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Arrêté royal relatif aux tenues de certains membres du personnel de la Protection civile. - Traduction allemande | Koninklijk besluit betreffende de kledij van sommige personeelsleden van de Civiele Bescherming. - Duitse vertaling |
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SERVICE PUBLIC FEDERAL INTERIEUR | FEDERALE OVERHEIDSDIENST BINNENLANDSE ZAKEN |
10 MARS 2009. - Arrêté royal relatif aux tenues de certains membres du | 10 MAART 2009. - Koninklijk besluit betreffende de kledij van sommige |
personnel de la Protection civile. - Traduction allemande | personeelsleden van de Civiele Bescherming. - Duitse vertaling |
Le texte qui suit constitue la traduction en langue allemande de | De hierna volgende tekst is de Duitse vertaling van het koninklijk |
l'arrêté royal du 10 mars 2009 relatif aux tenues de certains membres | besluit van 10 maart 2009 betreffende de kledij van sommige |
du personnel de la Protection civile (Moniteur belge du 27 juillet | personeelsleden van de Civiele Bescherming (Belgisch Staatsblad van 27 |
2009). | juli 2009). |
Cette traduction a été établie par le Service central de traduction | Deze vertaling is opgemaakt door de Centrale Dienst voor Duitse |
allemande à Malmedy. | vertaling in Malmedy. |
FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST INNERES | FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST INNERES |
10. MÄRZ 2009 - Königlicher Erlass über die Kleidung bestimmter | 10. MÄRZ 2009 - Königlicher Erlass über die Kleidung bestimmter |
Personalmitglieder des Zivilschutzes | Personalmitglieder des Zivilschutzes |
ALBERT II., König der Belgier, | ALBERT II., König der Belgier, |
Allen Gegenwärtigen und Zukünftigen, Unser Gruss! | Allen Gegenwärtigen und Zukünftigen, Unser Gruss! |
Aufgrund des Gesetzes vom 31. Dezember 1963 über den Zivilschutz, | Aufgrund des Gesetzes vom 31. Dezember 1963 über den Zivilschutz, |
insbesondere des Artikels 2 Absatz 1; | insbesondere des Artikels 2 Absatz 1; |
Aufgrund des Königlichen Erlasses vom 16. Februar 1987 über die | Aufgrund des Königlichen Erlasses vom 16. Februar 1987 über die |
Kleidung der Personalmitglieder des Zivilschutzes; | Kleidung der Personalmitglieder des Zivilschutzes; |
Aufgrund des Ministeriellen Erlasses vom 23. Februar 1987 zur Regelung | Aufgrund des Ministeriellen Erlasses vom 23. Februar 1987 zur Regelung |
des Tragens der Kleidung der Personalmitglieder des Zivilschutzes und | des Tragens der Kleidung der Personalmitglieder des Zivilschutzes und |
zur Festlegung der Dotationen und der Regeln für die Anschaffung und | zur Festlegung der Dotationen und der Regeln für die Anschaffung und |
die Erneuerung dieser Kleidung; | die Erneuerung dieser Kleidung; |
Aufgrund der Stellungnahme des Finanzinspektors vom 27. Juli 2006; | Aufgrund der Stellungnahme des Finanzinspektors vom 27. Juli 2006; |
Aufgrund des Einverständnisses Unseres Ministers des Haushalts vom 25. | Aufgrund des Einverständnisses Unseres Ministers des Haushalts vom 25. |
September 2007; | September 2007; |
Aufgrund des Protokolls Nr. 2008/5 des Ausschusses des Sektors V - | Aufgrund des Protokolls Nr. 2008/5 des Ausschusses des Sektors V - |
Inneres - vom 16. April 2008; | Inneres - vom 16. April 2008; |
Aufgrund des Gutachtens 45.381/2 des Staatsrates vom 24. November | Aufgrund des Gutachtens 45.381/2 des Staatsrates vom 24. November |
2008, abgegeben in Anwendung von Artikel 84 § 1 Absatz 1 Nr. 1 der am | 2008, abgegeben in Anwendung von Artikel 84 § 1 Absatz 1 Nr. 1 der am |
12. Januar 1973 koordinierten Gesetze über den Staatsrat; | 12. Januar 1973 koordinierten Gesetze über den Staatsrat; |
Auf Vorschlag Unseres Ministers des Innern | Auf Vorschlag Unseres Ministers des Innern |
Haben Wir beschlossen und erlassen Wir: | Haben Wir beschlossen und erlassen Wir: |
KAPITEL I - Allgemeine Bestimmungen | KAPITEL I - Allgemeine Bestimmungen |
Artikel 1 - Für die Anwendung des vorliegenden Erlasses versteht man | Artikel 1 - Für die Anwendung des vorliegenden Erlasses versteht man |
unter: | unter: |
1. Minister: den für Inneres zuständigen Minister, | 1. Minister: den für Inneres zuständigen Minister, |
2. Generaldirektion: die Generaldirektion der Zivilen Sicherheit, | 2. Generaldirektion: die Generaldirektion der Zivilen Sicherheit, |
3. Mitgliedern des Einsatzpersonals: die Mitglieder des statutarischen | 3. Mitgliedern des Einsatzpersonals: die Mitglieder des statutarischen |
und Vertragspersonals der Generaldirektion der Zivilen Sicherheit, die | und Vertragspersonals der Generaldirektion der Zivilen Sicherheit, die |
mit einsatzbezogenen Aufgaben beauftragt sind, und die leitenden | mit einsatzbezogenen Aufgaben beauftragt sind, und die leitenden |
Beamten der Einsatzeinheiten, | Beamten der Einsatzeinheiten, |
4. Freiwilligen: die teilzeitbeschäftigten Personalmitglieder im Sinne | 4. Freiwilligen: die teilzeitbeschäftigten Personalmitglieder im Sinne |
von Artikel 19 des Königlichen Erlasses vom 11. März 1954 zur | von Artikel 19 des Königlichen Erlasses vom 11. März 1954 zur |
Festlegung des Statuts des Zivilschutzkorps, | Festlegung des Statuts des Zivilschutzkorps, |
5. Mitgliedern des Tagespersonals: | 5. Mitgliedern des Tagespersonals: |
a) das Aufsichts-, Fach- und Dienstpersonal, | a) das Aufsichts-, Fach- und Dienstpersonal, |
b) die Mitglieder des Einsatzpersonals, die nicht der Regelung über | b) die Mitglieder des Einsatzpersonals, die nicht der Regelung über |
unregelmässige Dienstleistungen unterworfen sind und die keine | unregelmässige Dienstleistungen unterworfen sind und die keine |
Verwaltungsaufgaben ausüben. | Verwaltungsaufgaben ausüben. |
KAPITEL II - Kleidung | KAPITEL II - Kleidung |
Art. 2 - Die Generaldirektion erstellt technische Datenblätter für die | Art. 2 - Die Generaldirektion erstellt technische Datenblätter für die |
Teile, wie sie in den Abschnitten I, II und III des vorliegenden | Teile, wie sie in den Abschnitten I, II und III des vorliegenden |
Kapitels aufgeführt sind. | Kapitels aufgeführt sind. |
Abschnitt I - Kleidung der Mitglieder des Einsatzpersonals | Abschnitt I - Kleidung der Mitglieder des Einsatzpersonals |
Art. 3 - Die Kleidung der Mitglieder des Einsatzpersonals besteht aus: | Art. 3 - Die Kleidung der Mitglieder des Einsatzpersonals besteht aus: |
1. der Arbeitskleidung, | 1. der Arbeitskleidung, |
2. der Einsatzkleidung, | 2. der Einsatzkleidung, |
3. der Dienstkleidung, | 3. der Dienstkleidung, |
4. der Stadtkleidung, | 4. der Stadtkleidung, |
5. der feierlichen Kleidung. | 5. der feierlichen Kleidung. |
Art. 4 - Die Arbeitskleidung besteht aus folgenden Teilen: | Art. 4 - Die Arbeitskleidung besteht aus folgenden Teilen: |
1. für leitende Beamte der Einsatzeinheiten: | 1. für leitende Beamte der Einsatzeinheiten: |
- einem Polohemd, | - einem Polohemd, |
- einem Kommandopullover oder einem Sweatshirt, | - einem Kommandopullover oder einem Sweatshirt, |
- einer Mehrzweckjacke, | - einer Mehrzweckjacke, |
- einer Mehrzweckhose, | - einer Mehrzweckhose, |
- einem Gürtel, | - einem Gürtel, |
- einem Paar dicken Socken, | - einem Paar dicken Socken, |
- einem Paar Einsatzschuhen, | - einem Paar Einsatzschuhen, |
- einem Paar Arbeitshandschuhen, | - einem Paar Arbeitshandschuhen, |
- einem Blouson, | - einem Blouson, |
- einem Parka, | - einem Parka, |
- einer Mütze, | - einer Mütze, |
- einem Schutzhelm. | - einem Schutzhelm. |
2. Für Mitglieder des Einsatzpersonals, mit Ausnahme der leitenden | 2. Für Mitglieder des Einsatzpersonals, mit Ausnahme der leitenden |
Beamten der Einsatzeinheiten, besteht die Arbeitskleidung zusätzlich | Beamten der Einsatzeinheiten, besteht die Arbeitskleidung zusätzlich |
zu den in Nr.1 aufgeführten Teilen aus: | zu den in Nr.1 aufgeführten Teilen aus: |
- einem T-Shirt, | - einem T-Shirt, |
- einem Baumwolloverall, | - einem Baumwolloverall, |
- einer Kappe. | - einer Kappe. |
Art. 5 - Die Einsatzkleidung besteht aus folgenden Teilen: | Art. 5 - Die Einsatzkleidung besteht aus folgenden Teilen: |
