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Meertalige weergave van Omzendbrief van 22/11/2010
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Ministeriële omzendbrief houdende de campagne voor verkeersveiligheid : « Rijden onder invloed van alcohol - BOB ». - Duitse vertaling Circulaire ministérielle relative à la campagne pour la sécurité routière : « Conduite sous influence de l'alcool - BOB ». - Traduction allemande
FEDERALE OVERHEIDSDIENST BINNENLANDSE ZAKEN SERVICE PUBLIC FEDERAL INTERIEUR
22 NOVEMBER 2010. - Ministeriële omzendbrief houdende de campagne voor 22 NOVEMBRE 2010. - Circulaire ministérielle relative à la campagne
verkeersveiligheid : « Rijden onder invloed van alcohol - BOB ». - pour la sécurité routière : « Conduite sous influence de l'alcool -
Duitse vertaling BOB ». - Traduction allemande
De hierna volgende tekst is de Duitse vertaling van de omzendbrief van Le texte qui suit constitue la traduction en langue allemande de la
de Minister van Binnenlandse Zaken, de Minister van Justitie en de circulaire du Ministre de l'Intérieur, du Ministre de la Justice et du
Staatssecretaris voor Mobiliteit van 22 november 2010 houdende de Secrétaire d'Etat à la Mobilité du 22 novembre 2010 relative à la
campagne voor verkeersveiligheid : « Rijden onder invloed van alcohol campagne pour la sécurité routière : « Conduite sous influence de
- BOB » (Belgisch Staatsblad van 26 november 2010). l'alcool - BOB » (Moniteur belge du 26 novembre 2010).
Deze vertaling is opgemaakt door de Centrale Dienst voor Duitse Cette traduction a été établie par le Service central de traduction
vertaling in Malmedy. allemande à Malmedy.
FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST INNERES FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST INNERES
22. NOVEMBER 2010 - Ministerielles Rundschreiben über die Kampagne für 22. NOVEMBER 2010 - Ministerielles Rundschreiben über die Kampagne für
Verkehrssicherheit "Alkohol am Steuer - BOB" Verkehrssicherheit "Alkohol am Steuer - BOB"
Trotz der vielen Anstrengungen und eines stets wachsenden Bewusstseins Trotz der vielen Anstrengungen und eines stets wachsenden Bewusstseins
der Fahrer wird festgestellt, dass Alkohol am Steuer eine der der Fahrer wird festgestellt, dass Alkohol am Steuer eine der
Hauptursachen von Verkehrsunfällen bleibt und dass vor allem nachts Hauptursachen von Verkehrsunfällen bleibt und dass vor allem nachts
zahlreiche Fahrer sich unter Alkoholeinfluss hinter das Steuer setzen. zahlreiche Fahrer sich unter Alkoholeinfluss hinter das Steuer setzen.
Zu Recht hat die Versammlung aller Hauptakteure der Verkehrssicherheit Zu Recht hat die Versammlung aller Hauptakteure der Verkehrssicherheit
darauf hingewiesen, dass zusätzliche Anstrengungen auf Ebene der darauf hingewiesen, dass zusätzliche Anstrengungen auf Ebene der
Sensibilisierung und der Anwendung der Vorschriften in Sachen Sensibilisierung und der Anwendung der Vorschriften in Sachen
Verkehrssicherheit erforderlich sind, um den Trend umzukehren. Verkehrssicherheit erforderlich sind, um den Trend umzukehren.
1. Zielsetzung 1. Zielsetzung
Während der anstehenden Jahresendkampagne, die vom Freitag, dem 26. Während der anstehenden Jahresendkampagne, die vom Freitag, dem 26.
November 2010 (22.00 Uhr) bis zum Montag, dem 10. Januar 2011 (06.00 November 2010 (22.00 Uhr) bis zum Montag, dem 10. Januar 2011 (06.00
Uhr) läuft, werden die Kontrollen in Bezug auf den Alkoholkonsum in Uhr) läuft, werden die Kontrollen in Bezug auf den Alkoholkonsum in
Situationen, in denen Bürger sich hinter das Lenkrad setzen, verstärkt Situationen, in denen Bürger sich hinter das Lenkrad setzen, verstärkt
und immer Gegenstand einer prioritären Verfolgung durch die und immer Gegenstand einer prioritären Verfolgung durch die
Gerichtsbehörden sein. Gerichtsbehörden sein.
