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Vue multilingue de Arrêt du 21/12/2007
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Arrêtés royaux. - Gouvernement. - Démissions. - Nominations. - Traduction allemande Koninklijke besluiten. - Regering. - Ontslagen. - Benoemingen. - Duitse vertaling
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21 DECEMBRE 2007. - Arrêtés royaux. - Gouvernement. - Démissions. - 21 DECEMBER 2007. - Koninklijke besluiten. - Regering. - Ontslagen. -
Nominations. - Traduction allemande Benoemingen. - Duitse vertaling
Le texte qui suit constitue la traduction en langue allemande des De hiernavolgende tekst is de Duitse vertaling van de koninklijke
arrêtés royaux du 21 décembre 2007 concernant le Gouvernement. - besluiten van 21 december 2007 betreffende de Regering. - Ontslagen. -
Démissions. - Nominations (Moniteur belge du 21 décembre 2007). Benoemingen (Belgisch Staatsblad van 21 december 2007).
Cette traduction a été établie par le Service central de traduction Deze vertaling is opgemaakt door de Centrale Dienst voor Duitse
allemande auprès du Commissaire d'arrondissement adjoint à Malmedy en vertaling bij de Adjunct-arrondissementscommissaris in Malmedy in
exécution de l'article 76 de la loi du 31 décembre 1983 de réformes uitvoering van artikel 76 van de wet van 31 december 1983 tot
institutionnelles pour la Communauté germanophone, remplacé par hervorming der instellingen voor de Duitstalige Gemeenschap, vervangen
l'article 16 de la loi du 18 juillet 1990 et modifié par l'article 6 bij artikel 16 van de wet van 18 juli 1990 en gewijzigd bij artikel 6
de la loi du 21 avril 2007. van de wet van 21 april 2007.
FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST KANZLEI DES PREMIERMINISTERS FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST KANZLEI DES PREMIERMINISTERS
21. DEZEMBER 2007 - Königliche Erlasse 21. DEZEMBER 2007 - Königliche Erlasse
Regierung - Rücktritte - Ernennungen Regierung - Rücktritte - Ernennungen
ALBERT II, Konig der Belgier, Allen Gegenwartigen und Zukunftigen, ALBERT II, Konig der Belgier, Allen Gegenwartigen und Zukunftigen,
Unser Gruss! Unser Gruss!
Aufgrund von Artikel 96 der Verfassung; Aufgrund von Artikel 96 der Verfassung;
Auf Vorschlag Unseres Vizepremierministers und Ministers der Justiz Auf Vorschlag Unseres Vizepremierministers und Ministers der Justiz
Haben Wir beschlossen und erlassen Wir: Haben Wir beschlossen und erlassen Wir:
Artikel 1 - Der am 11. Juni 2007 von Herrn G. VERHOFSTADT angebotene Artikel 1 - Der am 11. Juni 2007 von Herrn G. VERHOFSTADT angebotene
Rücktritt von seinen Ämtern als Premierminister wird nicht angenommen. Rücktritt von seinen Ämtern als Premierminister wird nicht angenommen.
Art. 2 - Vorliegender Erlass tritt am heutigen Tag in Kraft. Art. 2 - Vorliegender Erlass tritt am heutigen Tag in Kraft.
Art. 3 - Unsere Vizepremierministerin und Ministerin der Justiz ist Art. 3 - Unsere Vizepremierministerin und Ministerin der Justiz ist
mit der Ausführung des vorliegenden Erlasses beauftragt. mit der Ausführung des vorliegenden Erlasses beauftragt.
Gegeben zu Brüssel, den 21. Dezember 2007 Gegeben zu Brüssel, den 21. Dezember 2007
ALBERT ALBERT
Von Königs wegen: Von Königs wegen:
Die Vizepremierministerin und Ministerin der Justiz, Die Vizepremierministerin und Ministerin der Justiz,
Frau L. ONKELINX Frau L. ONKELINX
ALBERT II, Konig der Belgier, Allen Gegenwartigen und Zukunftigen, ALBERT II, Konig der Belgier, Allen Gegenwartigen und Zukunftigen,
Unser Gruss! Unser Gruss!