1. den in Artikel 4 aufgeführten Teilen der Arbeitskleidung, | 1. den in Artikel 4 aufgeführten Teilen der Arbeitskleidung, |
2. der individuellen Schutzausrüstung, das heisst: | 2. der individuellen Schutzausrüstung, das heisst: |
- einer Brandschutzjacke, | - einer Brandschutzjacke, |
- einer Brandschutzhose, | - einer Brandschutzhose, |
- einer Regenjacke, | - einer Regenjacke, |
- einer Regenhose, | - einer Regenhose, |
- einem Paar Stiefelsocken, | - einem Paar Stiefelsocken, |
- einem Paar Einsatzhandschuhen, | - einem Paar Einsatzhandschuhen, |
- einer Sicherheitsbrille, | - einer Sicherheitsbrille, |
- einem Feuerwehrhelm, | - einem Feuerwehrhelm, |
- einer Flammschutzhaube, | - einer Flammschutzhaube, |
3. nicht individualisierten Ausrüstungsteilen, insbesondere: | 3. nicht individualisierten Ausrüstungsteilen, insbesondere: |
- einer Signaljacke, | - einer Signaljacke, |
- einer Wathose, | - einer Wathose, |
- einem Sicherheitsgeschirr, | - einem Sicherheitsgeschirr, |
- einer Chemikalienschutzkleidung. | - einer Chemikalienschutzkleidung. |
Nicht individualisierte Ausrüstungsteile werden entweder in den | Nicht individualisierte Ausrüstungsteile werden entweder in den |
Räumlichkeiten der Einsatzeinheit oder in den verschiedenen | Räumlichkeiten der Einsatzeinheit oder in den verschiedenen |
Einsatzfahrzeugen gelagert. | Einsatzfahrzeugen gelagert. |
Art. 6 - Die Dienstkleidung besteht aus folgenden Teilen: | Art. 6 - Die Dienstkleidung besteht aus folgenden Teilen: |
1. für männliche Mitglieder: | 1. für männliche Mitglieder: |
- einem Hemd, | - einem Hemd, |
- einer Krawatte, | - einer Krawatte, |
- einem Kommandopullover, | - einem Kommandopullover, |
- einer Hose, | - einer Hose, |
- einem Gürtel, | - einem Gürtel, |
- einem Paar dünnen blauen Socken, | - einem Paar dünnen blauen Socken, |
- einem Paar schwarzen Halbschuhen, | - einem Paar schwarzen Halbschuhen, |
- einem Blouson, | - einem Blouson, |
2. für weibliche Mitglieder: | 2. für weibliche Mitglieder: |
- einer Bluse, | - einer Bluse, |
- einem Halstuch, | - einem Halstuch, |
- einem Kommandopullover, | - einem Kommandopullover, |
- einer Hose oder einem Rock, | - einer Hose oder einem Rock, |
- einem Gürtel, | - einem Gürtel, |
- einem Paar dünnen blauen Socken oder beigen Strümpfen, | - einem Paar dünnen blauen Socken oder beigen Strümpfen, |
- einem Paar schwarzen Schuhen - Modell "Mokassin", | - einem Paar schwarzen Schuhen - Modell "Mokassin", |
- einem Blouson, | - einem Blouson, |
- einer Umhängetasche. | - einer Umhängetasche. |
Art. 7 - Die Stadtkleidung besteht aus folgenden Teilen: | Art. 7 - Die Stadtkleidung besteht aus folgenden Teilen: |
1. für männliche Mitglieder: | 1. für männliche Mitglieder: |
- einem Hemd, | - einem Hemd, |
- einer Krawatte, | - einer Krawatte, |
- einer Hose, | - einer Hose, |
- einem Gürtel, | - einem Gürtel, |
- einem Paar dünnen blauen Socken, | - einem Paar dünnen blauen Socken, |
- einem Paar schwarzen Halbschuhen, | - einem Paar schwarzen Halbschuhen, |
- einer Jacke, | - einer Jacke, |
- einem Paar schwarzen Handschuhen, | - einem Paar schwarzen Handschuhen, |
- einer Schirmmütze, | - einer Schirmmütze, |
2. für weibliche Mitglieder: | 2. für weibliche Mitglieder: |
- einer Bluse, | - einer Bluse, |
- einem Halstuch, | - einem Halstuch, |
- einer Hose oder einem Rock, | - einer Hose oder einem Rock, |
- einem Gürtel, | - einem Gürtel, |
- einem Paar dünnen blauen Socken oder beigen Strümpfen, | - einem Paar dünnen blauen Socken oder beigen Strümpfen, |
- einem Paar schwarzen Schuhen - Modell "Mokassin", | - einem Paar schwarzen Schuhen - Modell "Mokassin", |
- einer Jacke, | - einer Jacke, |
- einem Paar schwarzen Halbschuhen, | - einem Paar schwarzen Halbschuhen, |
- einem Hut, | - einem Hut, |
- einer Umhängetasche, | - einer Umhängetasche, |
3. für leitende Beamte, zusätzlich zu den in Nr. 1 oder Nr. 2 | 3. für leitende Beamte, zusätzlich zu den in Nr. 1 oder Nr. 2 |
vorgesehenen Teilen je nach Fall, einem Regenmantel. | vorgesehenen Teilen je nach Fall, einem Regenmantel. |
Art. 8 - Die feierliche Kleidung besteht zusätzlich zu den in Artikel | Art. 8 - Die feierliche Kleidung besteht zusätzlich zu den in Artikel |
7 aufgeführten Teilen aus: | 7 aufgeführten Teilen aus: |
- einem Paar weissen statt schwarzen Handschuhen, | - einem Paar weissen statt schwarzen Handschuhen, |
- Schulterstücken. | - Schulterstücken. |
Wenn das Mitglied des Einsatzpersonals Inhaber von Ehrenauszeichnungen | Wenn das Mitglied des Einsatzpersonals Inhaber von Ehrenauszeichnungen |
in den nationalen Orden oder staatsbürgerlichen Auszeichnungen für das | in den nationalen Orden oder staatsbürgerlichen Auszeichnungen für das |
allgemeine Dienstalter oder für ein mutiges Handeln ist, darf es die | allgemeine Dienstalter oder für ein mutiges Handeln ist, darf es die |
entsprechenden Verzierungen tragen. | entsprechenden Verzierungen tragen. |
Art. 9 - Beim Tragen der Dienstkleidung oder der Stadtkleidung | Art. 9 - Beim Tragen der Dienstkleidung oder der Stadtkleidung |
1. tragen leitende Beamte der Einsatzeinheiten und Mitglieder des | 1. tragen leitende Beamte der Einsatzeinheiten und Mitglieder des |
Einsatzpersonals der Stufen B und C: | Einsatzpersonals der Stufen B und C: |
a) ein weisses Hemd, für das männliche Personal, | a) ein weisses Hemd, für das männliche Personal, |
b) eine weisse Bluse, für das weibliche Personal, | b) eine weisse Bluse, für das weibliche Personal, |
2. tragen Mitglieder des Einsatzpersonals der Stufe D: | 2. tragen Mitglieder des Einsatzpersonals der Stufe D: |
a) ein blaues Hemd, für das männliche Personal, | a) ein blaues Hemd, für das männliche Personal, |
b) eine blaue Bluse, für das weibliche Personal. | b) eine blaue Bluse, für das weibliche Personal. |
Art. 10 - Beim Tragen der feierlichen Kleidung tragen Mitglieder des | Art. 10 - Beim Tragen der feierlichen Kleidung tragen Mitglieder des |
Einsatzpersonals der Stufe D: | Einsatzpersonals der Stufe D: |
a) ein weisses Hemd, für das männliche Personal, | a) ein weisses Hemd, für das männliche Personal, |
b) eine weisse Bluse, für das weibliche Personal. | b) eine weisse Bluse, für das weibliche Personal. |
Abschnitt II - Kleidung der Freiwilligen | Abschnitt II - Kleidung der Freiwilligen |
Art. 11 - Freiwillige verfügen über eine leichte Einsatzkleidung. | Art. 11 - Freiwillige verfügen über eine leichte Einsatzkleidung. |
Art. 12 - Die leichte Einsatzkleidung besteht aus: | Art. 12 - Die leichte Einsatzkleidung besteht aus: |
1. folgenden individuellen Teilen: | 1. folgenden individuellen Teilen: |
- drei T-Shirts, | - drei T-Shirts, |
- zwei Kommandopullovern oder Sweatshirts, | - zwei Kommandopullovern oder Sweatshirts, |
- einer Mehrzweckjacke, | - einer Mehrzweckjacke, |
- zwei Mehrzweckhosen, | - zwei Mehrzweckhosen, |
- einem Baumwolloverall, | - einem Baumwolloverall, |
- einem Gürtel, | - einem Gürtel, |
- einer Regenjacke, | - einer Regenjacke, |
- einer Regenhose, | - einer Regenhose, |
- drei Paar dicken Socken, | - drei Paar dicken Socken, |
- einem Paar Sicherheitsgummistiefeln, | - einem Paar Sicherheitsgummistiefeln, |
- einem Paar Einsatzschuhen, | - einem Paar Einsatzschuhen, |
- einem Paar Arbeitshandschuhen, | - einem Paar Arbeitshandschuhen, |
- einem Parka, | - einem Parka, |
- einer Kappe, | - einer Kappe, |
- einem Schutzhelm, | - einem Schutzhelm, |
2. nicht individualisierten Ausrüstungsteilen, unter anderem: | 2. nicht individualisierten Ausrüstungsteilen, unter anderem: |
- einer Signaljacke, | - einer Signaljacke, |
- einer Wathose. | - einer Wathose. |
Art. 13 - Freiwillige, die die Funktion eines Ausbilders im Sinne des | Art. 13 - Freiwillige, die die Funktion eines Ausbilders im Sinne des |
Ministeriellen Erlasses vom 30. Juni 1960 zur Organisation der | Ministeriellen Erlasses vom 30. Juni 1960 zur Organisation der |
berufsbildenden Kurse für das teilzeitbeschäftigte Personal des | berufsbildenden Kurse für das teilzeitbeschäftigte Personal des |