Aus den Zahlen des FÖD Justiz geht hervor, dass 97% der an die Aus den Zahlen des FÖD Justiz geht hervor, dass 97% der an die
Staatsanwaltschaft weitergeleiteten Feststellungen in Bezug auf Staatsanwaltschaft weitergeleiteten Feststellungen in Bezug auf
Alkohol am Steuer weiter verfolgt werden. Etwa einer von fünf Alkohol am Steuer weiter verfolgt werden. Etwa einer von fünf
Übertretern bezahlt einen Vergleich. In 75% der Fälle musste sich vor Übertretern bezahlt einen Vergleich. In 75% der Fälle musste sich vor
Gericht verantwortet werden oder gab es eine weitere Behandlung. Gericht verantwortet werden oder gab es eine weitere Behandlung.
Lediglich für 1,6% der Akten ist das Verfahren eingestellt worden. Lediglich für 1,6% der Akten ist das Verfahren eingestellt worden.
Die Kontrollen erfolgen parallel zu einer Kampagne des Belgischen Die Kontrollen erfolgen parallel zu einer Kampagne des Belgischen
Instituts für Verkehrssicherheit (BIVS) unter dem Motto "I BOB you!". Instituts für Verkehrssicherheit (BIVS) unter dem Motto "I BOB you!".
Ziel ist es, wie im vergangenen Jahr mindestens 180.000 Atemtests zu Ziel ist es, wie im vergangenen Jahr mindestens 180.000 Atemtests zu
erreichen und den qualitativen Ansatz dieser Kontrollen zu verbessern. erreichen und den qualitativen Ansatz dieser Kontrollen zu verbessern.
2. Richtlinien 2. Richtlinien
2.1 Insbesondere für diese Kontrollen müssen sowohl die Richtlinien 2.1 Insbesondere für diese Kontrollen müssen sowohl die Richtlinien
des gemeinsamen Rundschreibens COL 8/2006 (überarbeitet am 29/09/2010) des gemeinsamen Rundschreibens COL 8/2006 (überarbeitet am 29/09/2010)
des Ministers der Justiz und des Kollegiums der Generalprokuratoren des Ministers der Justiz und des Kollegiums der Generalprokuratoren
über eine einheitliche Feststellungs-, Ermittlungs- und über eine einheitliche Feststellungs-, Ermittlungs- und
Verfolgungspolitik in Bezug auf das Fahren unter Alkoholeinfluss, Verfolgungspolitik in Bezug auf das Fahren unter Alkoholeinfluss,
Fahren im Zustand der Trunkenheit oder in einem ähnlichen Zustand Fahren im Zustand der Trunkenheit oder in einem ähnlichen Zustand
insbesondere durch den Konsum von Drogen oder Medikamenten sowie bei insbesondere durch den Konsum von Drogen oder Medikamenten sowie bei
Vorhandensein anderer Stoffe im Organismus als Alkohol, die die Vorhandensein anderer Stoffe im Organismus als Alkohol, die die
Fahrtüchtigkeit beeinflussen - Fahren unter Einfluss von Fahrtüchtigkeit beeinflussen - Fahren unter Einfluss von
Alkohol-Drogen, als auch die Richtlinien des gemeinsamen Alkohol-Drogen, als auch die Richtlinien des gemeinsamen
Rundschreibens COL 9/2006 (überarbeitet am 29/09/2010) des Ministers Rundschreibens COL 9/2006 (überarbeitet am 29/09/2010) des Ministers
der Justiz und des Kollegiums der Generalprokuratoren über eine der Justiz und des Kollegiums der Generalprokuratoren über eine
einheitliche Kriminalpolitik in Bezug auf den sofortigen einheitliche Kriminalpolitik in Bezug auf den sofortigen
Führerscheinentzug eingehalten werden. Führerscheinentzug eingehalten werden.
