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Vue multilingue de Arrêté Royal du 22/02/2017
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Arrêté royal portant création du Service public fédéral Stratégie et Appui. - Coordination officieuse en langue allemande Koninklijk besluit houdende oprichting van de Federale Overheidsdienst Beleid en Ondersteuning. - Officieuze coördinatie in het Duits
SERVICE PUBLIC FEDERAL STRATEGIE ET APPUI 22 FEVRIER 2017. - Arrêté royal portant création du Service public fédéral Stratégie et Appui. - Coordination officieuse en langue allemande Le texte qui suit constitue la coordination officieuse en langue FEDERALE OVERHEIDSDIENST BELEID EN ONDERSTEUNING 22 FEBRUARI 2017. - Koninklijk besluit houdende oprichting van de Federale Overheidsdienst Beleid en Ondersteuning. - Officieuze coördinatie in het Duits De hierna volgende tekst is de officieuze coördinatie in het Duits van
allemande de l'arrêté royal du 22 février 2017 portant création du het koninklijk besluit van 22 februari 2017 houdende oprichting van de
Federale Overheidsdienst Beleid en Ondersteuning (Belgisch Staatsblad
Service public fédéral Stratégie et Appui (Moniteur belge du 28 van 28 februari 2017), zoals het werd gewijzigd bij het koninklijk
février 2017), tel qu'il a été modifié par l'arrêté royal du 30
septembre 2021 modifiant diverses dispositions relatives aux agents de besluit van 30 september 2021 tot wijziging van diverse bepalingen
l'Etat (Moniteur belge du 4 novembre 2021). betreffende het Rijkspersoneel (Belgisch Staatsblad van 4 november
Cette coordination officieuse en langue allemande a été établie par le 2021). Deze officieuze coördinatie in het Duits is opgemaakt door de Centrale
Service central de traduction allemande à Malmedy. dienst voor Duitse vertaling in Malmedy.
FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST PERSONAL UND ORGANISATION, FÖDERALER FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST PERSONAL UND ORGANISATION, FÖDERALER
ÖFFENTLICHER DIENST INFORMATIONS- UND KOMMUNIKATIONSTECHNOLOGIE, ÖFFENTLICHER DIENST INFORMATIONS- UND KOMMUNIKATIONSTECHNOLOGIE,
FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST HAUSHALT UND GESCHÄFTSFÜHRUNGSKONTROLLE FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST HAUSHALT UND GESCHÄFTSFÜHRUNGSKONTROLLE
UND FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST VOLKSGESUNDHEIT, SICHERHEIT DER UND FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST VOLKSGESUNDHEIT, SICHERHEIT DER
NAHRUNGSMITTELKETTE UND UMWELT NAHRUNGSMITTELKETTE UND UMWELT
22. FEBRUAR 2017 - Königlicher Erlass zur Schaffung des Föderalen 22. FEBRUAR 2017 - Königlicher Erlass zur Schaffung des Föderalen
Öffentlichen Dienstes Politik und Unterstützung Öffentlichen Dienstes Politik und Unterstützung
Artikel 1 - Der Föderale Öffentliche Dienst Politik und Unterstützung Artikel 1 - Der Föderale Öffentliche Dienst Politik und Unterstützung
wird am 1. März 2017 unter der Amtsgewalt der für den Öffentlichen wird am 1. März 2017 unter der Amtsgewalt der für den Öffentlichen
Dienst, den Haushalt und die Digitale Agenda zuständigen Minister Dienst, den Haushalt und die Digitale Agenda zuständigen Minister
geschaffen. geschaffen.