Zivilschutzkorps bekleiden, verfügen über die in Artikel 7 erwähnte | Zivilschutzkorps bekleiden, verfügen über die in Artikel 7 erwähnte |
Stadtkleidung. | Stadtkleidung. |
Abschnitt III - Kleidung der Mitglieder des Tagespersonals | Abschnitt III - Kleidung der Mitglieder des Tagespersonals |
Art. 14 - Die in Artikel 1 Nr. 5 erwähnten Mitglieder des | Art. 14 - Die in Artikel 1 Nr. 5 erwähnten Mitglieder des |
Tagespersonals verfügen über die in Artikel 4 Nr. 2 erwähnte | Tagespersonals verfügen über die in Artikel 4 Nr. 2 erwähnte |
Arbeitskleidung. | Arbeitskleidung. |
Die in Artikel 1 Nr. 5 Buchstabe b) erwähnten Mitglieder des | Die in Artikel 1 Nr. 5 Buchstabe b) erwähnten Mitglieder des |
Tagespersonals verfügen zudem über die in Artikel 7 erwähnte | Tagespersonals verfügen zudem über die in Artikel 7 erwähnte |
Stadtkleidung und über die in Artikel 8 erwähnte feierliche Kleidung. | Stadtkleidung und über die in Artikel 8 erwähnte feierliche Kleidung. |
KAPITEL III - Tragen der Kleidung | KAPITEL III - Tragen der Kleidung |
Art. 15 - Im Dienst tragen die in Artikel 1 Nr. 3 bis 5 erwähnten | Art. 15 - Im Dienst tragen die in Artikel 1 Nr. 3 bis 5 erwähnten |
Personalmitglieder die Teile einer der in Kapitel II aufgeführten | Personalmitglieder die Teile einer der in Kapitel II aufgeführten |
Kleidungen gemäss den Bestimmungen des vorliegenden Kapitels. | Kleidungen gemäss den Bestimmungen des vorliegenden Kapitels. |
Unbeschadet des Artikels 8 Absatz 2 können nur die von der | Unbeschadet des Artikels 8 Absatz 2 können nur die von der |
Generaldirektion gekauften Teile getragen werden. | Generaldirektion gekauften Teile getragen werden. |
Abschnitt I - Arbeitskleidung | Abschnitt I - Arbeitskleidung |
Art. 16 - Wenn die Umstände es erfordern, tragen Mitglieder des | Art. 16 - Wenn die Umstände es erfordern, tragen Mitglieder des |
Einsatzpersonals der Stufen A, B und C die Arbeitskleidung innerhalb | Einsatzpersonals der Stufen A, B und C die Arbeitskleidung innerhalb |
der Einheit oder bei den Einsätzen. | der Einheit oder bei den Einsätzen. |
Art. 17 - Mitglieder des Einsatzpersonals der Stufe D und Mitglieder | Art. 17 - Mitglieder des Einsatzpersonals der Stufe D und Mitglieder |
des Tagespersonals tragen die Arbeitskleidung, wenn sie im Dienst | des Tagespersonals tragen die Arbeitskleidung, wenn sie im Dienst |
sind. | sind. |
Art. 18 - Mitglieder des Einsatzpersonals und Mitglieder des | Art. 18 - Mitglieder des Einsatzpersonals und Mitglieder des |
Tagespersonals können die Arbeitskleidung auf dem Weg zur und von der | Tagespersonals können die Arbeitskleidung auf dem Weg zur und von der |
Arbeit tragen. | Arbeit tragen. |
Abschnitt II - Einsatzkleidung | Abschnitt II - Einsatzkleidung |
Art. 19 - Im Einsatz tragen | Art. 19 - Im Einsatz tragen |
1. Mitglieder des Einsatzpersonals der Stufen A, B und C entweder die | 1. Mitglieder des Einsatzpersonals der Stufen A, B und C entweder die |
Arbeitskleidung oder die Dienstkleidung sowie die Teile der | Arbeitskleidung oder die Dienstkleidung sowie die Teile der |
individuellen Schutzausrüstung, die aufgrund der mit dem Einsatz | individuellen Schutzausrüstung, die aufgrund der mit dem Einsatz |
verbundenen Risiken notwendig sind, | verbundenen Risiken notwendig sind, |
2. Mitglieder des Einsatzpersonals der Stufe D zusätzlich zu der | 2. Mitglieder des Einsatzpersonals der Stufe D zusätzlich zu der |
Arbeitskleidung die Teile der individuellen Schutzausrüstung, die | Arbeitskleidung die Teile der individuellen Schutzausrüstung, die |
aufgrund der mit dem Einsatz verbundenen Risiken notwendig sind. | aufgrund der mit dem Einsatz verbundenen Risiken notwendig sind. |
Abschnitt III - Dienstkleidung | Abschnitt III - Dienstkleidung |
Art. 20 - § 1 - Mitglieder des Einsatzpersonals der Stufen A, B und C | Art. 20 - § 1 - Mitglieder des Einsatzpersonals der Stufen A, B und C |
tragen die Dienstkleidung, | tragen die Dienstkleidung, |
1. wenn sie im Dienst sind, ausser wenn sie die in Artikel 16 erwähnte | 1. wenn sie im Dienst sind, ausser wenn sie die in Artikel 16 erwähnte |
Arbeitskleidung tragen, | Arbeitskleidung tragen, |
2. wenn sie an theoretischen Ausbildungen ausserhalb der | 2. wenn sie an theoretischen Ausbildungen ausserhalb der |
Einsatzeinheit teilnehmen, | Einsatzeinheit teilnehmen, |
3. wenn sie als Vertreter ihrer Einsatzeinheit beziehungsweise der | 3. wenn sie als Vertreter ihrer Einsatzeinheit beziehungsweise der |
Generaldirektion an Versammlungen oder Veranstaltungen teilnehmen, | Generaldirektion an Versammlungen oder Veranstaltungen teilnehmen, |
4. wenn sie bei der Ausübung ihrer Funktionen mit anderen öffentlichen | 4. wenn sie bei der Ausübung ihrer Funktionen mit anderen öffentlichen |
Diensten oder mit der Bevölkerung in Kontakt kommen. | Diensten oder mit der Bevölkerung in Kontakt kommen. |
§ 2 - Mitglieder des Einsatzpersonals der Stufen A, B und C tragen die | § 2 - Mitglieder des Einsatzpersonals der Stufen A, B und C tragen die |
Dienstkleidung während der in § 1 aufgeführten Tätigkeiten, sofern es | Dienstkleidung während der in § 1 aufgeführten Tätigkeiten, sofern es |
bei der Ausübung dieser Tätigkeiten keine Einsatzrisiken gibt. | bei der Ausübung dieser Tätigkeiten keine Einsatzrisiken gibt. |
Art. 21 - Mitglieder des Einsatzpersonals der Stufen A, B und C dürfen | Art. 21 - Mitglieder des Einsatzpersonals der Stufen A, B und C dürfen |
die Dienstkleidung auf dem Weg zur und von der Arbeit tragen. | die Dienstkleidung auf dem Weg zur und von der Arbeit tragen. |
Art. 22 - Mitglieder des Einsatzpersonals der Stufe D tragen die | Art. 22 - Mitglieder des Einsatzpersonals der Stufe D tragen die |
Dienstkleidung, | Dienstkleidung, |
1. wenn sie an theoretischen Ausbildungen oder an Versammlungen | 1. wenn sie an theoretischen Ausbildungen oder an Versammlungen |
ausserhalb der Gebäude der Generaldirektion teilnehmen, | ausserhalb der Gebäude der Generaldirektion teilnehmen, |
2. wenn sie an Veranstaltungen teilnehmen, die keine Einsatzrisiken | 2. wenn sie an Veranstaltungen teilnehmen, die keine Einsatzrisiken |
beinhalten. | beinhalten. |
Abschnitt IV - Stadtkleidung | Abschnitt IV - Stadtkleidung |
Art. 23 - Die Stadtkleidung tragen Mitglieder des Einsatzpersonals und | Art. 23 - Die Stadtkleidung tragen Mitglieder des Einsatzpersonals und |
Mitglieder des in Artikel 1 Nr. 5 Buchstabe b) erwähnten | Mitglieder des in Artikel 1 Nr. 5 Buchstabe b) erwähnten |
Tagespersonals bei offiziellen Veranstaltungen, Ausstellungen, | Tagespersonals bei offiziellen Veranstaltungen, Ausstellungen, |
Besuchen von Persönlichkeiten, Informationstagen und | Besuchen von Persönlichkeiten, Informationstagen und |
Bestattungsfeiern, wenn diese in Zusammenhang mit dem Dienst stehen. | Bestattungsfeiern, wenn diese in Zusammenhang mit dem Dienst stehen. |
Sie dürfen die Stadtkleidung bei der Hochzeit eines Verwandten bis zum | Sie dürfen die Stadtkleidung bei der Hochzeit eines Verwandten bis zum |
dritten Grad oder bei der Beerdigung eines Verwandten bis zum dritten | dritten Grad oder bei der Beerdigung eines Verwandten bis zum dritten |
Grad tragen. | Grad tragen. |
Art. 24 - Die in Artikel 13 erwähnten Ausbilder tragen die | Art. 24 - Die in Artikel 13 erwähnten Ausbilder tragen die |
Stadtkleidung: | Stadtkleidung: |
1. wenn sie als Vertreter der Generaldirektion an Versammlungen oder | 1. wenn sie als Vertreter der Generaldirektion an Versammlungen oder |
Veranstaltungen teilnehmen, | Veranstaltungen teilnehmen, |
2. bei offiziellen Veranstaltungen, Ausstellungen, Besuchen von | 2. bei offiziellen Veranstaltungen, Ausstellungen, Besuchen von |
Persönlichkeiten, Informationstagen und Bestattungsfeiern, wenn diese | Persönlichkeiten, Informationstagen und Bestattungsfeiern, wenn diese |
in Zusammenhang mit dem Dienst stehen, | in Zusammenhang mit dem Dienst stehen, |
3. bei königlichen Besuchen, beim Defilee und Tedeum vom 21. Juli und | 3. bei königlichen Besuchen, beim Defilee und Tedeum vom 21. Juli und |