2.2 Diese Kontrollen müssen: 2.2 Diese Kontrollen müssen:
- vorab zwischen den Staatsanwaltschaften und den Polizeidiensten - vorab zwischen den Staatsanwaltschaften und den Polizeidiensten
abgesprochen sein, abgesprochen sein,
- an geeigneten Orten und zu geeigneten Zeitpunkten stattfinden, - an geeigneten Orten und zu geeigneten Zeitpunkten stattfinden,
sodass sie sowohl für die Öffentlichkeit als auch für die Übertreter sodass sie sowohl für die Öffentlichkeit als auch für die Übertreter
glaubwürdig sind, glaubwürdig sind,
- auch auf das Fahren unter dem Einfluss anderer Stoffe als Alkohol, - auch auf das Fahren unter dem Einfluss anderer Stoffe als Alkohol,
die die Fahrtüchtigkeit beeinflussen (Drogen), ausgerichtet sein, die die Fahrtüchtigkeit beeinflussen (Drogen), ausgerichtet sein,
- auch am frühen Abend organisiert werden, um die Sichtbarkeit zu - auch am frühen Abend organisiert werden, um die Sichtbarkeit zu
erhöhen und den Abschreckungseffekt der Kontrollen zu fördern, erhöhen und den Abschreckungseffekt der Kontrollen zu fördern,
- auch auf nichtselektive Weise durchgeführt werden (jede angehaltene - auch auf nichtselektive Weise durchgeführt werden (jede angehaltene
Person wird einem Atemtest unterzogen), wodurch ebenfalls der Person wird einem Atemtest unterzogen), wodurch ebenfalls der
Vorbeugungseffekt verstärkt wird. Falls die Vermutung von Drogenkonsum Vorbeugungseffekt verstärkt wird. Falls die Vermutung von Drogenkonsum
vorliegt, muss zur Ausführung der Checkliste übergegangen werden, vorliegt, muss zur Ausführung der Checkliste übergegangen werden,
- im Rahmen des Möglichen beinhalten, dass die Verwaltungsarbeit vor - im Rahmen des Möglichen beinhalten, dass die Verwaltungsarbeit vor
Ort erledigt werden kann, Ort erledigt werden kann,
- im Allgemeinen vorab in den Medien angekündigt werden und danach - im Allgemeinen vorab in den Medien angekündigt werden und danach
müssen die Ergebnisse der Kontrollen mitgeteilt werden. müssen die Ergebnisse der Kontrollen mitgeteilt werden.
3. Kommunikation 3. Kommunikation
In diesem Jahr geht das BIVS im BOB-Konzept noch einen Schritt weiter. In diesem Jahr geht das BIVS im BOB-Konzept noch einen Schritt weiter.
Während in den vergangenen Jahren die Belohnung des nicht trinkenden Während in den vergangenen Jahren die Belohnung des nicht trinkenden
Fahrers im Mittelpunkt gestanden hat, wird in der diesjährigen Fahrers im Mittelpunkt gestanden hat, wird in der diesjährigen
Kampagne aus BOB ein Verb: "I BOB YOU". Damit kommt zum Ausdruck, wie Kampagne aus BOB ein Verb: "I BOB YOU". Damit kommt zum Ausdruck, wie
sehr BOB seine Freunde mag und ihm daran liegt, sie sicher nach Hause sehr BOB seine Freunde mag und ihm daran liegt, sie sicher nach Hause
zu bringen. Schwerpunkte der Kampagne sind insbesondere Jugendliche, zu bringen. Schwerpunkte der Kampagne sind insbesondere Jugendliche,
die ausgehen, Personen, die mit Freunden oder als Paar von einer die ausgehen, Personen, die mit Freunden oder als Paar von einer
Familienfeier oder nach einem Restaurantbesuch heimkehren, sowie Familienfeier oder nach einem Restaurantbesuch heimkehren, sowie
Betriebsfeste. Betriebsfeste.