Aufgrund der Artikel 96 und 104 der Verfassung; Aufgrund der Artikel 96 und 104 der Verfassung;
Auf Vorschlag Unseres Premierministers Auf Vorschlag Unseres Premierministers
Haben Wir beschlossen und erlassen Wir: Haben Wir beschlossen und erlassen Wir:
Artikel 1 - Die von folgenden Personen am 11. Juni 2007 angebotenen Artikel 1 - Die von folgenden Personen am 11. Juni 2007 angebotenen
Rücktritte werden angenommen: Rücktritte werden angenommen:
der Rücktritt von Frau L. ONKELINX von ihren Ämtern als der Rücktritt von Frau L. ONKELINX von ihren Ämtern als
Vizepremierministerin und Ministerin der Justiz, Vizepremierministerin und Ministerin der Justiz,
der Rücktritt von Herrn D. REYNDERS von seinen Ämtern als der Rücktritt von Herrn D. REYNDERS von seinen Ämtern als
Vizepremierminister und Minister der Finanzen, Vizepremierminister und Minister der Finanzen,
der Rücktritt von Frau F. VAN DEN BOSSCHE von ihren Ämtern als der Rücktritt von Frau F. VAN DEN BOSSCHE von ihren Ämtern als
Vizepremierministerin und Ministerin des Haushalts und des Vizepremierministerin und Ministerin des Haushalts und des
Verbraucherschutzes, Verbraucherschutzes,
der Rücktritt von Herrn P. DEWAEL von seinen Ämtern als der Rücktritt von Herrn P. DEWAEL von seinen Ämtern als
Vizepremierminister und Minister des Innern, Vizepremierminister und Minister des Innern,
der Rücktritt von Herrn K. DE GUCHT von seinen Ämtern als Minister der der Rücktritt von Herrn K. DE GUCHT von seinen Ämtern als Minister der
Auswärtigen Angelegenheiten, Auswärtigen Angelegenheiten,
der Rücktritt von Herrn A. FLAHAUT von seinen Ämtern als Minister der der Rücktritt von Herrn A. FLAHAUT von seinen Ämtern als Minister der
Landesverteidigung, Landesverteidigung,
der Rücktritt von Herrn M. VERWILGHEN von seinen Ämtern als Minister der Rücktritt von Herrn M. VERWILGHEN von seinen Ämtern als Minister
der Wirtschaft, der Energie, des Aussenhandels und der der Wirtschaft, der Energie, des Aussenhandels und der
Wissenschaftspolitik, Wissenschaftspolitik,
der Rücktritt von Frau S. LARUELLE von ihren Ämtern als Ministerin des der Rücktritt von Frau S. LARUELLE von ihren Ämtern als Ministerin des
Mittelstands und der Landwirtschaft, beauftragt mit der Mittelstands und der Landwirtschaft, beauftragt mit der
Entwicklungszusammenarbeit, Entwicklungszusammenarbeit,
der Rücktritt von Herrn Ch. DUPONT von seinen Ämtern als Minister des der Rücktritt von Herrn Ch. DUPONT von seinen Ämtern als Minister des
Öffentlichen Dienstes, der Sozialen Eingliederung, der Politik der Öffentlichen Dienstes, der Sozialen Eingliederung, der Politik der
Grossstädte und der Chancengleichheit, Grossstädte und der Chancengleichheit,
der Rücktritt von Herrn R. LANDUYT von seinen Ämtern als Minister der der Rücktritt von Herrn R. LANDUYT von seinen Ämtern als Minister der
Mobilität, Mobilität,
der Rücktritt von Herrn B. TOBBACK von seinen Ämtern als Minister der der Rücktritt von Herrn B. TOBBACK von seinen Ämtern als Minister der
Umwelt und Minister der Pensionen, Umwelt und Minister der Pensionen,