bei allen anderen nationalen Feierlichkeiten. | bei allen anderen nationalen Feierlichkeiten. |
Abschnitt V - Feierliche Kleidung | Abschnitt V - Feierliche Kleidung |
Art. 25 - Die feierliche Kleidung tragen Mitglieder des | Art. 25 - Die feierliche Kleidung tragen Mitglieder des |
Einsatzpersonals und Mitglieder des in Artikel 1 Nr. 5 Buchstabe b) | Einsatzpersonals und Mitglieder des in Artikel 1 Nr. 5 Buchstabe b) |
erwähnten Tagespersonals bei königlichen Besuchen, beim Defilee und | erwähnten Tagespersonals bei königlichen Besuchen, beim Defilee und |
Tedeum vom 21. Juli und bei allen anderen nationalen Feierlichkeiten. | Tedeum vom 21. Juli und bei allen anderen nationalen Feierlichkeiten. |
Sie dürfen die feierliche Kleidung bei ihrer Hochzeit tragen. | Sie dürfen die feierliche Kleidung bei ihrer Hochzeit tragen. |
Abschnitt VI - Leichte Einsatzkleidung | Abschnitt VI - Leichte Einsatzkleidung |
Art. 26 - Die leichte Einsatzkleidung tragen Freiwillige bei Einsätzen | Art. 26 - Die leichte Einsatzkleidung tragen Freiwillige bei Einsätzen |
und bei theoretischen und praktischen Ausbildungen. | und bei theoretischen und praktischen Ausbildungen. |
KAPITEL IV - Anschaffung und Erneuerung der Kleidung | KAPITEL IV - Anschaffung und Erneuerung der Kleidung |
Abschnitt I - Dotation | Abschnitt I - Dotation |
Art. 27 - Die erste Dotation umfasst die in Anlage I zu vorliegendem | Art. 27 - Die erste Dotation umfasst die in Anlage I zu vorliegendem |
Erlass aufgeführten Kleidungsstücke und Ausrüstungsteile. | Erlass aufgeführten Kleidungsstücke und Ausrüstungsteile. |
Art. 28 - § 1 - Jeder neue leitende Beamte erhält beim Dienstantritt | Art. 28 - § 1 - Jeder neue leitende Beamte erhält beim Dienstantritt |
folgende Kleidungsstücke und Ausrüstungsteile: | folgende Kleidungsstücke und Ausrüstungsteile: |
- zwei Polohemden, | - zwei Polohemden, |
- zwei Kommandopullover oder Sweatshirts, | - zwei Kommandopullover oder Sweatshirts, |
- eine Regenjacke, | - eine Regenjacke, |
- eine Regenhose, | - eine Regenhose, |
- ein Paar dicke Socken, | - ein Paar dicke Socken, |
- ein Paar Einsatzschuhe, | - ein Paar Einsatzschuhe, |
- ein Paar Arbeitshandschuhe, | - ein Paar Arbeitshandschuhe, |
- eine Mütze, | - eine Mütze, |
- einen Schutzhelm, | - einen Schutzhelm, |
- drei Hemden/Blusen, | - drei Hemden/Blusen, |
- eine Krawatte, | - eine Krawatte, |
- zwei Hosen, | - zwei Hosen, |
- einen Gürtel, | - einen Gürtel, |
- fünf Paar dünne blaue Socken, | - fünf Paar dünne blaue Socken, |
- ein Paar schwarze Halbschuhe, | - ein Paar schwarze Halbschuhe, |
- eine Jacke, | - eine Jacke, |
- ein Blouson, | - ein Blouson, |
- einen Parka, | - einen Parka, |
- eine Schirmmütze. | - eine Schirmmütze. |
§ 2 - Jedes neue Mitglied des Einsatzpersonals der Stufen B, C und D | § 2 - Jedes neue Mitglied des Einsatzpersonals der Stufen B, C und D |
erhält beim Dienstantritt folgende Kleidungsstücke und | erhält beim Dienstantritt folgende Kleidungsstücke und |
Ausrüstungsteile: | Ausrüstungsteile: |
- drei T-Shirts oder Polohemden, | - drei T-Shirts oder Polohemden, |
- zwei Kommandopullover oder Sweatshirts, | - zwei Kommandopullover oder Sweatshirts, |
- zwei Baumwolloveralls, | - zwei Baumwolloveralls, |
- drei Paar dicke Socken, | - drei Paar dicke Socken, |
- ein Paar Einsatzschuhe, | - ein Paar Einsatzschuhe, |
- eine Regenjacke, | - eine Regenjacke, |
- eine Regenhose, | - eine Regenhose, |
- ein Paar Arbeitshandschuhe, | - ein Paar Arbeitshandschuhe, |
- eine Kappe, | - eine Kappe, |
- einen Schutzhelm, | - einen Schutzhelm, |
- einen Parka. | - einen Parka. |
Art. 29 - Das Mitglied des Einsatzpersonals erhält während des | Art. 29 - Das Mitglied des Einsatzpersonals erhält während des |
Praktikums oder der Probezeit die Teile der nicht individualisierten | Praktikums oder der Probezeit die Teile der nicht individualisierten |
Ausrüstung, die für die Tätigkeiten, die es während dieses Zeitraums | Ausrüstung, die für die Tätigkeiten, die es während dieses Zeitraums |
ausübt, unbedingt notwendig sind. | ausübt, unbedingt notwendig sind. |
Art. 30 - Nach endgültiger Ernennung oder nach Abschluss der Probezeit | Art. 30 - Nach endgültiger Ernennung oder nach Abschluss der Probezeit |
erhält das Mitglied des Einsatzpersonals die Kleidungsstücke und | erhält das Mitglied des Einsatzpersonals die Kleidungsstücke und |
Ausrüstungsteile, die die erste Dotation bilden und nicht in Artikel | Ausrüstungsteile, die die erste Dotation bilden und nicht in Artikel |
28 aufgeführt sind. | 28 aufgeführt sind. |
Art. 31 - § 1 - Jeder neue Freiwillige erhält beim Dienstantritt | Art. 31 - § 1 - Jeder neue Freiwillige erhält beim Dienstantritt |
folgende Kleidungsstücke und Ausrüstungsteile: | folgende Kleidungsstücke und Ausrüstungsteile: |
- zwei T-Shirts, | - zwei T-Shirts, |
- einen Kommandopullover oder ein Sweatshirt, | - einen Kommandopullover oder ein Sweatshirt, |
- einen Baumwolloverall, | - einen Baumwolloverall, |
- eine Regenjacke, | - eine Regenjacke, |
- eine Regenhose, | - eine Regenhose, |
- zwei Paar dicke Socken, | - zwei Paar dicke Socken, |
- ein Paar Sicherheitsgummistiefel, | - ein Paar Sicherheitsgummistiefel, |
- ein Paar Arbeitshandschuhe, | - ein Paar Arbeitshandschuhe, |
- eine Kappe, | - eine Kappe, |
- einen Schutzhelm. | - einen Schutzhelm. |
§ 2 - Nach Abschluss des Praktikums erhält der Freiwillige die in | § 2 - Nach Abschluss des Praktikums erhält der Freiwillige die in |
Artikel 12 Nr. 1 erwähnten Kleidungsstücke und Ausrüstungsteile, die | Artikel 12 Nr. 1 erwähnten Kleidungsstücke und Ausrüstungsteile, die |
nicht in § 1 aufgeführt sind. | nicht in § 1 aufgeführt sind. |
§ 3 - Der Freiwillige erhält die in Artikel 7 erwähnte Stadtkleidung, | § 3 - Der Freiwillige erhält die in Artikel 7 erwähnte Stadtkleidung, |
wenn er zum Ausbilder bestellt wird. | wenn er zum Ausbilder bestellt wird. |
Abschnitt II - Erneuerung der Kleidungen | Abschnitt II - Erneuerung der Kleidungen |
Art. 32 - Die Teile der in Kapitel II Abschnitt I aufgeführten | Art. 32 - Die Teile der in Kapitel II Abschnitt I aufgeführten |
Kleidungen werden in zwei Kategorien unterteilt: | Kleidungen werden in zwei Kategorien unterteilt: |
1. Teile, die einem System der Ersetzung bei Verschleiss unterliegen, | 1. Teile, die einem System der Ersetzung bei Verschleiss unterliegen, |
die in vorliegendem Abschnitt als "bei Verschleiss zu ersetzende | die in vorliegendem Abschnitt als "bei Verschleiss zu ersetzende |
Teile" bezeichnet werden und die in Anlage 2 zu vorliegendem Erlass | Teile" bezeichnet werden und die in Anlage 2 zu vorliegendem Erlass |
aufgeführt sind, | aufgeführt sind, |
2. Teile, die einem Punktesystem unterliegen, die in vorliegendem | 2. Teile, die einem Punktesystem unterliegen, die in vorliegendem |
Abschnitt als "nach Punktesystem zu ersetzende Teile" bezeichnet | Abschnitt als "nach Punktesystem zu ersetzende Teile" bezeichnet |
werden und die in Anlage 3 zu vorliegendem Erlass aufgeführt sind. | werden und die in Anlage 3 zu vorliegendem Erlass aufgeführt sind. |
Unterabschnitt I - Punktesystem | Unterabschnitt I - Punktesystem |
Art. 33 - Den nach Punktesystem zu ersetzenden Teilen wird eine Anzahl | Art. 33 - Den nach Punktesystem zu ersetzenden Teilen wird eine Anzahl |
Punkte zugeteilt, die aufgrund der für die Ersetzung jedes einzelnen | Punkte zugeteilt, die aufgrund der für die Ersetzung jedes einzelnen |
Teils geschätzten Kosten pauschal errechnet wird. | Teils geschätzten Kosten pauschal errechnet wird. |
In Anlage 3 sind die Punkte aufgeführt, die den jeweiligen Teilen | In Anlage 3 sind die Punkte aufgeführt, die den jeweiligen Teilen |
zugeteilt werden. | zugeteilt werden. |
Art. 34 - Die nach Punktesystem zu ersetzenden Teile sind mit einem | Art. 34 - Die nach Punktesystem zu ersetzenden Teile sind mit einem |
Verschleisskoeffizienten versehen, der der Lebensdauer dieser Teile | Verschleisskoeffizienten versehen, der der Lebensdauer dieser Teile |
entspricht. | entspricht. |