Woraus besteht die Kampagne? Da wären zunächst die Plakate entlang der Woraus besteht die Kampagne? Da wären zunächst die Plakate entlang der
Autobahnen und in Horeca-Betrieben sowie humoristische Radiospots, die Autobahnen und in Horeca-Betrieben sowie humoristische Radiospots, die
junge Leute ansprechen. Dann werden BOB-Teams an Ausgehorten der junge Leute ansprechen. Dann werden BOB-Teams an Ausgehorten der
Jugendlichen spielerische Aktionen zu Ehren der BOB organisieren. Auf Jugendlichen spielerische Aktionen zu Ehren der BOB organisieren. Auf
Weihnachtsmärkten und bei anderen Veranstaltungen am Jahresende werden Weihnachtsmärkten und bei anderen Veranstaltungen am Jahresende werden
Freiwillige des BIVS präsent sein. Zugleich wird über die völlig neu Freiwillige des BIVS präsent sein. Zugleich wird über die völlig neu
gestaltete Website BOB.be ein Wettbewerb organisiert werden. Ausserdem gestaltete Website BOB.be ein Wettbewerb organisiert werden. Ausserdem
erhält BOB zu seinem 15. Geburtstag eine Facebook-Seite. Das BIVS wird erhält BOB zu seinem 15. Geburtstag eine Facebook-Seite. Das BIVS wird
zudem Betrieben vorschlagen, für ihre Neujahrsempfänge ein "BOB-Set" zudem Betrieben vorschlagen, für ihre Neujahrsempfänge ein "BOB-Set"
zu kaufen. zu kaufen.
Die Schlüsselanhänger der Kampagne haben aufgrund des neuen Konzepts Die Schlüsselanhänger der Kampagne haben aufgrund des neuen Konzepts
einen neuen Look erhalten. Das BIVS wird sie der Polizei kostenlos zur einen neuen Look erhalten. Das BIVS wird sie der Polizei kostenlos zur
Verfügung stellen - entsprechend dem erklärten Ziel, 180.000 Verfügung stellen - entsprechend dem erklärten Ziel, 180.000
Alkoholkontrollen durchzuführen. Auf Ersuchen der Vertreter der Alkoholkontrollen durchzuführen. Auf Ersuchen der Vertreter der
lokalen und föderalen Polizei wird das BIVS bei der Verteilung der lokalen und föderalen Polizei wird das BIVS bei der Verteilung der
Schlüsselanhänger die Mindestnorm des Referenzrahmens berücksichtigen, Schlüsselanhänger die Mindestnorm des Referenzrahmens berücksichtigen,
der definiert worden ist, um bis auf die lokale Ebene die Ziele der der definiert worden ist, um bis auf die lokale Ebene die Ziele der
Kontrollen in Bezug auf Alkohol am Steuer zu bestimmen. Kontrollen in Bezug auf Alkohol am Steuer zu bestimmen.
4. Bewertung 4. Bewertung
Damit die Kampagne sorgfältig bewertet und im weiteren Verlauf die Damit die Kampagne sorgfältig bewertet und im weiteren Verlauf die
Öffentlichkeit optimal sensibilisiert und dadurch ein abschreckender Öffentlichkeit optimal sensibilisiert und dadurch ein abschreckender
Effekt erzielt werden kann, ist es wichtig, die Ergebnisse der Effekt erzielt werden kann, ist es wichtig, die Ergebnisse der
Kontrollen so effizient wie möglich zusammenzutragen. Kontrollen so effizient wie möglich zusammenzutragen.
Die Bewertung der Kampagne erfolgt in zwei Phasen: zuerst eine Die Bewertung der Kampagne erfolgt in zwei Phasen: zuerst eine
Bewertung des ersten Zeitraums der Kampagne, das heisst vom 26. Bewertung des ersten Zeitraums der Kampagne, das heisst vom 26.
November 2010, 22.00 Uhr, bis zum 27. Dezember 2010, 06.00 Uhr, und November 2010, 22.00 Uhr, bis zum 27. Dezember 2010, 06.00 Uhr, und
später eine Bewertung der gesamten Kampagne. später eine Bewertung der gesamten Kampagne.
Auf lokaler und föderaler Ebene werden die Daten werktags nach dem Tag Auf lokaler und föderaler Ebene werden die Daten werktags nach dem Tag
der Kontrolle vom Verantwortlichen der Zone beziehungsweise des der Kontrolle vom Verantwortlichen der Zone beziehungsweise des
Verkehrspostens gesammelt, der dabei auf die entsprechende Verkehrspostens gesammelt, der dabei auf die entsprechende
EDV-Anwendung zurückgreift. EDV-Anwendung zurückgreift.