der Rücktritt von Herrn P. VANVELTHOVEN von seinen Ämtern als Minister der Rücktritt von Herrn P. VANVELTHOVEN von seinen Ämtern als Minister
der Beschäftigung, der Beschäftigung,
der Rücktritt von Herrn H. JAMAR von seinen Ämtern als dem Minister der Rücktritt von Herrn H. JAMAR von seinen Ämtern als dem Minister
der Finanzen beigeordneter Minister, der mit der Modernisierung der der Finanzen beigeordneter Minister, der mit der Modernisierung der
Finanzen und der Bekämpfung der Steuerhinterziehung beauftragt ist, Finanzen und der Bekämpfung der Steuerhinterziehung beauftragt ist,
der Rücktritt von Herrn D. DONFUT von seinen Ämtern als Minister der der Rücktritt von Herrn D. DONFUT von seinen Ämtern als Minister der
Sozialen Angelegenheiten und der Volksgesundheit, beauftragt mit Sozialen Angelegenheiten und der Volksgesundheit, beauftragt mit
Europäischen Angelegenheiten, Europäischen Angelegenheiten,
der Rücktritt von Herrn V. VAN QUICKENBORNE von seinen Ämtern als dem der Rücktritt von Herrn V. VAN QUICKENBORNE von seinen Ämtern als dem
Premierminister beigeordneter Staatssekretär für Administrative Premierminister beigeordneter Staatssekretär für Administrative
Vereinfachung, Vereinfachung,
der Rücktritt von Frau E. VAN WEERT von ihren Ämtern als der der Rücktritt von Frau E. VAN WEERT von ihren Ämtern als der
Ministerin des Haushalts und des Verbraucherschutzes beigeordnete Ministerin des Haushalts und des Verbraucherschutzes beigeordnete
Staatssekretärin für die Nachhaltige Entwicklung und die Staatssekretärin für die Nachhaltige Entwicklung und die
Sozialwirtschaft, Sozialwirtschaft,
der Rücktritt von Frau G. MANDAILA MALAMBA von ihren Ämtern als dem der Rücktritt von Frau G. MANDAILA MALAMBA von ihren Ämtern als dem
Minister der Sozialen Angelegenheiten und der Volksgesundheit Minister der Sozialen Angelegenheiten und der Volksgesundheit
beigeordnete Staatssekretärin für die Familie und für Personen mit beigeordnete Staatssekretärin für die Familie und für Personen mit
Behinderung, Behinderung,
der Rücktritt von Herrn B. TUYBENS von seinen Ämtern als der der Rücktritt von Herrn B. TUYBENS von seinen Ämtern als der
Ministerin des Haushalts und des Verbraucherschutzes beigeordneter Ministerin des Haushalts und des Verbraucherschutzes beigeordneter
Staatssekretär für Öffentliche Unternehmen. Staatssekretär für Öffentliche Unternehmen.
Art. 2 - Vorliegender Erlass tritt am heutigen Tag in Kraft. Art. 2 - Vorliegender Erlass tritt am heutigen Tag in Kraft.
Art. 3 - Unser Premierminister ist mit der Ausführung des vorliegenden Art. 3 - Unser Premierminister ist mit der Ausführung des vorliegenden
Erlasses beauftragt. Erlasses beauftragt.
Gegeben zu Brüssel, den 21. Dezember 2007 Gegeben zu Brüssel, den 21. Dezember 2007
ALBERT ALBERT
Von Königs wegen: Von Königs wegen:
Der Premierminister Der Premierminister
G. VERHOFSTADT G. VERHOFSTADT
ALBERT II, Konig der Belgier, Allen Gegenwartigen und Zukunftigen, ALBERT II, Konig der Belgier, Allen Gegenwartigen und Zukunftigen,
Unser Gruss! Unser Gruss!