Art. 2 - Der Föderale Öffentliche Dienst Politik und Unterstützung hat Art. 2 - Der Föderale Öffentliche Dienst Politik und Unterstützung hat
insbesondere folgende Aufträge: insbesondere folgende Aufträge:
1. Koordinierung der internen Kommunikationsstrategie der 1. Koordinierung der internen Kommunikationsstrategie der
Föderalbehörde und der Information der Bürger, der Unternehmen und der Föderalbehörde und der Information der Bürger, der Unternehmen und der
Medien sowie, in diesem Rahmen, Unterstützung von Initiativen der Medien sowie, in diesem Rahmen, Unterstützung von Initiativen der
Föderalbehörde, unbeschadet der Aufträge des Föderalen Öffentlichen Föderalbehörde, unbeschadet der Aufträge des Föderalen Öffentlichen
Dienstes Kanzlei, Dienstes Kanzlei,
2. Aufstellung des Haushaltsplans und Gewährleistung der Begleitung 2. Aufstellung des Haushaltsplans und Gewährleistung der Begleitung
und Überwachung der Haushaltsplanungsarbeiten der Föderalbehörde, und Überwachung der Haushaltsplanungsarbeiten der Föderalbehörde,
3. Konzeption und Ausarbeitung von strategischen Vorschlägen und von 3. Konzeption und Ausarbeitung von strategischen Vorschlägen und von
Vorschriften in Bezug auf den Haushaltsplan und die Buchführung des Vorschriften in Bezug auf den Haushaltsplan und die Buchführung des
Föderalstaates, Föderalstaates,
4. Kontrolle der Ausgaben, 4. Kontrolle der Ausgaben,
5. in der Eigenschaft als föderaler Accountant, Erstellung der 5. in der Eigenschaft als föderaler Accountant, Erstellung der
Rechnungen und Gewährleistung der Begleitung und Überwachung der Rechnungen und Gewährleistung der Begleitung und Überwachung der
Buchhaltungsvorgänge der Föderalbehörde, Buchhaltungsvorgänge der Föderalbehörde,
6. präventive Integritätskontrolle, 6. präventive Integritätskontrolle,
7. Aufbau eines Expertisezentrums für die Erforschung, Ausarbeitung 7. Aufbau eines Expertisezentrums für die Erforschung, Ausarbeitung
und Entwicklung von Methoden, Normen und Techniken in den Bereichen und Entwicklung von Methoden, Normen und Techniken in den Bereichen
Haushalt, Geschäftsführungskontrolle und Berichterstattung, Haushalt, Geschäftsführungskontrolle und Berichterstattung,
8. Wahrnehmung einer unterstützenden Rolle in den Bereichen, die in 8. Wahrnehmung einer unterstützenden Rolle in den Bereichen, die in
den Nummern 3 bis 7 aufgeführt sind, den Nummern 3 bis 7 aufgeführt sind,
9. Durchführung von Untersuchungen und Analysen über tatsächliche, 9. Durchführung von Untersuchungen und Analysen über tatsächliche,
erwartete und erwünschte Haushaltsentwicklungen bei den öffentlichen erwartete und erwünschte Haushaltsentwicklungen bei den öffentlichen
Behörden und ihren verschiedenen Untersektoren, Behörden und ihren verschiedenen Untersektoren,
10. Durchführung der Personal- und Lohnverwaltung für die Kunden der 10. Durchführung der Personal- und Lohnverwaltung für die Kunden der
Generaldirektion Sozialsekretariat PersoPoint, Generaldirektion Sozialsekretariat PersoPoint,
11. Unterstützung und Beratung der Föderalbehörde in Bezug auf die 11. Unterstützung und Beratung der Föderalbehörde in Bezug auf die
Personal- und Lohnverwaltung, Personal- und Lohnverwaltung,
12. Koordinierung und Organisation des Ausschusses der föderalen, 12. Koordinierung und Organisation des Ausschusses der föderalen,
gemeinschaftlichen und regionalen öffentlichen Dienste; Beratung bei gemeinschaftlichen und regionalen öffentlichen Dienste; Beratung bei
der Konzertierung mit den repräsentativen Gewerkschaftsorganisationen, der Konzertierung mit den repräsentativen Gewerkschaftsorganisationen,
13. Konzeption und Ausarbeitung von strategischen Vorschlägen und von 13. Konzeption und Ausarbeitung von strategischen Vorschlägen und von
Vorschriften in Bezug auf den föderalen administrativen öffentlichen Vorschriften in Bezug auf den föderalen administrativen öffentlichen
Dienst, Dienst,