Es werden zwei Pressemitteilungen verbreitet: eine erste am Es werden zwei Pressemitteilungen verbreitet: eine erste am
Donnerstag, dem 30. Dezember 2010 und eine zweite für die gesamte Donnerstag, dem 30. Dezember 2010 und eine zweite für die gesamte
Kampagne am Freitag, dem 14. Januar 2011. Kampagne am Freitag, dem 14. Januar 2011.
Brüssel, den 22. November 2010 Brüssel, den 22. November 2010
Die Ministerin des Innern Die Ministerin des Innern
Frau A. TURTELBOOM Frau A. TURTELBOOM
Der Minister der Justiz Der Minister der Justiz
S. DE CLERCK S. DE CLERCK
Der Staatssekretär für Mobilität Der Staatssekretär für Mobilität
E. SCHOUPPE E. SCHOUPPE
Anlage 1 zum Ministeriellen Rundschreiben vom 22. November 2010 über Anlage 1 zum Ministeriellen Rundschreiben vom 22. November 2010 über
die Kampagne für Verkehrssicherheit "Alkohol am Steuer - BOB" die Kampagne für Verkehrssicherheit "Alkohol am Steuer - BOB"
Ergebnisse der Verhaltensmessung in Bezug auf Alkohol am Steuer, 2009, Ergebnisse der Verhaltensmessung in Bezug auf Alkohol am Steuer, 2009,
BIVS, F. Riguelle BIVS, F. Riguelle
Alkohol am Steuer ist eine wichtige Ursache der Unsicherheit im Alkohol am Steuer ist eine wichtige Ursache der Unsicherheit im
Strassenverkehr. Alkohol beeinträchtigt nämlich die Fahrtüchtigkeit Strassenverkehr. Alkohol beeinträchtigt nämlich die Fahrtüchtigkeit
bereits bei relativ geringen Mengen. Das Unfallrisiko steigt bereits bei relativ geringen Mengen. Das Unfallrisiko steigt
exponentiell mit dem Anstieg der konsumierten Menge. exponentiell mit dem Anstieg der konsumierten Menge.
Die alle zwei Jahre vom BIVS auf nationaler Ebene durchgeführte Die alle zwei Jahre vom BIVS auf nationaler Ebene durchgeführte
Verhaltensmessung ist entwickelt worden, damit das Verhalten der Verhaltensmessung ist entwickelt worden, damit das Verhalten der
Verkehrsteilnehmer in Sachen Alkohol am Steuer genauer verfolgt werden Verkehrsteilnehmer in Sachen Alkohol am Steuer genauer verfolgt werden
kann. kann.
Aus den Ergebnissen geht hervor, dass Alkohol am Steuer vor allem Aus den Ergebnissen geht hervor, dass Alkohol am Steuer vor allem
nachts ein Problem ist. Alkohol am Steuer kommt häufiger nachts als nachts ein Problem ist. Alkohol am Steuer kommt häufiger nachts als
tagsüber vor, und zwar sowohl am Wochenende als auch während der tagsüber vor, und zwar sowohl am Wochenende als auch während der
Woche. Die Nächte am Wochenende erweisen sich als die gefährlichsten Woche. Die Nächte am Wochenende erweisen sich als die gefährlichsten
Zeiträume mit fast 13% positiv getesteten Verkehrsteilnehmern. Doch Zeiträume mit fast 13% positiv getesteten Verkehrsteilnehmern. Doch
auch während der Woche war die Entwicklung der Lage mit 6,7% auch während der Woche war die Entwicklung der Lage mit 6,7%
Übertretern im Jahr 2009 beunruhigend. Übertretern im Jahr 2009 beunruhigend.
