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Vue multilingue de Circulaire du 14/05/2002
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Circulaire ministérielle relative à l'application de la vitesse maximale de 30 km/heure aux abords des écoles. - Traduction allemande Ministerieel rondschrijven betreffende de toepassing van de maximum snelheidsbeperking van 30 km per uur in de schoolomgeving. - Duitse vertaling
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14 MAI 2002. - Circulaire ministérielle relative à l'application de la 14 MEI 2002. - Ministerieel rondschrijven betreffende de toepassing
vitesse maximale de 30 km/heure aux abords des écoles. - Traduction van de maximum snelheidsbeperking van 30 km per uur in de
allemande schoolomgeving. - Duitse vertaling
Le texte qui suit constitue la traduction en langue allemande de la De hiernavolgende tekst is de Duitse vertaling van het rondschrijven
circulaire du Ministre de la Mobilité et des Transports relative à van de Minister van Mobiliteit en Vervoer van 14 mei 2002 betreffende
l'application de la vitesse maximale de 30 km/heure aux abords des de toepassing van de maximum snelheidsbeperking van 30 km per uur in
écoles (Moniteur belge du 31 mai 2002), établie par le Service central de schoolomgeving (Belgisch Staatsblad van 31 mei 2002), opgemaakt
de traduction allemande du Commissariat d'arrondissement adjoint à door de Centrale dienst voor Duitse vertaling van het
Malmedy. Adjunct-arrondissementscommissariaat in Malmedy.
MINISTERIUM DES VERKEHRSWESENS UND DER INFRASTRUKTUR MINISTERIUM DES VERKEHRSWESENS UND DER INFRASTRUKTUR
14. MAI 2002 - Ministerielles Rundschreiben über die Anwendung der 14. MAI 2002 - Ministerielles Rundschreiben über die Anwendung der
Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h in Schulumgebungen Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h in Schulumgebungen
Die Ministerin der Mobilität und des Transportwesens, Die Ministerin der Mobilität und des Transportwesens,
Unter den entschlossenen Aktionen, die die Regierung zur Verbesserung Unter den entschlossenen Aktionen, die die Regierung zur Verbesserung
der Verkehrssicherheit durchführt, nehmen die Initiativen in Bezug auf der Verkehrssicherheit durchführt, nehmen die Initiativen in Bezug auf
die schwächsten Verkehrsteilnehmer eine Vorrangstellung ein. die schwächsten Verkehrsteilnehmer eine Vorrangstellung ein.
Vorliegendes Rundschreiben bezieht sich übrigens nur auf einen Vorliegendes Rundschreiben bezieht sich übrigens nur auf einen
Teilaspekt einer weitreichenderen Aktion zum Schutz der schwächeren Teilaspekt einer weitreichenderen Aktion zum Schutz der schwächeren
Verkehrsteilnehmer. Verkehrsteilnehmer.
Durch die Abänderungen des Königlichen Erlasses vom 1. Dezember 1975 Durch die Abänderungen des Königlichen Erlasses vom 1. Dezember 1975
zur Einführung der allgemeinen Strassenverkehrsordnung und des zur Einführung der allgemeinen Strassenverkehrsordnung und des
Ministeriellen Erlasses vom 11. Oktober 1976 zur Festlegung der Ministeriellen Erlasses vom 11. Oktober 1976 zur Festlegung der
Mindestmasse und der Sonderbedingungen für das Anbringen der Mindestmasse und der Sonderbedingungen für das Anbringen der
Verkehrszeichen wird bezweckt, die Einrichtung von Zonen mit einer Verkehrszeichen wird bezweckt, die Einrichtung von Zonen mit einer
Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h in Schulumgebungen zu Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h in Schulumgebungen zu
ermöglichen. Diese Geschwindigkeits-beschränkung gilt entweder ständig ermöglichen. Diese Geschwindigkeits-beschränkung gilt entweder ständig
oder auch nur punktuell mittels einer Kennzeichnung mit veränderlicher oder auch nur punktuell mittels einer Kennzeichnung mit veränderlicher
Information. Information.
Zusätzlich ist der Königliche Erlass vom 9. Oktober 1998 zur Zusätzlich ist der Königliche Erlass vom 9. Oktober 1998 zur
Festlegung der Bedingungen für die Einrichtung von Zonen, in denen die Festlegung der Bedingungen für die Einrichtung von Zonen, in denen die
Geschwindigkeit auf 30 km in der Stunde beschränkt ist, angepasst Geschwindigkeit auf 30 km in der Stunde beschränkt ist, angepasst
worden. worden.
