Etaamb.openjustice.be
Meertalige weergave van Omzendbrief van 06/12/2000
← Terug naar "Omzendbrief ZPZ 10. - Uniform van de geïntegreerde politie, gestructureerd op twee niveaus. - Duitse vertaling "
Omzendbrief ZPZ 10. - Uniform van de geïntegreerde politie, gestructureerd op twee niveaus. - Duitse vertaling Circulaire ZPZ 10 Uniforme de la police intégrée, structurée à deux niveaux Traduction allemande
MINISTERIE VAN BINNENLANDSE ZAKEN MINISTERE DE L'INTERIEUR
6 DECEMBER 2000. - Omzendbrief ZPZ 10. - Uniform van de geïntegreerde 6 DECEMBRE 2000. - Circulaire ZPZ 10 Uniforme de la police intégrée,
politie, gestructureerd op twee niveaus. - Duitse vertaling structurée à deux niveaux Traduction allemande
De hierna volgende tekst is de Duitse vertaling van de omzendbrief ZPZ Le texte qui suit constitue la traduction en langue allemande de la
10 van de Minister van Binnenlandse Zaken van 6 december 2000 circulaire ZPZ 10 du Ministre de l'Intérieur du 6 décembre 2000
betreffende de uniform van de geïntegreerde politie, gestructureerd op relative à l'uniforme de la police intégrée, structurée à deux niveaux
twee niveaus (Belgisch Staatsblad van 22 december 2000), opgemaakt (Moniteur belge du 22 décembre 2000), établie par le Service central
door de Centrale dienst voor Duitse vertaling van het de traduction allemande du Commissariat d'arrondissement adjoint à
Adjunct-arrondissementscommissariaat in Malmedy. Malmedy.
MINISTERIUM DES INNERN MINISTERIUM DES INNERN
6. DEZEMBER 2000 - Rundschreiben ZPZ 10 - Uniform der auf zwei Ebenen 6. DEZEMBER 2000 - Rundschreiben ZPZ 10 - Uniform der auf zwei Ebenen
strukturierten integrierten Polizei strukturierten integrierten Polizei
An die Frau Provinzgouverneurin An die Frau Provinzgouverneurin
An die Herren Provinzgouverneure An die Herren Provinzgouverneure
An die Frau Gouverneurin des Verwaltungsbezirks Brüssel-Hauptstadt An die Frau Gouverneurin des Verwaltungsbezirks Brüssel-Hauptstadt
Zur Information: Zur Information:
An die Frauen und Herren Bezirkskommissare An die Frauen und Herren Bezirkskommissare
An die Frauen und Herren Bürgermeister An die Frauen und Herren Bürgermeister
Sehr geehrte Frau Gouverneurin, Sehr geehrte Frau Gouverneurin,
Sehr geehrter Herr Gouverneur, Sehr geehrter Herr Gouverneur,
am 1. April 2001 tritt das neue Statut des Personals der am 1. April 2001 tritt das neue Statut des Personals der
Polizeidienste in Kraft. Dies wird insbesondere zur Folge haben, dass Polizeidienste in Kraft. Dies wird insbesondere zur Folge haben, dass
fortan der Arbeitgeber den Mitgliedern des Personals der lokalen fortan der Arbeitgeber den Mitgliedern des Personals der lokalen
Polizei (Polizeibeamten und Polizeihilfsbediensteten) die Uniform zur Polizei (Polizeibeamten und Polizeihilfsbediensteten) die Uniform zur
Verfügung stellen muss. Verfügung stellen muss.
Das heutige System variiert stark von Gemeinde zu Gemeinde: Das heutige System variiert stark von Gemeinde zu Gemeinde:
Entschädigungen, Bekleidungsfonds, Punktsystem, Rückzahlung von Entschädigungen, Bekleidungsfonds, Punktsystem, Rückzahlung von
Rechnungen usw. Ab dem 1. April 2001 darf dieses System nicht mehr Rechnungen usw. Ab dem 1. April 2001 darf dieses System nicht mehr
benutzt werden, da die in Anwendung von Artikel 189 des neuen benutzt werden, da die in Anwendung von Artikel 189 des neuen
Gemeindegesetzes erlassenen Gemeindeverordnungen verfallen. Gemeindegesetzes erlassenen Gemeindeverordnungen verfallen.
Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass die Gemeinden und gegebenenfalls Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass die Gemeinden und gegebenenfalls
die Zonen die zu diesem Zweck im Haushaltsplan 2001 eingetragenen die Zonen die zu diesem Zweck im Haushaltsplan 2001 eingetragenen
Mittel benutzen müssen, um einerseits während der drei ersten Monate Mittel benutzen müssen, um einerseits während der drei ersten Monate
des Jahres 2001 die Ausgaben in Zusammenhang mit der derzeitigen, des Jahres 2001 die Ausgaben in Zusammenhang mit der derzeitigen,
durch die Gemeindeverordnung festgelegten Regelung zu decken und durch die Gemeindeverordnung festgelegten Regelung zu decken und
andererseits den betroffenen Personalmitgliedern ab 1. April 2001 die andererseits den betroffenen Personalmitgliedern ab 1. April 2001 die
zur Ausübung ihres Amtes notwendigen Uniformstücke zur Verfügung zu zur Ausübung ihres Amtes notwendigen Uniformstücke zur Verfügung zu
stellen. stellen.