Wichtige Ergebnisse gab es nicht nur hinsichtlich des Zeitpunkts, Wichtige Ergebnisse gab es nicht nur hinsichtlich des Zeitpunkts,
sondern auch in Bezug auf die Altersgruppen. Der Anteil der Fahrer sondern auch in Bezug auf die Altersgruppen. Der Anteil der Fahrer
unter Alkoholeinfluss ist bei den 40- bis 54-Jährigen am höchsten unter Alkoholeinfluss ist bei den 40- bis 54-Jährigen am höchsten
(3,3% über die ganze Woche). Bei einer Mehrheit der positiv getesteten (3,3% über die ganze Woche). Bei einer Mehrheit der positiv getesteten
Autofahrer, die älter als 40 Jahre sind, lag die Alkoholkonzentration Autofahrer, die älter als 40 Jahre sind, lag die Alkoholkonzentration
in der Alveolarluft über 0,35 mg/l. Dagegen haben die jüngeren positiv in der Alveolarluft über 0,35 mg/l. Dagegen haben die jüngeren positiv
getesteten Fahrer meist eine Alkoholkonzentration zwischen 0,22 und getesteten Fahrer meist eine Alkoholkonzentration zwischen 0,22 und
0,35 mg/l aufgewiesen. Die nationale Verhaltensmessung in Bezug auf 0,35 mg/l aufgewiesen. Die nationale Verhaltensmessung in Bezug auf
Alkohol am Steuer erlaubt keine unmittelbaren Schlüsse hinsichtlich Alkohol am Steuer erlaubt keine unmittelbaren Schlüsse hinsichtlich
des Unfallrisikos bei Alkohol am Steuer. Dieses Unfallrisiko ist bei des Unfallrisikos bei Alkohol am Steuer. Dieses Unfallrisiko ist bei
jungen Fahrern höher als bei älteren Fahrern, trotz der Tatsache, dass jungen Fahrern höher als bei älteren Fahrern, trotz der Tatsache, dass
Erstere weniger oft unter Alkoholeinfluss fahren als Letztere. Erstere weniger oft unter Alkoholeinfluss fahren als Letztere.
Der Anteil positiv getesteter Fahrer variiert ebenfalls mit dem Ort, Der Anteil positiv getesteter Fahrer variiert ebenfalls mit dem Ort,
von dem sie herkommen. Fahrer sind am meisten dazu geneigt, sich bei von dem sie herkommen. Fahrer sind am meisten dazu geneigt, sich bei
Alkoholkonsum hinter das Steuer zu setzen, nachdem sie einen Alkoholkonsum hinter das Steuer zu setzen, nachdem sie einen
Gaststättenbetrieb oder eine Feier besucht haben. Dies ist auch der Gaststättenbetrieb oder eine Feier besucht haben. Dies ist auch der
Fall nach einem Besuch bei der Familie oder bei Freunden oder nach dem Fall nach einem Besuch bei der Familie oder bei Freunden oder nach dem
Sport. 2009 ist ein Besorgnis erregender Anteil von 21,3% der Sport. 2009 ist ein Besorgnis erregender Anteil von 21,3% der
Personen, die von einem Gaststättenbetrieb kamen, positiv getestet Personen, die von einem Gaststättenbetrieb kamen, positiv getestet
worden. Der Anteil ist kleiner in Bezug auf Fahrer auf dem Heimweg von worden. Der Anteil ist kleiner in Bezug auf Fahrer auf dem Heimweg von
einer Feier oder einer Diskothek (14,9%), doch hatten die meisten der einer Feier oder einer Diskothek (14,9%), doch hatten die meisten der
positiv Getesteten viel getrunken (12,7% mit über 0,35 mg/l). positiv Getesteten viel getrunken (12,7% mit über 0,35 mg/l).
Daraus ergibt sich die Schlussfolgerung, dass der Anteil der unter Daraus ergibt sich die Schlussfolgerung, dass der Anteil der unter
Alkoholeinfluss fahrenden Fahrer nachts höher als tagsüber ist und Alkoholeinfluss fahrenden Fahrer nachts höher als tagsüber ist und
dass er am Wochenende höher als während der Woche ist. Ferner erweist dass er am Wochenende höher als während der Woche ist. Ferner erweist
sich, dass 21,3% der von einem Gaststättenbetrieb zurückkehrenden sich, dass 21,3% der von einem Gaststättenbetrieb zurückkehrenden
Fahrer unter Alkoholeinfluss stehen, während dies bei 14,9% der von Fahrer unter Alkoholeinfluss stehen, während dies bei 14,9% der von
einer Feier heimkehrenden Fahrer der Fall ist. einer Feier heimkehrenden Fahrer der Fall ist.