14. verwaltungstechnische Kontrolle, 14. verwaltungstechnische Kontrolle,
15. Organisation, Festlegung und Koordinierung der globalen Strategie 15. Organisation, Festlegung und Koordinierung der globalen Strategie
im Bereich Personal und Organisation innerhalb der Föderalbehörde, im Bereich Personal und Organisation innerhalb der Föderalbehörde,
16. Unterstützung, Beratung und Dienstleistungen zu allen Aspekten der 16. Unterstützung, Beratung und Dienstleistungen zu allen Aspekten der
Anwerbung und der Auswahl, der Laufbahn, Schulung und Entwicklung der Anwerbung und der Auswahl, der Laufbahn, Schulung und Entwicklung der
Beamten und zur allgemeinen Personalpolitik innerhalb der Beamten und zur allgemeinen Personalpolitik innerhalb der
Föderalbehörde, Föderalbehörde,
17. Austausch von Wissen und bewährten Verfahren in Bezug auf die 17. Austausch von Wissen und bewährten Verfahren in Bezug auf die
Ausarbeitung von Strategien und Vorschriften für den föderalen Ausarbeitung von Strategien und Vorschriften für den föderalen
administrativen öffentlichen Dienst, administrativen öffentlichen Dienst,
18. Festlegung der Ankaufspolitik, Unterstützung im Bereich der 18. Festlegung der Ankaufspolitik, Unterstützung im Bereich der
Vergabe öffentlicher Aufträge, einschließlich Rechtsberatung, Vergabe Vergabe öffentlicher Aufträge, einschließlich Rechtsberatung, Vergabe
öffentlicher Aufträge als zentrale Beschaffungsstelle, Sammlung öffentlicher Aufträge als zentrale Beschaffungsstelle, Sammlung
strategischer Informationen über Lieferungen und Dienstleistungen, strategischer Informationen über Lieferungen und Dienstleistungen,
19. Gewährleistung der Gesundheitsüberwachung der Mitglieder des 19. Gewährleistung der Gesundheitsüberwachung der Mitglieder des
föderalen Personals zwecks Förderung und Erhaltung des Wohlbefindens föderalen Personals zwecks Förderung und Erhaltung des Wohlbefindens
der Arbeitnehmer durch Verhütung arbeitsbedingter Risiken, der Arbeitnehmer durch Verhütung arbeitsbedingter Risiken,
20. Beratung und Unterstützung der internen Dienste für 20. Beratung und Unterstützung der internen Dienste für
Gefahrenverhütung der angeschlossenen Dienste in den Bereichen Gefahrenverhütung der angeschlossenen Dienste in den Bereichen
Ergonomie, Betriebshygiene, psychosoziale Aspekte der Arbeit und Ergonomie, Betriebshygiene, psychosoziale Aspekte der Arbeit und
Sicherheit am Arbeitsplatz, Sicherheit am Arbeitsplatz,
21. Entwicklung von Kultur-, Förderungs-, Unterhaltungs-, Bildungs- 21. Entwicklung von Kultur-, Förderungs-, Unterhaltungs-, Bildungs-
und Sportinitiativen [für Begünstigte, deren Liste Wir nach Zustimmung und Sportinitiativen [für Begünstigte, deren Liste Wir nach Zustimmung
des Ministers des öffentlichen Dienstes festlegen], des Ministers des öffentlichen Dienstes festlegen],
22. Entwicklung und Überwachung einer digitalen Agenda der 22. Entwicklung und Überwachung einer digitalen Agenda der
Föderalregierung, die eine effiziente, multifunktionale und sichere Föderalregierung, die eine effiziente, multifunktionale und sichere
Nutzung der IKT durch alle Bürger, Unternehmen, Organisationen und Nutzung der IKT durch alle Bürger, Unternehmen, Organisationen und
öffentlichen Dienste in Belgien fördert und es ihnen ermöglicht, öffentlichen Dienste in Belgien fördert und es ihnen ermöglicht,
optimale digitale Prozesse für die Verarbeitung und den Austausch von optimale digitale Prozesse für die Verarbeitung und den Austausch von
Informationen zu nutzen, Informationen zu nutzen,
23. Umsetzung eines digitalen Aktionsplans für E-Government, 23. Umsetzung eines digitalen Aktionsplans für E-Government,
Festlegung einer Strategie für Synergien zwischen öffentlichen Festlegung einer Strategie für Synergien zwischen öffentlichen
Diensten in Abstimmung mit der "G-Cloud" und Organisation und Diensten in Abstimmung mit der "G-Cloud" und Organisation und