Mit anderen Worten werden die Haushaltsmittel, die zur Deckung der Mit anderen Worten werden die Haushaltsmittel, die zur Deckung der
Uniformkosten für das Jahr 2001 vorgesehen waren, ab April 2001 für Uniformkosten für das Jahr 2001 vorgesehen waren, ab April 2001 für
den gleichen Zweck, aber nach einem anderen Verfahren benutzt. den gleichen Zweck, aber nach einem anderen Verfahren benutzt.
Meine Dienste bereiten zurzeit eine Regelung für die Meine Dienste bereiten zurzeit eine Regelung für die
Zurverfügungstellung der Uniformen, ihre Zusammensetzung sowie die Zurverfügungstellung der Uniformen, ihre Zusammensetzung sowie die
Stückzahl und die Fristen für ihre Ersetzung vor. Stückzahl und die Fristen für ihre Ersetzung vor.
Zurzeit findet ein Wettbewerb für den Entwurf einer neuen Uniform Zurzeit findet ein Wettbewerb für den Entwurf einer neuen Uniform
statt, bei dem eine Firma ausgewählt wird, die sie entwerfen soll. In statt, bei dem eine Firma ausgewählt wird, die sie entwerfen soll. In
diesem Stadium der Vorbereitung der Akte wird vorgesehen, dass die diesem Stadium der Vorbereitung der Akte wird vorgesehen, dass die
ersten ausführlichen Lastenhefte ab Mitte 2001 vorliegen werden; ab ersten ausführlichen Lastenhefte ab Mitte 2001 vorliegen werden; ab
diesem Zeitpunkt können die Gemeinden und Polizeizonen ihre Bestellung diesem Zeitpunkt können die Gemeinden und Polizeizonen ihre Bestellung
für die neue Uniform aufgeben. Ich habe die Absicht, für die für die neue Uniform aufgeben. Ich habe die Absicht, für die
Einführung aller neuen Uniformstücke eine Übergangszeit von drei Einführung aller neuen Uniformstücke eine Übergangszeit von drei
Jahren vorzusehen, während deren die alte Uniform weiterhin getragen Jahren vorzusehen, während deren die alte Uniform weiterhin getragen
werden kann. werden kann.
Diese neue Regelung gilt also noch eine Zeit lang für die jetzigen Diese neue Regelung gilt also noch eine Zeit lang für die jetzigen
Uniformen. Uniformen.
Die neuen Dienstgrade hingegen werden ab dem 1. April 2001 in Kraft Die neuen Dienstgrade hingegen werden ab dem 1. April 2001 in Kraft
treten. Folglich werden die neuen Erkennungszeichen der Dienstgrade treten. Folglich werden die neuen Erkennungszeichen der Dienstgrade
bis zu einem bestimmten Zeitpunkt festgelegt, damit sie ab diesem bis zu einem bestimmten Zeitpunkt festgelegt, damit sie ab diesem
Datum getragen werden können. Datum getragen werden können.
Ich erinnere Sie schliesslich daran, dass alle Anwärter auf den Ich erinnere Sie schliesslich daran, dass alle Anwärter auf den
Dienstgrad eines Polizisten in Zukunft auf föderaler Ebene angeworben Dienstgrad eines Polizisten in Zukunft auf föderaler Ebene angeworben
und von der föderalen Polizei mit ihrer ersten Uniform ausgestattet und von der föderalen Polizei mit ihrer ersten Uniform ausgestattet
werden, was ganz offensichtlich einen Vorteil für die lokale Polizei werden, was ganz offensichtlich einen Vorteil für die lokale Polizei
darstellt. darstellt.
Ich bitte Sie, sämtlichen Bürgermeistern Ihrer Provinz Vorangehendes Ich bitte Sie, sämtlichen Bürgermeistern Ihrer Provinz Vorangehendes
mitzuteilen. mitzuteilen.
Ich bitte Sie zudem, das Datum, an dem das vorliegende Rundschreiben Ich bitte Sie zudem, das Datum, an dem das vorliegende Rundschreiben
im Belgischen Staatsblatt veröffentlicht worden ist, im im Belgischen Staatsblatt veröffentlicht worden ist, im
Verwaltungsblatt zu vermerken. Verwaltungsblatt zu vermerken.
Der Minister, Der Minister,
A. DUQUESNE A. DUQUESNE
^