Dieser Koeffizient wird errechnet auf der Grundlage: | Dieser Koeffizient wird errechnet auf der Grundlage: |
1. der Menge eines gleichen Teils, die als notwendig erachtet wird, um | 1. der Menge eines gleichen Teils, die als notwendig erachtet wird, um |
während eines Jahres die mit dem betreffenden Dienstgrad verbundenen | während eines Jahres die mit dem betreffenden Dienstgrad verbundenen |
Aufgaben ausüben zu können, | Aufgaben ausüben zu können, |
2. der Lebensdauer jedes einzelnen Teils unter Berücksichtigung: | 2. der Lebensdauer jedes einzelnen Teils unter Berücksichtigung: |
a) der Art und der Häufigkeit der Aufgaben der Personalmitglieder, | a) der Art und der Häufigkeit der Aufgaben der Personalmitglieder, |
b) der Arbeitsregelung, die für sie gilt. | b) der Arbeitsregelung, die für sie gilt. |
In den Anlagen 4A bis 4C zu vorliegendem Erlass sind die | In den Anlagen 4A bis 4C zu vorliegendem Erlass sind die |
Verschleisskoeffizienten in Bezug auf jedes der darin erwähnten Teile | Verschleisskoeffizienten in Bezug auf jedes der darin erwähnten Teile |
aufgeführt. | aufgeführt. |
Art. 35 - Die Höchstanzahl Punkte, über die ein Personalmitglied | Art. 35 - Die Höchstanzahl Punkte, über die ein Personalmitglied |
jährlich verfügen darf, wird ermittelt, indem für jedes nach | jährlich verfügen darf, wird ermittelt, indem für jedes nach |
Punktesystem zu ersetzende Teil die entsprechende Anzahl Punkte mit | Punktesystem zu ersetzende Teil die entsprechende Anzahl Punkte mit |
dem Verschleisskoeffizienten multipliziert wird und die so ermittelten | dem Verschleisskoeffizienten multipliziert wird und die so ermittelten |
Ergebnisse zusammengerechnet werden. | Ergebnisse zusammengerechnet werden. |
In den Anlagen 5A bis 5C zu vorliegendem Erlass sind pro Teil die | In den Anlagen 5A bis 5C zu vorliegendem Erlass sind pro Teil die |
Punkte aufgeführt, die jeder Personalkategorie zugeteilt werden. | Punkte aufgeführt, die jeder Personalkategorie zugeteilt werden. |
Art. 36 - § 1 - Mitglieder des Einsatzpersonals oder des in Artikel 1 | Art. 36 - § 1 - Mitglieder des Einsatzpersonals oder des in Artikel 1 |
Nr. 5 Buchstabe b) erwähnten Tagespersonals können jedes Jahr einen | Nr. 5 Buchstabe b) erwähnten Tagespersonals können jedes Jahr einen |
Antrag auf Erneuerung der nach Punktesystem zu ersetzenden Teile, die | Antrag auf Erneuerung der nach Punktesystem zu ersetzenden Teile, die |
aus funktionellen Gründen ersetzt werden müssen, einreichen. | aus funktionellen Gründen ersetzt werden müssen, einreichen. |
§ 2 - Bei der Einreichung des Antrags dürfen die Mitglieder des | § 2 - Bei der Einreichung des Antrags dürfen die Mitglieder des |
Einsatzpersonals oder des in Artikel 1 Nr. 5 Buchstabe b) erwähnten | Einsatzpersonals oder des in Artikel 1 Nr. 5 Buchstabe b) erwähnten |
Tagespersonals nicht die Anzahl Punkte überschreiten, über die sie | Tagespersonals nicht die Anzahl Punkte überschreiten, über die sie |
jährlich verfügen. | jährlich verfügen. |
Die Mitglieder des Einsatzpersonals oder des in Artikel 1 Nr. 5 | Die Mitglieder des Einsatzpersonals oder des in Artikel 1 Nr. 5 |
Buchstabe b) erwähnten Tagespersonals können jedoch im Bedarfsfall und | Buchstabe b) erwähnten Tagespersonals können jedoch im Bedarfsfall und |
nach günstiger Stellungnahme des leitenden Beamten einen Vorschuss auf | nach günstiger Stellungnahme des leitenden Beamten einen Vorschuss auf |
die Punkte des folgenden Jahres erhalten. | die Punkte des folgenden Jahres erhalten. |
Nicht verwendete Punkte eines Jahres können auf die folgenden Jahre | Nicht verwendete Punkte eines Jahres können auf die folgenden Jahre |
übertragen werden. | übertragen werden. |
§ 3 - In Anlage 6 wird jeweils die Höchstanzahl der nach Punktesystem | § 3 - In Anlage 6 wird jeweils die Höchstanzahl der nach Punktesystem |
zu ersetzenden Teile aufgeführt, die jährlich bestellt werden können. | zu ersetzenden Teile aufgeführt, die jährlich bestellt werden können. |
§ 4 - Der leitende Beamte gibt eine Stellungnahme über die | § 4 - Der leitende Beamte gibt eine Stellungnahme über die |
Erneuerungsanträge ab. | Erneuerungsanträge ab. |
Unterabschnitt II - System der Ersetzung bei Verschleiss | Unterabschnitt II - System der Ersetzung bei Verschleiss |
Art. 37 - Bei Verschleiss zu ersetzende Teile werden bei Verschleiss | Art. 37 - Bei Verschleiss zu ersetzende Teile werden bei Verschleiss |
oder Beschädigung gegen das verschlissene beziehungsweise beschädigte | oder Beschädigung gegen das verschlissene beziehungsweise beschädigte |
Teil eingetauscht. | Teil eingetauscht. |
Art. 38 - Die in den Artikeln 12 und 13 erwähnten Teile der leichten | Art. 38 - Die in den Artikeln 12 und 13 erwähnten Teile der leichten |
Einsatzkleidung und der Stadtkleidung werden bei Verschleiss oder | Einsatzkleidung und der Stadtkleidung werden bei Verschleiss oder |
Beschädigung gegen das verschlissene oder beschädigte Teil | Beschädigung gegen das verschlissene oder beschädigte Teil |
eingetauscht. | eingetauscht. |
KAPITEL V - Unterhalt der Kleidung | KAPITEL V - Unterhalt der Kleidung |
Art. 39 - Jedes Mitglied des Einsatzpersonals oder des Tagespersonals | Art. 39 - Jedes Mitglied des Einsatzpersonals oder des Tagespersonals |
sorgt dafür, dass seine Kleidung vollständig und in gutem Zustand ist. | sorgt dafür, dass seine Kleidung vollständig und in gutem Zustand ist. |
Der leitende Beamte einer Einsatzeinheit kann die Kleidung der | Der leitende Beamte einer Einsatzeinheit kann die Kleidung der |
Mitglieder des Einsatzpersonals und des Tagespersonals, die ihm | Mitglieder des Einsatzpersonals und des Tagespersonals, die ihm |
unterstehen, inspizieren lassen. | unterstehen, inspizieren lassen. |
Art. 40 - Folgende Teile werden von der Generaldirektion unterhalten: | Art. 40 - Folgende Teile werden von der Generaldirektion unterhalten: |
- die Mehrzweckjacke, | - die Mehrzweckjacke, |
- die Mehrzweckhose, | - die Mehrzweckhose, |
- der Baumwolloverall, | - der Baumwolloverall, |
- die Regenjacke, | - die Regenjacke, |
- die Regenhose, | - die Regenhose, |
- die Brandschutzjacke, | - die Brandschutzjacke, |
- die Brandschutzhose, | - die Brandschutzhose, |
- der Parka. | - der Parka. |
KAPITEL VI - Rückgabe der Kleidung | KAPITEL VI - Rückgabe der Kleidung |
Art. 41 - Mitglieder des Einsatzpersonals oder des Tagespersonals | Art. 41 - Mitglieder des Einsatzpersonals oder des Tagespersonals |
geben sämtliche Teile all ihrer Kleidungen zurück und zahlen | geben sämtliche Teile all ihrer Kleidungen zurück und zahlen |
stattdessen den Wert zurück: | stattdessen den Wert zurück: |
1. wenn sie definitiv aus ihrem Amt ausscheiden, | 1. wenn sie definitiv aus ihrem Amt ausscheiden, |
2. wenn sie die Ausübung ihres Amtes mehr als ein Jahr lang | 2. wenn sie die Ausübung ihres Amtes mehr als ein Jahr lang |
eingestellt haben, | eingestellt haben, |
3. wenn sie definitiv mit Verwaltungsaufgaben beauftragt werden. | 3. wenn sie definitiv mit Verwaltungsaufgaben beauftragt werden. |
Berufsmitglieder des Einsatzpersonals, die ehrenvoll entlassen worden | Berufsmitglieder des Einsatzpersonals, die ehrenvoll entlassen worden |
sind und die Erlaubnis erhalten haben, den Ehrentitel ihres Amtes zu | sind und die Erlaubnis erhalten haben, den Ehrentitel ihres Amtes zu |
tragen, dürfen die Teile der Stadtkleidung und der feierlichen | tragen, dürfen die Teile der Stadtkleidung und der feierlichen |
Kleidung behalten. Sie dürfen diese Kleidung unter den in den Artikeln | Kleidung behalten. Sie dürfen diese Kleidung unter den in den Artikeln |
23 und 25 des vorliegenden Erlasses erwähnten Umständen tragen. | 23 und 25 des vorliegenden Erlasses erwähnten Umständen tragen. |
Art. 42 - Freiwillige geben sämtliche Teile ihrer Kleidungen zurück | Art. 42 - Freiwillige geben sämtliche Teile ihrer Kleidungen zurück |
und zahlen stattdessen den Wert zurück: | und zahlen stattdessen den Wert zurück: |
1. wenn sie definitiv aus ihrem Amt ausscheiden, | 1. wenn sie definitiv aus ihrem Amt ausscheiden, |