Verwaltung der Agenda der "G-Cloud", Verwaltung der Agenda der "G-Cloud",
24. Koordinierung und Harmonisierung der verschiedenen Kanäle der 24. Koordinierung und Harmonisierung der verschiedenen Kanäle der
digitalen Kommunikation und Verwaltung von Informationen für Bürger digitalen Kommunikation und Verwaltung von Informationen für Bürger
und Unternehmen, unbeschadet der Aufträge des Föderalen Öffentlichen und Unternehmen, unbeschadet der Aufträge des Föderalen Öffentlichen
Dienstes Kanzlei, Dienstes Kanzlei,
25. Aufbau eines Expertisezentrums für die digitale Transformation der 25. Aufbau eines Expertisezentrums für die digitale Transformation der
Föderalbehörde und im Bereich der neuen digitalen Technologien und der Föderalbehörde und im Bereich der neuen digitalen Technologien und der
Verwendung von Daten, Verwendung von Daten,
26. Koordinierung der Politik des Zugangs zu und der Nutzung von 26. Koordinierung der Politik des Zugangs zu und der Nutzung von
Informationen des öffentlichen Sektors und der Harmonisierung und Informationen des öffentlichen Sektors und der Harmonisierung und
Verwaltung des Begriffskorpus, Verwaltung des Begriffskorpus,
27. Vertretung der Föderalbehörde in Belgien und im Ausland im Bereich 27. Vertretung der Föderalbehörde in Belgien und im Ausland im Bereich
E-Government, E-Government,
28. Verfolgung der technologischen Innovationen und deren Verbreitung 28. Verfolgung der technologischen Innovationen und deren Verbreitung
innerhalb der Föderalbehörde, Vorschlagung oder Bewertung von Normen, innerhalb der Föderalbehörde, Vorschlagung oder Bewertung von Normen,
insbesondere im Bereich Interoperabilität und Sicherheit, insbesondere im Bereich Interoperabilität und Sicherheit,
29. Entwicklung der Rechtsvorschriften im Bereich E-Government, 29. Entwicklung der Rechtsvorschriften im Bereich E-Government,
30. Gewährleistung einer ausreichenden Unterstützung der digitalen 30. Gewährleistung einer ausreichenden Unterstützung der digitalen
Transformation der Föderalbehörde durch die "G-Cloud", insbesondere Transformation der Föderalbehörde durch die "G-Cloud", insbesondere
durch Wahrnehmung der Sekretariatsgeschäfte der "G-Cloud" und der drei durch Wahrnehmung der Sekretariatsgeschäfte der "G-Cloud" und der drei
Konzertierungsausschüsse, durch aktive Teilnahme an den Sitzungen der Konzertierungsausschüsse, durch aktive Teilnahme an den Sitzungen der
"G-Cloud" und durch regelmäßige Berichterstattung an die Regierung, "G-Cloud" und durch regelmäßige Berichterstattung an die Regierung,
31. Überwachung der Umsetzung bereichsübergreifender Projekte im 31. Überwachung der Umsetzung bereichsübergreifender Projekte im
Zusammenhang mit der digitalen Transformation, Zusammenhang mit der digitalen Transformation,
32. Überwachung der Kohärenz der Politik zwischen der Generaldirektion 32. Überwachung der Kohärenz der Politik zwischen der Generaldirektion
Digitale Transformation und den "G-Cloud"-Initiativen, Digitale Transformation und den "G-Cloud"-Initiativen,
33. Entwicklung und Verwaltung digitaler Dienste und Plattformen im 33. Entwicklung und Verwaltung digitaler Dienste und Plattformen im
Hinblick auf die digitale Interaktion mit Bürgern und Unternehmen Hinblick auf die digitale Interaktion mit Bürgern und Unternehmen
sowie zwischen Verwaltungen, sowie zwischen Verwaltungen,
34. Organisation des elektronischen Datenaustauschs zwischen Behörden 34. Organisation des elektronischen Datenaustauschs zwischen Behörden
und integrierter Datenzugriff als föderaler Dienste-Integrator, und integrierter Datenzugriff als föderaler Dienste-Integrator,
35. Verfolgung der technologischen und verordnungsrechtlichen 35. Verfolgung der technologischen und verordnungsrechtlichen
Entwicklungen in Bezug auf die in den Nummern 22 bis 34 erwähnten Entwicklungen in Bezug auf die in den Nummern 22 bis 34 erwähnten
Aufträge. Aufträge.