Wenn man einen Vergleich mit der vorigen Verhaltensmessung in Bezug Wenn man einen Vergleich mit der vorigen Verhaltensmessung in Bezug
auf Alkohol am Steuer von 2007 anstellt, muss man die beunruhigende auf Alkohol am Steuer von 2007 anstellt, muss man die beunruhigende
Feststellung machen, dass die Anzahl der Fahrer unter Alkoholeinfluss Feststellung machen, dass die Anzahl der Fahrer unter Alkoholeinfluss
in den Nächten der Wochenenden und in den Nächten der Wochentage in den Nächten der Wochenenden und in den Nächten der Wochentage
gestiegen ist. gestiegen ist.
Die Kriminalpolitik ist ein wichtiges Instrument zur Bekämpfung von Die Kriminalpolitik ist ein wichtiges Instrument zur Bekämpfung von
Alkohol am Steuer. Auf nicht selektive Weise durchgeführte sichtbare Alkohol am Steuer. Auf nicht selektive Weise durchgeführte sichtbare
und zielgerichtete Kontrollen tragen dazu bei, das Problem der und zielgerichtete Kontrollen tragen dazu bei, das Problem der
Unsicherheit einzudämmen. Unsicherheit einzudämmen.
Anlage 2 zum Ministeriellen Rundschreiben vom 22. November 2010 über Anlage 2 zum Ministeriellen Rundschreiben vom 22. November 2010 über
die Kampagne für Verkehrssicherheit "Alkohol am Steuer - BOB" die Kampagne für Verkehrssicherheit "Alkohol am Steuer - BOB"
Mögliche Folgen bei Feststellung von Alkohol am Steuer Mögliche Folgen bei Feststellung von Alkohol am Steuer
Bei einer Alkoholvergiftung von 0,22 bis 0,35 mg/l ausgeatmeter Bei einer Alkoholvergiftung von 0,22 bis 0,35 mg/l ausgeatmeter
Alveolarluft erfolgt eine sofortige Erhebung in Höhe von 137,5 Euro. Alveolarluft erfolgt eine sofortige Erhebung in Höhe von 137,5 Euro.
Ein gleicher Betrag wird als Vergleich vorgeschlagen, wenn eine Ein gleicher Betrag wird als Vergleich vorgeschlagen, wenn eine
Blutanalyse eine gleichwertige Vergiftung von 0,5 bis 0,8 g/l Blut Blutanalyse eine gleichwertige Vergiftung von 0,5 bis 0,8 g/l Blut
ergibt. ergibt.
Wird der sofortigen Erhebung nicht nachgekommen oder wird eine Wird der sofortigen Erhebung nicht nachgekommen oder wird eine
Alkoholkonzentration festgestellt, die gleich oder höher als 0,35 mg/l Alkoholkonzentration festgestellt, die gleich oder höher als 0,35 mg/l
ist, schlägt der Prokurator des Königs einen Vergleich in Höhe von 550 ist, schlägt der Prokurator des Königs einen Vergleich in Höhe von 550
Euro vor. Euro vor.
Bei einer Ablehnung der vorgeschlagenen Vergleiche kommt es nahezu Bei einer Ablehnung der vorgeschlagenen Vergleiche kommt es nahezu
immer zu einer Strafverfolgung vor dem Polizeigericht. immer zu einer Strafverfolgung vor dem Polizeigericht.
Personen, die eine Alkoholkonzentration von mindestens 0,65 mg/l in Personen, die eine Alkoholkonzentration von mindestens 0,65 mg/l in
der Alveolarluft (1,5 g/l Blut) aufweisen, werden in der Regel stets der Alveolarluft (1,5 g/l Blut) aufweisen, werden in der Regel stets
vor das Polizeigericht geladen und unterliegen zudem einem sofortigen vor das Polizeigericht geladen und unterliegen zudem einem sofortigen
Führerscheinentzug. Führerscheinentzug.
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