. Bei diesem | Fragebogen für Veranstalter von Ereignissen zur Verfügung. Bei diesem |
| Fragebogen handelt es sich um Folgendes: | Fragebogen handelt es sich um Folgendes: |
| o Er ist ein einheitliches und einmaliges Instrument für | o Er ist ein einheitliches und einmaliges Instrument für |
| Risikoanalysen, die von mehreren Disziplinen als Vorbereitung auf ein | Risikoanalysen, die von mehreren Disziplinen als Vorbereitung auf ein |
| Ereignis durchgeführt werden müssen. | Ereignis durchgeführt werden müssen. |
| o Dieser Fragebogen ermöglicht eine einheitlichere Herangehensweise | o Dieser Fragebogen ermöglicht eine einheitlichere Herangehensweise |
| seitens der verschiedenen Behörden des Landes und ist praktisch für | seitens der verschiedenen Behörden des Landes und ist praktisch für |
| Veranstalter, die Ereignisse an mehreren Orten organisieren. | Veranstalter, die Ereignisse an mehreren Orten organisieren. |
| o Zudem dient die Liste dazu, wenig(er) erfahrene Veranstalter für die | o Zudem dient die Liste dazu, wenig(er) erfahrene Veranstalter für die |
| Sicherheit zu sensibilisieren und sie über die verschiedenen | Sicherheit zu sensibilisieren und sie über die verschiedenen |
| Sicherheitsaspekte aufzuklären, die bei der Organisation eines | Sicherheitsaspekte aufzuklären, die bei der Organisation eines |
| Ereignisses zu berücksichtigen sind. | Ereignisses zu berücksichtigen sind. |
| Den Fragebogen finden Sie über folgenden Link: | Den Fragebogen finden Sie über folgenden Link: |
| http://centredecrise.be/fr/content/questionnaire-multidisciplinaire-pour-les-organisateurs-devenements | http://centredecrise.be/fr/content/questionnaire-multidisciplinaire-pour-les-organisateurs-devenements |
| beziehungsweise | beziehungsweise |
| http://centredecrise.be/nl/content/multidisciplinaire-vragenlijst-voor-organisatoren-van-evenementen. | http://centredecrise.be/nl/content/multidisciplinaire-vragenlijst-voor-organisatoren-van-evenementen. |
| Darüber hinaus hat das Krisenzentrum auch die Website | Darüber hinaus hat das Krisenzentrum auch die Website |
| www.info-risques.be beziehungsweise www.risico-info.be entwickelt. | www.info-risques.be beziehungsweise www.risico-info.be entwickelt. |
| Diese Website dient dazu, die Bevölkerung im Hinblick darauf, wie man | Diese Website dient dazu, die Bevölkerung im Hinblick darauf, wie man |
| selbst reagieren kann, zu informieren und zu sensibilisieren. Diese | selbst reagieren kann, zu informieren und zu sensibilisieren. Diese |
| Reaktion betrifft die korrekte Vorbereitung (also vor einem | Reaktion betrifft die korrekte Vorbereitung (also vor einem |
| Zwischenfall) sowie das Handeln während und nach einem bestimmten | Zwischenfall) sowie das Handeln während und nach einem bestimmten |
| Zwischenfall; die betreffenden Informationen sind nach Risikoart | Zwischenfall; die betreffenden Informationen sind nach Risikoart |
| eingeteilt. Eines der behandelten Risiken ist dasjenige in Verbindung | eingeteilt. Eines der behandelten Risiken ist dasjenige in Verbindung |
| mit Großereignissen: | mit Großereignissen: |
| http://www.info-risques.be/fr/risques/risque-pour-la-securite-1 | http://www.info-risques.be/fr/risques/risque-pour-la-securite-1 |
| beziehungsweise | beziehungsweise |
| http://www.risico-info.be/nl/risicos/veiligheisrisicos/massa-evenement. | http://www.risico-info.be/nl/risicos/veiligheisrisicos/massa-evenement. |
| Veranstalter und lokale Behörden können diese Tipps auch in ihre | Veranstalter und lokale Behörden können diese Tipps auch in ihre |
| Kommunikation aufnehmen. Anregungen zur Ergänzung oder Verbesserung | Kommunikation aufnehmen. Anregungen zur Ergänzung oder Verbesserung |
| können über das Kontaktformular darunter übermittelt werden, damit sie | können über das Kontaktformular darunter übermittelt werden, damit sie |
| auch für andere Benutzer verfügbar werden. | auch für andere Benutzer verfügbar werden. |
| Mit freundlichen Grüßen | Mit freundlichen Grüßen |
| Der Minister der Sicherheit und des Innern | Der Minister der Sicherheit und des Innern |
| J. JAMBON | J. JAMBON |