Dadurch wird den Verwaltern des Strassen- und Wegenetzes ein Dadurch wird den Verwaltern des Strassen- und Wegenetzes ein
zusätzliches Instrument zu den bereits bestehenden Möglichkeiten zur zusätzliches Instrument zu den bereits bestehenden Möglichkeiten zur
Verfügung gestellt. Verfügung gestellt.
Unangemessene Geschwindigkeit gehört zu den Hauptursachen für Unangemessene Geschwindigkeit gehört zu den Hauptursachen für
Verkehrsunfälle, sowohl was das Auftreten der Unfälle als auch ihr Verkehrsunfälle, sowohl was das Auftreten der Unfälle als auch ihr
Ausmass betrifft. Das Gleiche gilt auf Schulwegen und in Ausmass betrifft. Das Gleiche gilt auf Schulwegen und in
Schulumgebungen, wo zu bestimmten Zeiten grosse Konzentrationen von Schulumgebungen, wo zu bestimmten Zeiten grosse Konzentrationen von
jungen Verkehrsteilnehmern direkt mit dem Kraftfahrzeugverkehr jungen Verkehrsteilnehmern direkt mit dem Kraftfahrzeugverkehr
konfrontiert werden; dabei nehmen die Kraftfahrzeugführer allzu oft konfrontiert werden; dabei nehmen die Kraftfahrzeugführer allzu oft
noch zu wenig Rücksicht auf diese jungen, meist unerfahrenen noch zu wenig Rücksicht auf diese jungen, meist unerfahrenen
Verkehrsteilnehmer. Verkehrsteilnehmer.
Deshalb ist es wichtig, dieses Problem strukturiert anzugehen. Deshalb ist es wichtig, dieses Problem strukturiert anzugehen.
Auch wenn die Verwalter des Strassen- und Wegenetzes auf diesem Gebiet Auch wenn die Verwalter des Strassen- und Wegenetzes auf diesem Gebiet
bereits sehr aktiv gewesen sind und Infrastruktur- und bereits sehr aktiv gewesen sind und Infrastruktur- und
Verkehrsmassnahmen ergriffen haben, um die Sicherheit in der Umgebung Verkehrsmassnahmen ergriffen haben, um die Sicherheit in der Umgebung
von zahlreichen Schulen zu verbessern, ist der Handlungsspielraum von zahlreichen Schulen zu verbessern, ist der Handlungsspielraum
angesichts einer Reihe von Nebenbedingungen (Schwierigkeiten bei der angesichts einer Reihe von Nebenbedingungen (Schwierigkeiten bei der
Verwirklichung von Massnahmen in Anbetracht der Funktion der Strasse, Verwirklichung von Massnahmen in Anbetracht der Funktion der Strasse,
Kostenaufwand, Vielfalt der Probleme usw.) in bestimmten Fällen eher Kostenaufwand, Vielfalt der Probleme usw.) in bestimmten Fällen eher
eingeschränkt. eingeschränkt.
Es geht jedoch um vieles, vor allem in komplexen Situationen, wo die « Es geht jedoch um vieles, vor allem in komplexen Situationen, wo die «
physischen » Mittel des Eingreifens schwer in die Praxis umzusetzen physischen » Mittel des Eingreifens schwer in die Praxis umzusetzen
sind. Hierbei geht es vor allem um Orte, wo sowohl die objektive als sind. Hierbei geht es vor allem um Orte, wo sowohl die objektive als
auch die subjektive Unsicherheit am grössten ist. auch die subjektive Unsicherheit am grössten ist.
Ein Musterbeispiel dafür sind Schulumgebungen entlang von Ein Musterbeispiel dafür sind Schulumgebungen entlang von
Verbindungswegen, auf denen viel Verkehr herrscht und gleichzeitig mit Verbindungswegen, auf denen viel Verkehr herrscht und gleichzeitig mit
hoher Geschwindigkeit gefahren wird. hoher Geschwindigkeit gefahren wird.
In anderen Fällen - wie wir später sehen werden - sind die Bedingungen In anderen Fällen - wie wir später sehen werden - sind die Bedingungen
für die Einrichtung einer 30-Zone praktisch schon erfüllt. für die Einrichtung einer 30-Zone praktisch schon erfüllt.