Der Föderale Öffentliche Dienst Politik und Unterstützung kann Der Föderale Öffentliche Dienst Politik und Unterstützung kann
einwilligen, einen oder mehrere der vorerwähnten Aufträge für gleich einwilligen, einen oder mehrere der vorerwähnten Aufträge für gleich
welche anderen Dienste oder Verwaltungsbehörden zu übernehmen. welche anderen Dienste oder Verwaltungsbehörden zu übernehmen.
[Art. 2 Abs. 1 Nr. 21 abgeändert durch Art. 39 des K.E. vom 30. [Art. 2 Abs. 1 Nr. 21 abgeändert durch Art. 39 des K.E. vom 30.
September 2021 (B.S. vom 4. November 2021)] September 2021 (B.S. vom 4. November 2021)]
Art. 3 - Das Organigramm des Föderalen Öffentlichen Dienstes Politik Art. 3 - Das Organigramm des Föderalen Öffentlichen Dienstes Politik
und Unterstützung umfasst: und Unterstützung umfasst:
1. die Funktion des Präsidenten des Direktionsausschusses, 1. die Funktion des Präsidenten des Direktionsausschusses,
2. sechs Managementfunktionen -1. 2. sechs Managementfunktionen -1.
Art. 4 - Das Organigramm des Föderalen Öffentlichen Dienstes Politik Art. 4 - Das Organigramm des Föderalen Öffentlichen Dienstes Politik
und Unterstützung umfasst sechs Generaldirektionen: und Unterstützung umfasst sechs Generaldirektionen:
1. Haushalt und Politikbewertung, 1. Haushalt und Politikbewertung,
2. Digitale Transformation, 2. Digitale Transformation,
3. Anwerbung und Entwicklung, 3. Anwerbung und Entwicklung,
4. Sozialsekretariat PersoPoint, 4. Sozialsekretariat PersoPoint,
5. Föderaler Accountant und Procurement, 5. Föderaler Accountant und Procurement,
6. Interner Unterstützender Dienst. 6. Interner Unterstützender Dienst.
Art. 5 - Der Generaldirektor der Generaldirektion Anwerbung und Art. 5 - Der Generaldirektor der Generaldirektion Anwerbung und
Entwicklung übt die Funktion als geschäftsführender Verwalter von Entwicklung übt die Funktion als geschäftsführender Verwalter von
SELOR (Auswahlbüro der Föderalverwaltung) aus. SELOR (Auswahlbüro der Föderalverwaltung) aus.
Art. 6 - Beim Föderalen Öffentlichen Dienst Politik und Unterstützung Art. 6 - Beim Föderalen Öffentlichen Dienst Politik und Unterstützung
wird eine Kundenlenkungsgruppe eingerichtet, die sich zusammensetzt wird eine Kundenlenkungsgruppe eingerichtet, die sich zusammensetzt
aus: aus:
1. fünf Vertretern, die von den im Kollegium versammelten Präsidenten 1. fünf Vertretern, die von den im Kollegium versammelten Präsidenten
des Direktionsausschusses der föderalen öffentlichen Dienste entsandt des Direktionsausschusses der föderalen öffentlichen Dienste entsandt
werden, werden,
2. drei Vertretern des Kollegiums der leitenden Beamten der 2. drei Vertretern des Kollegiums der leitenden Beamten der
öffentlichen Einrichtungen für soziale Sicherheit, öffentlichen Einrichtungen für soziale Sicherheit,
3. zwei Vertretern, die von den im Kollegium versammelten leitenden 3. zwei Vertretern, die von den im Kollegium versammelten leitenden
Beamten der Einrichtungen öffentlichen Interesses entsandt werden. Beamten der Einrichtungen öffentlichen Interesses entsandt werden.
Die Kundenlenkungsgruppe wählt jedes Jahr turnusmäßig unter den Die Kundenlenkungsgruppe wählt jedes Jahr turnusmäßig unter den
Vertretern der vorerwähnten Kollegien einen Vorsitzenden aus ihren Vertretern der vorerwähnten Kollegien einen Vorsitzenden aus ihren
Mitgliedern. Mitgliedern.