2. wenn sie die Ausübung ihres freiwilligen Dienstes mehr als sechs | 2. wenn sie die Ausübung ihres freiwilligen Dienstes mehr als sechs |
Monate lang eingestellt haben. | Monate lang eingestellt haben. |
KAPITEL VII - Übergangs- und Schlussbestimmungen | KAPITEL VII - Übergangs- und Schlussbestimmungen |
Art. 43 - Die in Artikel 1 Nr. 2 bis 5 erwähnten Personalmitglieder, | Art. 43 - Die in Artikel 1 Nr. 2 bis 5 erwähnten Personalmitglieder, |
die am Datum des Inkrafttretens des vorliegenden Erlasses im aktiven | die am Datum des Inkrafttretens des vorliegenden Erlasses im aktiven |
Dienst sind, erhalten gegebenenfalls eine Ausgleichsdotation, die es | Dienst sind, erhalten gegebenenfalls eine Ausgleichsdotation, die es |
ihnen ermöglicht, jeweils über die Gesamtheit der Teile der in Artikel | ihnen ermöglicht, jeweils über die Gesamtheit der Teile der in Artikel |
28 erwähnten Dotation zu verfügen. | 28 erwähnten Dotation zu verfügen. |
Art. 44 - Im Königlichen Erlass vom 16. Februar 1987 über die Kleidung | Art. 44 - Im Königlichen Erlass vom 16. Februar 1987 über die Kleidung |
der Personalmitglieder des Zivilschutzes wird Folgendes aufgehoben: | der Personalmitglieder des Zivilschutzes wird Folgendes aufgehoben: |
1. die Artikel 2 bis 6, | 1. die Artikel 2 bis 6, |
2. die Kapitel IV bis VII der Anlage zum Erlass, | 2. die Kapitel IV bis VII der Anlage zum Erlass, |
3. die Abbildungen 23 bis 49 des Kapitels VIII der Anlage zum Erlass. | 3. die Abbildungen 23 bis 49 des Kapitels VIII der Anlage zum Erlass. |
Art. 45 - Die Überschrift des Königlichen Erlasses vom 16. Februar | Art. 45 - Die Überschrift des Königlichen Erlasses vom 16. Februar |
1987 über die Kleidung der Personalmitglieder des Zivilschutzes wird | 1987 über die Kleidung der Personalmitglieder des Zivilschutzes wird |
durch folgende überschrift ersetzt: "Königlicher Erlass über die | durch folgende überschrift ersetzt: "Königlicher Erlass über die |
Embleme und Abzeichen der Kleidung der Personalmitglieder des | Embleme und Abzeichen der Kleidung der Personalmitglieder des |
Zivilschutzes". | Zivilschutzes". |
Art. 46 - Der Ministerielle Erlass vom 23. Februar 1987 zur Regelung | Art. 46 - Der Ministerielle Erlass vom 23. Februar 1987 zur Regelung |
des Tragens der Kleidung der Personalmitglieder des Zivilschutzes und | des Tragens der Kleidung der Personalmitglieder des Zivilschutzes und |
zur Festlegung der Dotationen und der Regeln für die Anschaffung und | zur Festlegung der Dotationen und der Regeln für die Anschaffung und |
die Erneuerung dieser Kleidung wird aufgehoben. | die Erneuerung dieser Kleidung wird aufgehoben. |
Art. 47 - Unser Minister des Innern ist mit der Ausführung des | Art. 47 - Unser Minister des Innern ist mit der Ausführung des |
vorliegenden Erlasses beauftragt. | vorliegenden Erlasses beauftragt. |
Gegeben zu Brüssel, den 10. März 2009 | Gegeben zu Brüssel, den 10. März 2009 |
ALBERT | ALBERT |
Von Königs wegen: | Von Königs wegen: |
Der Minister des Innern | Der Minister des Innern |
G. DE PADT | G. DE PADT |
ANLAGE 1 | ANLAGE 1 |
ERSTE DOTATION | ERSTE DOTATION |
Teile | Teile |
Anzahl Teile pro Dienstgrad | Anzahl Teile pro Dienstgrad |
Einsatzpersonal | Einsatzpersonal |
Stufe D | Stufe D |
Einsatzpersonal | Einsatzpersonal |
Stufe B | Stufe B |
Stufe C | Stufe C |
Tagespersonal | Tagespersonal |
Leitende | Leitende |
Beamte | Beamte |
T-Shirt | T-Shirt |
5 | 5 |
5 | 5 |
7 | 7 |
0 | 0 |
Polohemd | Polohemd |
0 | 0 |
3 | 3 |
Pullover/Sweatshirt | Pullover/Sweatshirt |
2 | 2 |
2 | 2 |
2 | 2 |
2 | 2 |
Gürtel | Gürtel |
2 | 2 |
2 | 2 |
2 | 2 |
2 | 2 |
Dicke Socken | Dicke Socken |
5 | 5 |
5 | 5 |
7 | 7 |
2 | 2 |
Kappe | Kappe |
1 | 1 |
1 | 1 |
1 | 1 |
0 | 0 |
Mütze | Mütze |
1 | 1 |
1 | 1 |
1 | 1 |
1 | 1 |
Mehrzweckhose | Mehrzweckhose |
3 | 3 |
3 | 3 |
3 | 3 |
1 | 1 |
Mehrzweckjacke | Mehrzweckjacke |
2 | 2 |
2 | 2 |
2 | 2 |
1 | 1 |
Baumwolloverall | Baumwolloverall |
2 | 2 |
2 | 2 |
2 | 2 |
0 | 0 |
Einsatzschuhe | Einsatzschuhe |
1 | 1 |
1 | 1 |
1 | 1 |
1 | 1 |
Parka | Parka |
1 | 1 |
1 | 1 |
1 | 1 |
1 | 1 |
Arbeitshandschuhe | Arbeitshandschuhe |
2 | 2 |
2 | 2 |
2 | 2 |
1 | 1 |
Schutzhelm | Schutzhelm |
1 | 1 |
1 | 1 |
1 | 1 |
1 | 1 |
Kopfschutzhaube | Kopfschutzhaube |
1 | 1 |
1 | 1 |
0 | 0 |
1 | 1 |
Feuerwehrhelm | Feuerwehrhelm |
1 | 1 |
1 | 1 |
0 | 0 |
1 | 1 |
Stiefelsocken | Stiefelsocken |
2 | 2 |
2 | 2 |
0 | 0 |
1 | 1 |
Brandschutzjacke | Brandschutzjacke |
1 | 1 |
1 | 1 |
0 | 0 |
1 | 1 |
Brandschutzhose | Brandschutzhose |
1 | 1 |
1 | 1 |
0 | 0 |
1 | 1 |
Sicherheitsbrille | Sicherheitsbrille |
1 | 1 |
1 | 1 |
1 | 1 |
1 | 1 |
PVC-Regenjacke | PVC-Regenjacke |
1 | 1 |
1 | 1 |
1 | 1 |
1 | 1 |
PVC-Regenhose | PVC-Regenhose |
1 | 1 |
1 | 1 |
1 | 1 |
1 | 1 |
Einsatzhandschuhe | Einsatzhandschuhe |
1 | 1 |
1 | 1 |
0 | 0 |
1 | 1 |
Blaues Hemd/blaue Bluse * | Blaues Hemd/blaue Bluse * |
2 | 2 |
0 | 0 |
0 | 0 |
0 | 0 |
Weisses Hemd/weisse Bluse * | Weisses Hemd/weisse Bluse * |
1 | 1 |
3 | 3 |
0 | 0 |
6 | 6 |
Krawatte/Halstuch * | Krawatte/Halstuch * |
2 | 2 |
2 | 2 |
0 | 0 |
2 | 2 |
Hose/Rock * | Hose/Rock * |
2 | 2 |
2 | 2 |
0 | 0 |
3 | 3 |
Dünne Socken/Strümpfe * | Dünne Socken/Strümpfe * |
5 | 5 |
5 | 5 |
0 | 0 |
10 | 10 |
Schuhe | Schuhe |
1 | 1 |
1 | 1 |
0 | 0 |
2 | 2 |
Blouson | Blouson |
1 | 1 |
1 | 1 |
1 | 1 |
1 | 1 |
Uniformjacke | Uniformjacke |
1 | 1 |
1 | 1 |
0 | 0 |
1 | 1 |
Regenmantel | Regenmantel |
0 | 0 |
0 | 0 |
0 | 0 |
1 | 1 |
Schirmmütze/Hut * | Schirmmütze/Hut * |
1 | 1 |
1 | 1 |
0 | 0 |
1 | 1 |
Schwarze Handschuhe | Schwarze Handschuhe |
1 | 1 |
1 | 1 |
0 | 0 |
1 | 1 |
Weisse Handschuhe | Weisse Handschuhe |
1 | 1 |
1 | 1 |
0 | 0 |
1 | 1 |
Schulterstücke | Schulterstücke |
1 | 1 |
1 | 1 |
0 | 0 |
1 | 1 |
Umhängetasche * | Umhängetasche * |
1 | 1 |
1 | 1 |
0 | 0 |
1 | 1 |
* Für das weibliche Personal | * Für das weibliche Personal |
Gesehen, um Unserem Erlass vom 10. März 2009 über die Kleidung | Gesehen, um Unserem Erlass vom 10. März 2009 über die Kleidung |
bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden | bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden |
ALBERT | ALBERT |
Von Königs wegen: | Von Königs wegen: |
Der Minister des Innern | Der Minister des Innern |
G. DE PADT | G. DE PADT |
ANLAGE 2 | ANLAGE 2 |
SYSTEM DER ERSETZUNG BEI VERSCHLEISS | SYSTEM DER ERSETZUNG BEI VERSCHLEISS |
(Art. 32 Nr. 1) | (Art. 32 Nr. 1) |
- T-Shirt | - T-Shirt |
- Polohemd | - Polohemd |
- Pullover | - Pullover |
- Sweatshirt | - Sweatshirt |
- Gürtel | - Gürtel |
- PVC-Regenhose | - PVC-Regenhose |
- Mehrzweckhose | - Mehrzweckhose |
- Brandschutzhose | - Brandschutzhose |
- PVC-Regenjacke | - PVC-Regenjacke |
- Mehrzweckjacke | - Mehrzweckjacke |
- Baumwolloverall | - Baumwolloverall |
- Brandschutzjacke | - Brandschutzjacke |
- Parka | - Parka |
- Blouson | - Blouson |
- Dicke Socken | - Dicke Socken |
- Stiefelsocken | - Stiefelsocken |
- Einsatzschuhe | - Einsatzschuhe |
- Sicherheitsbrille | - Sicherheitsbrille |
- Schutzhelm | - Schutzhelm |
- Feuerwehrhelm | - Feuerwehrhelm |
- Flammschutzhaube | - Flammschutzhaube |
- Kappe | - Kappe |
- Mütze | - Mütze |
- Arbeitshandschuhe | - Arbeitshandschuhe |
- Einsatzhandschuhe | - Einsatzhandschuhe |
Gesehen, um Unserem Erlass vom 10. März 2009 über die Kleidung | Gesehen, um Unserem Erlass vom 10. März 2009 über die Kleidung |
bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden | bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden |
ALBERT | ALBERT |
Von Königs wegen: | Von Königs wegen: |
Der Minister des Innern | Der Minister des Innern |
G. DE PADT | G. DE PADT |
ANLAGE 3 | ANLAGE 3 |
PUNKTESYSTEM (Art. 32 Nr. 2) | PUNKTESYSTEM (Art. 32 Nr. 2) |
Teil | Teil |
Anzahl Punkte pro Teil | Anzahl Punkte pro Teil |
Blaues Hemd | Blaues Hemd |
800 | 800 |
Blaue Bluse | Blaue Bluse |
850 | 850 |
Weisses Hemd | Weisses Hemd |
800 | 800 |
Weisse Bluse | Weisse Bluse |
850 | 850 |
Krawatte | Krawatte |
250 | 250 |
Halstuch | Halstuch |
250 | 250 |
Hose/Rock | Hose/Rock |
2200 | 2200 |
Dünne Socken | Dünne Socken |