Die Vorschriften ermöglichen fortan Folgendes: Die Vorschriften ermöglichen fortan Folgendes:
a) den Gebrauch von Verkehrsschildern F4a als ständige Kennzeichnung: a) den Gebrauch von Verkehrsschildern F4a als ständige Kennzeichnung:
Die Verkehrsschilder A23 werden beigefügt, um Zonen in Schulumgebungen Die Verkehrsschilder A23 werden beigefügt, um Zonen in Schulumgebungen
anzuzeigen, wo die durch den Königlichen Erlass vom 9. Oktober 1998 anzuzeigen, wo die durch den Königlichen Erlass vom 9. Oktober 1998
zur Festlegung der Bedingungen für die Einrichtung von Zonen, in denen zur Festlegung der Bedingungen für die Einrichtung von Zonen, in denen
die Geschwindigkeit auf 30 km in der Stunde beschränkt ist, die Geschwindigkeit auf 30 km in der Stunde beschränkt ist,
vorgesehenen Bedingungen keine Anwendung finden. vorgesehenen Bedingungen keine Anwendung finden.
In diesem Kontext wird empfohlen, Massnahmen zum Ausbau der In diesem Kontext wird empfohlen, Massnahmen zum Ausbau der
Infrastruktur und/oder zur Organisation des Verkehrs in der Infrastruktur und/oder zur Organisation des Verkehrs in der
betreffenden Strasse oder Zone zu ergreifen. betreffenden Strasse oder Zone zu ergreifen.
Jeder Fall muss demzufolge separat untersucht werden. Jeder Fall muss demzufolge separat untersucht werden.
Da es sich um eine ständige Kennzeichnung handelt, wird sie vor allem Da es sich um eine ständige Kennzeichnung handelt, wird sie vor allem
in Schulumgebungen angezeigt, wo hauptsächlich Ortsverkehr herrscht. in Schulumgebungen angezeigt, wo hauptsächlich Ortsverkehr herrscht.
b) den Gebrauch von Verkehrsschildern F4a mit veränderlicher b) den Gebrauch von Verkehrsschildern F4a mit veränderlicher
Information: Information:
Zusätzlich werden die Verkehrsschilder A23 angebracht. Zusätzlich werden die Verkehrsschilder A23 angebracht.
In diesem Fall darf die Höchstgeschwindigkeitsbeschränkung aber nur zu In diesem Fall darf die Höchstgeschwindigkeitsbeschränkung aber nur zu
den Zeiten angezeigt werden, wo die Kinder an der Schule ankommen oder den Zeiten angezeigt werden, wo die Kinder an der Schule ankommen oder
sie die Schule verlassen. sie die Schule verlassen.
Wichtig ist natürlich, die Massnahme auch anzuwenden und vor allen Wichtig ist natürlich, die Massnahme auch anzuwenden und vor allen
Dingen ihre Glaubwürdigkeit zu gewährleisten. Dingen ihre Glaubwürdigkeit zu gewährleisten.
Die Tatsache, dass eine ständige Kennzeichnung oder eine Kennzeichnung Die Tatsache, dass eine ständige Kennzeichnung oder eine Kennzeichnung
mit veränderlicher Information vorgesehen worden ist, kommt nicht von mit veränderlicher Information vorgesehen worden ist, kommt nicht von
ungefähr. ungefähr.
Eine ständige Kennzeichnung ist dort sinnvoll, wo 30 km/h als normale Eine ständige Kennzeichnung ist dort sinnvoll, wo 30 km/h als normale
Geschwindigkeit auch ausserhalb der Schulzeiten angesehen wird; es Geschwindigkeit auch ausserhalb der Schulzeiten angesehen wird; es
handelt sich also um Zonen, wo die Aufenthaltsfunktion überwiegt und handelt sich also um Zonen, wo die Aufenthaltsfunktion überwiegt und
wo die Dichte des Schulverkehrs ein zeitlich begrenztes Phänomen ist. wo die Dichte des Schulverkehrs ein zeitlich begrenztes Phänomen ist.
Eine Kennzeichnung mit veränderlicher Information wird dagegen am Eine Kennzeichnung mit veränderlicher Information wird dagegen am
besten dort angewandt, wo die Verkehrsbedingungen nur bei Schulbeginn besten dort angewandt, wo die Verkehrsbedingungen nur bei Schulbeginn
und Schulschluss eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h und Schulschluss eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h
rechtfertigen und wo die Anpassungen der Infrastruktur und der rechtfertigen und wo die Anpassungen der Infrastruktur und der
Verkehrsorganisation sich meistens auf den Schutz der schwächeren Verkehrsorganisation sich meistens auf den Schutz der schwächeren
Verkehrsteilnehmer beschränken. Verkehrsteilnehmer beschränken.