Die Kundenlenkungsgruppe übermittelt dem Direktionsausschuss des Die Kundenlenkungsgruppe übermittelt dem Direktionsausschuss des
Föderalen Öffentlichen Dienstes Politik und Unterstützung Föderalen Öffentlichen Dienstes Politik und Unterstützung
Stellungnahmen zu den Aufträgen des Föderalen Öffentlichen Dienstes Stellungnahmen zu den Aufträgen des Föderalen Öffentlichen Dienstes
Politik und Unterstützung. Wird die Stellungnahme nicht befolgt, Politik und Unterstützung. Wird die Stellungnahme nicht befolgt,
begründet der Präsident des Direktionsausschusses diese Entscheidung. begründet der Präsident des Direktionsausschusses diese Entscheidung.
Art. 7 - Der Föderale Öffentliche Dienst Politik und Unterstützung Art. 7 - Der Föderale Öffentliche Dienst Politik und Unterstützung
übernimmt die Dienste des Föderalen Öffentlichen Dienstes Haushalt und übernimmt die Dienste des Föderalen Öffentlichen Dienstes Haushalt und
Geschäftsführungskontrolle, des Föderalen Öffentlichen Dienstes Geschäftsführungskontrolle, des Föderalen Öffentlichen Dienstes
Personal und Organisation und des Föderalen Öffentlichen Dienstes Personal und Organisation und des Föderalen Öffentlichen Dienstes
Informations- und Kommunikationstechnologie und die davon abhängigen Informations- und Kommunikationstechnologie und die davon abhängigen
Dienste. Dienste.
Der Föderale Öffentliche Dienst Politik und Unterstützung übernimmt Der Föderale Öffentliche Dienst Politik und Unterstützung übernimmt
das Zentralbüro, das innerhalb des Föderalen Öffentlichen Dienstes das Zentralbüro, das innerhalb des Föderalen Öffentlichen Dienstes
Volksgesundheit, Sicherheit der Nahrungsmittelkette und Umwelt Volksgesundheit, Sicherheit der Nahrungsmittelkette und Umwelt
geschaffen wurde und das mit den in den Artikeln 5 und 7 des geschaffen wurde und das mit den in den Artikeln 5 und 7 des
Königlichen Erlasses vom 27. März 1998 über den Internen Dienst für Königlichen Erlasses vom 27. März 1998 über den Internen Dienst für
Gefahrenverhütung und Schutz am Arbeitsplatz erwähnten Aufträgen Gefahrenverhütung und Schutz am Arbeitsplatz erwähnten Aufträgen
betraut ist. betraut ist.
Art. 8 - Der Königliche Erlass vom 11. Mai 2001 zur Schaffung des Art. 8 - Der Königliche Erlass vom 11. Mai 2001 zur Schaffung des
Föderalen Öffentlichen Dienstes Personal und Organisation wird Föderalen Öffentlichen Dienstes Personal und Organisation wird
aufgehoben. aufgehoben.
Der Königliche Erlass vom 11. Mai 2001 zur Schaffung des Föderalen Der Königliche Erlass vom 11. Mai 2001 zur Schaffung des Föderalen
Öffentlichen Dienstes Informations- und Kommunikationstechnologie wird Öffentlichen Dienstes Informations- und Kommunikationstechnologie wird
aufgehoben. aufgehoben.
Der Königliche Erlass vom 15. Mai 2001 zur Schaffung des Föderalen Der Königliche Erlass vom 15. Mai 2001 zur Schaffung des Föderalen
Öffentlichen Dienstes Haushalt und Geschäftsführungskontrolle wird Öffentlichen Dienstes Haushalt und Geschäftsführungskontrolle wird
aufgehoben. aufgehoben.
Art. 9 - Vorliegender Erlass tritt am 1. März 2017 in Kraft. Art. 9 - Vorliegender Erlass tritt am 1. März 2017 in Kraft.
Art. 10 - Die für die Digitale Agenda, für die Volksgesundheit, für Art. 10 - Die für die Digitale Agenda, für die Volksgesundheit, für
den Öffentlichen Dienst beziehungsweise für den Haushalt zuständigen den Öffentlichen Dienst beziehungsweise für den Haushalt zuständigen
Minister sind, jeweils für ihren Bereich, mit der Ausführung des Minister sind, jeweils für ihren Bereich, mit der Ausführung des
vorliegenden Erlasses beauftragt. vorliegenden Erlasses beauftragt.
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