100 | 100 |
Nylonstrümpfe | Nylonstrümpfe |
100 | 100 |
Herrenschuhe | Herrenschuhe |
1800 | 1800 |
Damenschuhe | Damenschuhe |
2200 | 2200 |
Jacke | Jacke |
6100 | 6100 |
Regenmantel | Regenmantel |
3000 | 3000 |
Schirmmütze | Schirmmütze |
2000 | 2000 |
Damenhut | Damenhut |
2300 | 2300 |
Schwarze Handschuhe | Schwarze Handschuhe |
150 | 150 |
Weisse Handschuhe | Weisse Handschuhe |
150 | 150 |
Schulterstück | Schulterstück |
800 | 800 |
Umhängetasche | Umhängetasche |
2000 | 2000 |
Gesehen, um Unserem Erlass vom 10. März 2009 über die Kleidung | Gesehen, um Unserem Erlass vom 10. März 2009 über die Kleidung |
bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden | bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden |
ALBERT | ALBERT |
Von Königs wegen: | Von Königs wegen: |
Der Minister des Innern | Der Minister des Innern |
G. DE PADT | G. DE PADT |
ANLAGE 4A | ANLAGE 4A |
PUNKTESYSTEM | PUNKTESYSTEM |
VERSCHLEISSKOEFFIZIENT | VERSCHLEISSKOEFFIZIENT |
Beschreibung | Beschreibung |
Einsatzpersonal und Tagespersonal Stufe D | Einsatzpersonal und Tagespersonal Stufe D |
Anzahl Teile | Anzahl Teile |
Anzahl Jahre pro Teil | Anzahl Jahre pro Teil |
Verschleisskoeffizient | Verschleisskoeffizient |
Dienstkleidung | Dienstkleidung |
Blaues Hemd/blaue Bluse | Blaues Hemd/blaue Bluse |
1 | 1 |
10 | 10 |
1/10 | 1/10 |
Krawatte/Halstuch | Krawatte/Halstuch |
1 | 1 |
15 | 15 |
1/15 | 1/15 |
Hose/Rock | Hose/Rock |
1 | 1 |
10 | 10 |
1/10 | 1/10 |
Dünne Socken/Strümpfe | Dünne Socken/Strümpfe |
1 | 1 |
10 | 10 |
1/10 | 1/10 |
Schuhe | Schuhe |
1 | 1 |
10 | 10 |
1/10 | 1/10 |
Stadtkleidung/feierliche Kleidung | Stadtkleidung/feierliche Kleidung |
Weisses Hemd/weisse Bluse | Weisses Hemd/weisse Bluse |
1 | 1 |
15 | 15 |
1/15 | 1/15 |
Krawatte/Halstuch | Krawatte/Halstuch |
1 | 1 |
15 | 15 |
1/15 | 1/15 |
Hose/Rock | Hose/Rock |
1 | 1 |
15 | 15 |
1/15 | 1/15 |
Dünne Socken/Strümpfe | Dünne Socken/Strümpfe |
1 | 1 |
15 | 15 |
1/15 | 1/15 |
Schuhe | Schuhe |
1 | 1 |
15 | 15 |
1/15 | 1/15 |
Uniformjacke | Uniformjacke |
1 | 1 |
15 | 15 |
1/15 | 1/15 |
Schirmmütze/Hut | Schirmmütze/Hut |
1 | 1 |
15 | 15 |
1/15 | 1/15 |
Weisse Handschuhe | Weisse Handschuhe |
1 | 1 |
15 | 15 |
1/15 | 1/15 |
Schwarze Handschuhe | Schwarze Handschuhe |
1 | 1 |
15 | 15 |
1/15 | 1/15 |
Gesehen, um Unserem Erlass vom 10. März 2009 über die Kleidung | Gesehen, um Unserem Erlass vom 10. März 2009 über die Kleidung |
bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden | bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden |
ALBERT | ALBERT |
Von Königs wegen: | Von Königs wegen: |
Der Minister des Innern | Der Minister des Innern |
G. DE PADT | G. DE PADT |
ANLAGE 4B | ANLAGE 4B |
PUNKTESYSTEM | PUNKTESYSTEM |
VERSCHLEISSKOEFFIZIENT | VERSCHLEISSKOEFFIZIENT |
Beschreibung | Beschreibung |
Einsatzpersonal und Tagespersonal Stufe C und B | Einsatzpersonal und Tagespersonal Stufe C und B |
Anzahl Teile | Anzahl Teile |
Anzahl Jahre pro Teil | Anzahl Jahre pro Teil |
Verschleisskoeffizient | Verschleisskoeffizient |
Dienstkleidung | Dienstkleidung |
Weisses Hemd/weisse Bluse | Weisses Hemd/weisse Bluse |
1 | 1 |
2 | 2 |
1/2 | 1/2 |
Krawatte/Halstuch | Krawatte/Halstuch |
1 | 1 |
10 | 10 |
1/10 | 1/10 |
Hose/Rock | Hose/Rock |
1 | 1 |
3 | 3 |
1/3 | 1/3 |
Dünne Socken/Strümpfe | Dünne Socken/Strümpfe |
5 | 5 |
5 | 5 |
1 | 1 |
Schuhe | Schuhe |
1 | 1 |
3 | 3 |
1/3 | 1/3 |
Umhängtasche | Umhängtasche |
1 | 1 |
10 | 10 |
1/10 | 1/10 |
Stadtkleidung/feierliche Kleidung | Stadtkleidung/feierliche Kleidung |
Weisses Hemd/weisse Bluse | Weisses Hemd/weisse Bluse |
1 | 1 |
10 | 10 |
1/10 | 1/10 |
Krawatte/Halstuch | Krawatte/Halstuch |
1 | 1 |
15 | 15 |
1/15 | 1/15 |
Hose/Rock | Hose/Rock |
1 | 1 |
10 | 10 |
1/10 | 1/10 |
Dünne Socken/Strümpfe | Dünne Socken/Strümpfe |
1 | 1 |
15 | 15 |
1/15 | 1/15 |
Schuhe | Schuhe |
1 | 1 |
15 | 15 |
1/15 | 1/15 |
Uniformjacke | Uniformjacke |
1 | 1 |
10 | 10 |
1/10 | 1/10 |
Umhängetasche | Umhängetasche |
1 | 1 |
15 | 15 |
1/15 | 1/15 |
Schirmmütze/Hut | Schirmmütze/Hut |
1 | 1 |
10 | 10 |
1/10 | 1/10 |
Weisse Handschuhe | Weisse Handschuhe |
1 | 1 |
15 | 15 |
1/15 | 1/15 |
Schwarze Handschuhe | Schwarze Handschuhe |
1 | 1 |
15 | 15 |
1/15 | 1/15 |
Gesehen, um Unserem Erlass vom 10. März 2009 über die Kleidung | Gesehen, um Unserem Erlass vom 10. März 2009 über die Kleidung |
bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden | bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden |
ALBERT | ALBERT |
Von Königs wegen: | Von Königs wegen: |
Der Minister des Innern | Der Minister des Innern |
G. DE PADT | G. DE PADT |
ANLAGE 4C | ANLAGE 4C |
PUNKTESYSTEM | PUNKTESYSTEM |
VERSCHLEISSKOEFFIZIENT | VERSCHLEISSKOEFFIZIENT |
Beschreibung | Beschreibung |
Leitende Beamte | Leitende Beamte |
Anzahl Teile | Anzahl Teile |
Anzahl Jahre pro Teil | Anzahl Jahre pro Teil |
Verschleisskoeffizient | Verschleisskoeffizient |
Dienstkleidung | Dienstkleidung |
Weisses Hemd/weisse Bluse | Weisses Hemd/weisse Bluse |
3 | 3 |
1 | 1 |
3 | 3 |
Krawatte/Halstuch | Krawatte/Halstuch |
1 | 1 |
2 | 2 |
1/2 | 1/2 |
Hose/Rock | Hose/Rock |
2 | 2 |
1 | 1 |
2 | 2 |
Dünne Socken/Strümpfe | Dünne Socken/Strümpfe |
5 | 5 |
2 | 2 |
5/2 | 5/2 |
Schuhe | Schuhe |
1 | 1 |
1 | 1 |
1 | 1 |
Umhängetasche | Umhängetasche |
1 | 1 |
6 | 6 |
1/6 | 1/6 |
Stadtkleidung/feierliche Kleidung | Stadtkleidung/feierliche Kleidung |
Weisses Hemd/Weisse Bluse | Weisses Hemd/Weisse Bluse |
1 | 1 |
4 | 4 |
1/4 | 1/4 |
Krawatte/Halstuch | Krawatte/Halstuch |
1 | 1 |
15 | 15 |
1/15 | 1/15 |
Hose/Rock | Hose/Rock |
1 | 1 |
10 | 10 |
1/10 | 1/10 |
Dünne Socken/Strümpfe | Dünne Socken/Strümpfe |
1 | 1 |
15 | 15 |
1/15 | 1/15 |
Schuhe | Schuhe |
1 | 1 |
15 | 15 |
1/15 | 1/15 |
Uniformjacke | Uniformjacke |
1 | 1 |
10 | 10 |
1/10 | 1/10 |
Regenmantel | Regenmantel |
1 | 1 |
15 | 15 |
1/15 | 1/15 |
Umhängetasche | Umhängetasche |
1 | 1 |
15 | 15 |
1/15 | 1/15 |
Schirmmütze/Hut | Schirmmütze/Hut |
1 | 1 |
10 | 10 |
1/10 | 1/10 |
Weisse Handschuhe | Weisse Handschuhe |
1 | 1 |
15 | 15 |
1/15 | 1/15 |
Schwarze Handschuhe | Schwarze Handschuhe |
1 | 1 |
15 | 15 |
1/15 | 1/15 |
Gesehen, um Unserem Erlass vom 10. März 2009 über die Kleidung | Gesehen, um Unserem Erlass vom 10. März 2009 über die Kleidung |
bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden | bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden |
ALBERT | ALBERT |
Von Königs wegen: | Von Königs wegen: |
Der Minister des Innern | Der Minister des Innern |
G. DE PADT | G. DE PADT |
ANLAGE 5A | ANLAGE 5A |
JÄHRLICHE HÖCHSTANZAHL PUNKTE FÜR PERSONALMITGLIEDER STUFE D | JÄHRLICHE HÖCHSTANZAHL PUNKTE FÜR PERSONALMITGLIEDER STUFE D |
Verschleiss- | Verschleiss- |
koeffizient | koeffizient |
Anzahl Punkte pro Teil | Anzahl Punkte pro Teil |
Jährliche Höchstanzahl Punkte pro Teil | Jährliche Höchstanzahl Punkte pro Teil |
Männer | Männer |
Frauen | Frauen |
Männer | Männer |
Frauen | Frauen |
Dienstkleidung | Dienstkleidung |
Blaues Hemd/Blaue Bluse | Blaues Hemd/Blaue Bluse |
1/10 | 1/10 |
800 | 800 |
850 | 850 |
80 | 80 |
85 | 85 |
Krawatte/Halstuch | Krawatte/Halstuch |
1/15 | 1/15 |
250 | 250 |
250 | 250 |
17 | 17 |
17 | 17 |
Hose/Rock | Hose/Rock |
1/10 | 1/10 |
2200 | 2200 |
2200 | 2200 |
220 | 220 |
220 | 220 |
Dünne Socken/Strümpfe | Dünne Socken/Strümpfe |
1/10 | 1/10 |
100 | 100 |
100 | 100 |
10 | 10 |
10 | 10 |
Schuhe | Schuhe |
1/10 | 1/10 |
1800 | 1800 |
2200 | 2200 |
180 | 180 |
220 | 220 |
Gesamtzahl | Gesamtzahl |
5150 | 5150 |
5600 | 5600 |
507 | 507 |
552 | 552 |
Stadtkleidung/feierliche Kleidung | Stadtkleidung/feierliche Kleidung |
Weisses Hemd/Weisse Bluse | Weisses Hemd/Weisse Bluse |
1/15 | 1/15 |
800 | 800 |
850 | 850 |
54 | 54 |
57 | 57 |
Krawatte/Halstuch | Krawatte/Halstuch |
1/15 | 1/15 |
250 | 250 |
250 | 250 |
17 | 17 |
17 | 17 |
Hose/Rock | Hose/Rock |
1/15 | 1/15 |
2200 | 2200 |
2200 | 2200 |
147 | 147 |
147 | 147 |
Dünne Socken/Strümpfe | Dünne Socken/Strümpfe |
1/15 | 1/15 |
100 | 100 |
100 | 100 |
7 | 7 |
7 | 7 |
Schuhe | Schuhe |