Die durch eine Kennzeichnung abzugrenzende Zone muss von Fall zu Fall Die durch eine Kennzeichnung abzugrenzende Zone muss von Fall zu Fall
untersucht werden. untersucht werden.
Die Zone darf nicht übertrieben ausgeweitet werden, ohne dass der Die Zone darf nicht übertrieben ausgeweitet werden, ohne dass der
Einfluss des Schulverkehrs auf die Verkehrssituation spürbar wäre, Einfluss des Schulverkehrs auf die Verkehrssituation spürbar wäre,
sonst verliert sie ihre Glaubwürdigkeit. sonst verliert sie ihre Glaubwürdigkeit.
Sie muss also auf die Strasse beziehungsweise auf die Strassen in der Sie muss also auf die Strasse beziehungsweise auf die Strassen in der
unmittelbaren Schulumgebung oder in der kritischen Zone, wo ein unmittelbaren Schulumgebung oder in der kritischen Zone, wo ein
konzentrierter Verkehr von Schülern herrscht, begrenzt werden. konzentrierter Verkehr von Schülern herrscht, begrenzt werden.
Es ist möglich, dass die Sicherheitsprobleme sich nicht am Eingang des Es ist möglich, dass die Sicherheitsprobleme sich nicht am Eingang des
Schulgebäudes selbst, sondern in der Nähe davon stellen, zum Beispiel Schulgebäudes selbst, sondern in der Nähe davon stellen, zum Beispiel
an Überwegen im Bereich einer komplizierten Kreuzung. an Überwegen im Bereich einer komplizierten Kreuzung.
Wenn man die Fälle ausschliesst, wo das Statut einer klassischen Wenn man die Fälle ausschliesst, wo das Statut einer klassischen
30-Zone durch die Verwirklichung einer besonderen Anlage und durch 30-Zone durch die Verwirklichung einer besonderen Anlage und durch
Verkehrsmassnahmen gerechtfertigt ist, sollte die Zone, in der die Verkehrsmassnahmen gerechtfertigt ist, sollte die Zone, in der die
Massnahme eingeführt wird, sich in einem Umkreis von höchstens 100 bis Massnahme eingeführt wird, sich in einem Umkreis von höchstens 100 bis
150 m um die betreffende Schule herum befinden. 150 m um die betreffende Schule herum befinden.
Es handelt sich auch nicht um eine Massnahme, deren Anwendung linear Es handelt sich auch nicht um eine Massnahme, deren Anwendung linear
ist. Die Geschwindigkeitsprobleme müssen tatsächlich vorhanden und ist. Die Geschwindigkeitsprobleme müssen tatsächlich vorhanden und
ordnungsgemäss registriert sein, damit die geeigneten Massnahmen ordnungsgemäss registriert sein, damit die geeigneten Massnahmen
ergriffen werden können. ergriffen werden können.
Vorab muss also ein regelrechtes Inventar über die kritischen Punkte Vorab muss also ein regelrechtes Inventar über die kritischen Punkte
und die Probleme erstellt werden. Dieses Inventar muss mit der und die Probleme erstellt werden. Dieses Inventar muss mit der
Beteiligung einer grösstmöglichen Anzahl betroffener Personen zu Beteiligung einer grösstmöglichen Anzahl betroffener Personen zu
Stande kommen. Stande kommen.
Ausserdem müssen eventuell weitere Begleitmassnahmen ergriffen werden. Ausserdem müssen eventuell weitere Begleitmassnahmen ergriffen werden.
Im Bereich der Infrastruktur und der Verkehrsmassnahmen muss über die Im Bereich der Infrastruktur und der Verkehrsmassnahmen muss über die
Massnahmen zur Geschwindigkeitsverlangsamung hinaus eine umfassende Massnahmen zur Geschwindigkeitsverlangsamung hinaus eine umfassende
Untersuchung vorgenommen werden: Qualität der Fusswege für Fussgänger, Untersuchung vorgenommen werden: Qualität der Fusswege für Fussgänger,
Überwege, Anlagen für Radfahrer, Haltestellen des Linien- oder Überwege, Anlagen für Radfahrer, Haltestellen des Linien- oder
Sonderverkehrs mit öffentlichen Verkehrsmitteln (Schulbusdienst), Sonderverkehrs mit öffentlichen Verkehrsmitteln (Schulbusdienst),
Regelung der Halte- und Parkmöglichkeiten, Wahl (und eventueller Regelung der Halte- und Parkmöglichkeiten, Wahl (und eventueller
Schutz) der Ein- und Ausgänge für die Schüler usw. Schutz) der Ein- und Ausgänge für die Schüler usw.
Die präventive Überwachung und die Kontrolle der von den Die präventive Überwachung und die Kontrolle der von den
Polizeidiensten ergriffenen Massnahmen ist natürlich unerlässlich; Polizeidiensten ergriffenen Massnahmen ist natürlich unerlässlich;
dennoch können die Organisationsträger zusätzliche dennoch können die Organisationsträger zusätzliche
Betreuungsmassnahmen ergreifen, wie zum Beispiel das Einsetzen von Betreuungsmassnahmen ergreifen, wie zum Beispiel das Einsetzen von
befugten Aufsehern. befugten Aufsehern.
Ausserdem müssen in der Schule selbst kontinuierlich Ausserdem müssen in der Schule selbst kontinuierlich
Verkehrserziehung, Informations- und Sensibilisierungsarbeit betrieben Verkehrserziehung, Informations- und Sensibilisierungsarbeit betrieben
werden. Hierbei soll sich nicht nur an die Kinder selbst und an die werden. Hierbei soll sich nicht nur an die Kinder selbst und an die
Lehrerschaft gewandt werden, sondern auch an die Eltern, die eine Lehrerschaft gewandt werden, sondern auch an die Eltern, die eine
bedeutende Rolle spielen und eine wichtige Vorbildfunktion haben. bedeutende Rolle spielen und eine wichtige Vorbildfunktion haben.
In vielen Fällen wird eine regelmässige Kontrolle notwendig sein, In vielen Fällen wird eine regelmässige Kontrolle notwendig sein,
durch die Fehlverhalten auch bestraft wird. Diese Kontrolle bezieht durch die Fehlverhalten auch bestraft wird. Diese Kontrolle bezieht
sich sowohl auf Geschwindigkeitsübertretungen als auch auf andere sich sowohl auf Geschwindigkeitsübertretungen als auch auf andere
Verstösse, durch die die Sicherheit der schwächeren Verkehrsteilnehmer Verstösse, durch die die Sicherheit der schwächeren Verkehrsteilnehmer
gefährdet wird. gefährdet wird.
Schliesslich müssen alle Massnahmen nach einer gewissen Zeit bewertet Schliesslich müssen alle Massnahmen nach einer gewissen Zeit bewertet
werden. Anhand einer kritischen Analyse sollen Mängel und werden. Anhand einer kritischen Analyse sollen Mängel und
Schwachpunkte aufgedeckt und behoben werden. Schwachpunkte aufgedeckt und behoben werden.
Diese Bewertung kann zwar von jedem Beteiligten vorgenommen werden, Diese Bewertung kann zwar von jedem Beteiligten vorgenommen werden,
sollte idealerweise aber anlässlich von Konzertierungen zwischen den sollte idealerweise aber anlässlich von Konzertierungen zwischen den
betroffenen Parteien stattfinden [Behörde, Schuldirektion, betroffenen Parteien stattfinden [Behörde, Schuldirektion,
Lehrerschaft (der Zusammenhang zwischen den bestehenden Problemen und Lehrerschaft (der Zusammenhang zwischen den bestehenden Problemen und
den Vorfällen, über die die Kinder berichten, ist besonders den Vorfällen, über die die Kinder berichten, ist besonders
lehrreich), Elternvertreter, Anlieger]. lehrreich), Elternvertreter, Anlieger].
Auch wenn vorliegendes Rundschreiben in erster Linie als zusätzliches Auch wenn vorliegendes Rundschreiben in erster Linie als zusätzliches
Arbeitsmittel für die Verwalter des Strassen- und Wegenetzes gedacht Arbeitsmittel für die Verwalter des Strassen- und Wegenetzes gedacht
ist, ist es dennoch unerlässlich, dass es sich in ein Gesamtkonzept ist, ist es dennoch unerlässlich, dass es sich in ein Gesamtkonzept
mit Bezug auf die Problematik der Sicherheit in Schulumgebungen mit Bezug auf die Problematik der Sicherheit in Schulumgebungen
einfügt. Es liegt auf der Hand, dass alle Betroffenen hier ihren einfügt. Es liegt auf der Hand, dass alle Betroffenen hier ihren
Beitrag leisten können und leisten müssen. Beitrag leisten können und leisten müssen.
Es versteht sich von selbst, dass diese Materie einer zusätzlichen Es versteht sich von selbst, dass diese Materie einer zusätzlichen
Regelung sowie der Bewilligung durch die Aufsichtsbehörde bedarf. Regelung sowie der Bewilligung durch die Aufsichtsbehörde bedarf.
Frau I. DURANT Frau I. DURANT
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