1/15 | 1/15 |
1800 | 1800 |
2200 | 2200 |
120 | 120 |
147 | 147 |
Uniformjacke | Uniformjacke |
1/15 | 1/15 |
6100 | 6100 |
6100 | 6100 |
407 | 407 |
407 | 407 |
Schirmmütze/Hut | Schirmmütze/Hut |
1/15 | 1/15 |
2000 | 2000 |
2300 | 2300 |
134 | 134 |
154 | 154 |
Weisse Handschuhe | Weisse Handschuhe |
1/15 | 1/15 |
150 | 150 |
150 | 150 |
10 | 10 |
10 | 10 |
Schwarze Handschuhe | Schwarze Handschuhe |
1/15 | 1/15 |
150 | 150 |
150 | 150 |
10 | 10 |
10 | 10 |
Umhängetasche | Umhängetasche |
1/15 | 1/15 |
0 | 0 |
2000 | 2000 |
0 | 0 |
134 | 134 |
Gesamtzahl | Gesamtzahl |
13550 | 13550 |
16300 | 16300 |
906 | 906 |
1090 | 1090 |
Allgemeine Gesamtzahl | Allgemeine Gesamtzahl |
18700 | 18700 |
21900 | 21900 |
1413 | 1413 |
1642 | 1642 |
Gesehen, um Unserem Erlass vom 10. März 2009 über die Kleidung | Gesehen, um Unserem Erlass vom 10. März 2009 über die Kleidung |
bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden | bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden |
ALBERT | ALBERT |
Von Königs wegen: | Von Königs wegen: |
Der Minister des Innern | Der Minister des Innern |
G. DE PADT | G. DE PADT |
ANLAGE 5B | ANLAGE 5B |
JÄHRLICHE HÖCHSTANZAHL PUNKTE FÜR PERSONALMITGLIEDER | JÄHRLICHE HÖCHSTANZAHL PUNKTE FÜR PERSONALMITGLIEDER |
STUFE C UND B | STUFE C UND B |
Verschleiss- | Verschleiss- |
koeffizient | koeffizient |
Anzahl Punkte pro Teil | Anzahl Punkte pro Teil |
Jährliche Höchstanzahl Punkte pro Teil | Jährliche Höchstanzahl Punkte pro Teil |
Männer | Männer |
Frauen | Frauen |
Männer | Männer |
Frauen | Frauen |
Dienstkleidung | Dienstkleidung |
Weisses Hemd/weisse Bluse | Weisses Hemd/weisse Bluse |
1/2 | 1/2 |
800 | 800 |
850 | 850 |
400 | 400 |
425 | 425 |
Krawatte/Halstuch | Krawatte/Halstuch |
1/10 | 1/10 |
250 | 250 |
250 | 250 |
25 | 25 |
25 | 25 |
Hose/Rock | Hose/Rock |
1/3 | 1/3 |
2200 | 2200 |
2200 | 2200 |
734 | 734 |
734 | 734 |
Dünne Socken/Strümpfe | Dünne Socken/Strümpfe |
1 | 1 |
100 | 100 |
100 | 100 |
100 | 100 |
100 | 100 |
Schuhe | Schuhe |
1/3 | 1/3 |
1800 | 1800 |
2200 | 2200 |
600 | 600 |
733 | 733 |
Umhängetasche | Umhängetasche |
1/10 | 1/10 |
0 | 0 |
2000 | 2000 |
0 | 0 |
200 | 200 |
Gesamtzahl | Gesamtzahl |
5150 | 5150 |
7600 | 7600 |
1859 | 1859 |
2218 | 2218 |
Stadtkleidung/feierliche Kleidung | Stadtkleidung/feierliche Kleidung |
Weisses Hemd/weisse Bluse | Weisses Hemd/weisse Bluse |
1/10 | 1/10 |
800 | 800 |
850 | 850 |
80 | 80 |
85 | 85 |
Krawatte /Halstuch | Krawatte /Halstuch |
1/15 | 1/15 |
250 | 250 |
250 | 250 |
17 | 17 |
17 | 17 |
Hose/Rock | Hose/Rock |
1/10 | 1/10 |
2200 | 2200 |
2200 | 2200 |
220 | 220 |
220 | 220 |
Dünne Socken/Strümpfe | Dünne Socken/Strümpfe |
1/15 | 1/15 |
100 | 100 |
100 | 100 |
7 | 7 |
7 | 7 |
Schuhe | Schuhe |
1/15 | 1/15 |
1800 | 1800 |
2200 | 2200 |
120 | 120 |
147 | 147 |
Uniformjacke | Uniformjacke |
1/10 | 1/10 |
6100 | 6100 |
6100 | 6100 |
610 | 610 |
610 | 610 |
Schirmmütze/Hut | Schirmmütze/Hut |
1/10 | 1/10 |
2000 | 2000 |
2300 | 2300 |
200 | 200 |
230 | 230 |
Weisse Handschuhe | Weisse Handschuhe |
1/15 | 1/15 |
150 | 150 |
150 | 150 |
10 | 10 |
10 | 10 |
Schwarze Handschuhe | Schwarze Handschuhe |
1/15 | 1/15 |
150 | 150 |
150 | 150 |
10 | 10 |
10 | 10 |
Umhängetasche | Umhängetasche |
1/15 | 1/15 |
0 | 0 |
2000 | 2000 |
0 | 0 |
134 | 134 |
Gesamtzahl | Gesamtzahl |
13550 | 13550 |
16300 | 16300 |
1274 | 1274 |
1470 | 1470 |
Allgemeine Gesamtzahl | Allgemeine Gesamtzahl |
18700 | 18700 |
23900 | 23900 |
3133 | 3133 |
3688 | 3688 |
Gesehen, um Unserem Erlass vom 10. März 2009 über die Kleidung | Gesehen, um Unserem Erlass vom 10. März 2009 über die Kleidung |
bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden | bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden |
ALBERT | ALBERT |
Von Königs wegen: | Von Königs wegen: |
Der Minister des Innern | Der Minister des Innern |
G. DE PADT | G. DE PADT |
ANLAGE 5C | ANLAGE 5C |
JÄHRLICHE HÖCHSTANZAHL PUNKTE FÜR LEITENDE BEAMTE | JÄHRLICHE HÖCHSTANZAHL PUNKTE FÜR LEITENDE BEAMTE |
Verschleiss- | Verschleiss- |
koeffizient | koeffizient |
Anzahl Punkte pro Teil | Anzahl Punkte pro Teil |
Jährliche Höchstanzahl Punkte pro Teil | Jährliche Höchstanzahl Punkte pro Teil |
Männer | Männer |
Frauen | Frauen |
Männer | Männer |
Frauen | Frauen |
Dienstkleidung | Dienstkleidung |
Weisses Hemd/weisse Bluse | Weisses Hemd/weisse Bluse |
3 | 3 |
800 | 800 |
850 | 850 |
2400 | 2400 |
2550 | 2550 |
Krawatte/Halstuch | Krawatte/Halstuch |
1/2 | 1/2 |
250 | 250 |
250 | 250 |
125 | 125 |
125 | 125 |
Hose/Rock | Hose/Rock |
2 | 2 |
2200 | 2200 |
2200 | 2200 |
4400 | 4400 |
4400 | 4400 |
Dünne Socken/Strümpfe | Dünne Socken/Strümpfe |
5/2 | 5/2 |
100 | 100 |
100 | 100 |
250 | 250 |
250 | 250 |
Schuhe | Schuhe |
1 | 1 |
1800 | 1800 |
2200 | 2200 |
1800 | 1800 |
2200 | 2200 |
Umhängetasche | Umhängetasche |
1/6 | 1/6 |
0 | 0 |
2000 | 2000 |
0 | 0 |
334 | 334 |
Gesamtzahl | Gesamtzahl |
5150 | 5150 |
7600 | 7600 |
8975 | 8975 |
9859 | 9859 |
Stadtkleidung/feierliche Kleidung | Stadtkleidung/feierliche Kleidung |
Weisses Hemd/weisse Bluse | Weisses Hemd/weisse Bluse |
1/4 | 1/4 |
800 | 800 |
850 | 850 |
200 | 200 |
213 | 213 |
Krawatte /Halstuch | Krawatte /Halstuch |
1/15 | 1/15 |
250 | 250 |
250 | 250 |
17 | 17 |
17 | 17 |
Hose/Rock | Hose/Rock |
1/10 | 1/10 |
2200 | 2200 |
2200 | 2200 |
220 | 220 |
220 | 220 |
Dünne Socken/Strümpfe | Dünne Socken/Strümpfe |
1/15 | 1/15 |
100 | 100 |
100 | 100 |
7 | 7 |
7 | 7 |
Schuhe | Schuhe |
1/15 | 1/15 |
1800 | 1800 |
2200 | 2200 |
120 | 120 |
147 | 147 |
Uniformjacke | Uniformjacke |
1/10 | 1/10 |
6100 | 6100 |
6100 | 6100 |
610 | 610 |
610 | 610 |
Regenjacke | Regenjacke |
1/15 | 1/15 |
3000 | 3000 |
3000 | 3000 |
200 | 200 |
200 | 200 |
Umhängetasche | Umhängetasche |
1/15 | 1/15 |
0 | 0 |
2000 | 2000 |
0 | 0 |
134 | 134 |
Schirmmütze/Hut | Schirmmütze/Hut |
1/10 | 1/10 |
2000 | 2000 |
2300 | 2300 |
200 | 200 |
230 | 230 |
Weisse Handschuhe | Weisse Handschuhe |
1/15 | 1/15 |
150 | 150 |
150 | 150 |
10 | 10 |
10 | 10 |
Schwarze Handschuhe | Schwarze Handschuhe |
1/10 | 1/10 |
150 | 150 |
150 | 150 |
10 | 10 |
10 | 10 |
Gesamtzahl | Gesamtzahl |
16550 | 16550 |
19300 | 19300 |
1594 | 1594 |
1798 | 1798 |
Allgemeine Gesamtzahl | Allgemeine Gesamtzahl |
21700 | 21700 |
26900 | 26900 |
10569 | 10569 |
11657 | 11657 |
Gesehen, um Unserem Erlass vom 10. März 2009 über die Kleidung | Gesehen, um Unserem Erlass vom 10. März 2009 über die Kleidung |
bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden | bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden |
ALBERT | ALBERT |
Von Königs wegen: | Von Königs wegen: |
Der Minister des Innern | Der Minister des Innern |
G. DE PADT | G. DE PADT |
ANLAGE 6 | ANLAGE 6 |
PUNKTESYSTEM | PUNKTESYSTEM |
MAXIMALE JÄHRLICHE BESTELLUNG | MAXIMALE JÄHRLICHE BESTELLUNG |
Teil | Teil |
Höchstmenge pro Jahr | Höchstmenge pro Jahr |
Stufe D | Stufe D |
Stufe C und Stufe B | Stufe C und Stufe B |
Leitende Beamte | Leitende Beamte |
Blaues Hemd/Blaue Bluse | Blaues Hemd/Blaue Bluse |
1 | 1 |
0 | 0 |
0 | 0 |
Weisses Hemd/weisse Bluse | Weisses Hemd/weisse Bluse |
1 | 1 |
2 | 2 |
5 | 5 |
Krawatte/Halstuch | Krawatte/Halstuch |
1 | 1 |
1 | 1 |
1 | 1 |
Hose/Rock | Hose/Rock |
1 | 1 |
1 | 1 |
2 | 2 |
Dünne Socken/Strümpfe | Dünne Socken/Strümpfe |
2 | 2 |
3 | 3 |
5 | 5 |
Schuhe | Schuhe |
1 | 1 |
1 | 1 |
1 | 1 |
Uniformjacke | Uniformjacke |
1 | 1 |
1 | 1 |
1 | 1 |
Regenjacke | Regenjacke |
0 | 0 |
0 | 0 |
1 | 1 |
Schirmmütze/Hut | Schirmmütze/Hut |
1 | 1 |
1 | 1 |
1 | 1 |
Schwarze Handschuhe | Schwarze Handschuhe |
1 | 1 |
1 | 1 |
1 | 1 |
Weisse Handschuhe | Weisse Handschuhe |
1 | 1 |
1 | 1 |
1 | 1 |
Gesehen, um Unserem Erlass vom 10. März 2009 über die Kleidung | Gesehen, um Unserem Erlass vom 10. März 2009 über die Kleidung |
bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden | bestimmter Personalmitglieder des Zivilschutzes beigefügt zu werden |
ALBERT | ALBERT |
Von Königs wegen: | Von Königs wegen: |
Der Minister des Innern | Der Minister des Innern |
G. DE PADT | G. DE PADT |