Aufgrund von Artikel 96 der Verfassung; Aufgrund von Artikel 96 der Verfassung;
Auf Vorschlag Unseres Premierministers Auf Vorschlag Unseres Premierministers
Haben Wir beschlossen und erlassen Wir: Haben Wir beschlossen und erlassen Wir:
Artikel 1 - Herr D. REYNDERS, Mitglied der Abgeordnetenkammer und Artikel 1 - Herr D. REYNDERS, Mitglied der Abgeordnetenkammer und
ehemaliger Vizepremierminister, wird zum Vizepremierminister und ehemaliger Vizepremierminister, wird zum Vizepremierminister und
Minister der Finanzen und der Institutionellen Reformen ernannt, Minister der Finanzen und der Institutionellen Reformen ernannt,
Herr Y. LETERME, Senator, wird zum Vizepremierminister und Minister Herr Y. LETERME, Senator, wird zum Vizepremierminister und Minister
des Haushalts, der Mobilität und der Institutionellen Reformen des Haushalts, der Mobilität und der Institutionellen Reformen
ernannt, ernannt,
Frau L. ONKELINX, Mitglied der Abgeordnetenkammer und ehemalige Frau L. ONKELINX, Mitglied der Abgeordnetenkammer und ehemalige
Vizepremierministerin, wird zur Ministerin der Sozialen Vizepremierministerin, wird zur Ministerin der Sozialen
Angelegenheiten und der Volksgesundheit ernannt, Angelegenheiten und der Volksgesundheit ernannt,
Herr P. DEWAEL, Staatsminister, Mitglied der Abgeordnetenkammer und Herr P. DEWAEL, Staatsminister, Mitglied der Abgeordnetenkammer und
ehemaliger Vizepremierminister, wird zum Minister des Innern ernannt, ehemaliger Vizepremierminister, wird zum Minister des Innern ernannt,
Herr K. DE GUCHT, Staatsminister, Mitglied der Abgeordnetenkammer und Herr K. DE GUCHT, Staatsminister, Mitglied der Abgeordnetenkammer und
ehemaliger Minister, wird zum Minister der Auswärtigen Angelegenheiten ehemaliger Minister, wird zum Minister der Auswärtigen Angelegenheiten
ernannt, ernannt,
Frau S. LARUELLE, Mitglied der Abgeordnetenkammer und ehemalige Frau S. LARUELLE, Mitglied der Abgeordnetenkammer und ehemalige
Ministerin, wird zur Ministerin der Wirtschaft, der Selbständigen und Ministerin, wird zur Ministerin der Wirtschaft, der Selbständigen und
der Landwirtschaft ernannt, der Landwirtschaft ernannt,
Herr Ch. DUPONT, Mitglied der Abgeordnetenkammer und ehemaliger Herr Ch. DUPONT, Mitglied der Abgeordnetenkammer und ehemaliger
Minister, wird zum Minister der Pensionen und der Sozialen Minister, wird zum Minister der Pensionen und der Sozialen
Eingliederung ernannt, Eingliederung ernannt,
Herr J. PIETTE wird zum Minister der Beschäftigung ernannt, Herr J. PIETTE wird zum Minister der Beschäftigung ernannt,
Herr J. VANDEURZEN, Mitglied der Abgeordnetenkammer, wird zum Minister Herr J. VANDEURZEN, Mitglied der Abgeordnetenkammer, wird zum Minister
der Justiz ernannt, der Justiz ernannt,
Herr P. DE CREM, Mitglied der Abgeordnetenkammer, wird zum Minister Herr P. DE CREM, Mitglied der Abgeordnetenkammer, wird zum Minister
der Landesverteidigung ernannt, der Landesverteidigung ernannt,
Herr P. MAGNETTE wird zum Minister des Klimas und der Energie ernannt, Herr P. MAGNETTE wird zum Minister des Klimas und der Energie ernannt,
Herr Ch. MICHEL, Mitglied der Abgeordnetenkammer, wird zum Minister Herr Ch. MICHEL, Mitglied der Abgeordnetenkammer, wird zum Minister
der Entwicklungszusammenarbeit ernannt, der Entwicklungszusammenarbeit ernannt,
Frau I. VERVOTTE, Mitglied der Abgeordnetenkammer, wird zur Ministerin Frau I. VERVOTTE, Mitglied der Abgeordnetenkammer, wird zur Ministerin
des Öffentlichen Dienstes und der Öffentlichen Unternehmen ernannt. des Öffentlichen Dienstes und der Öffentlichen Unternehmen ernannt.
Art. 2 - Vorliegender Erlass tritt am heutigen Tag in Kraft. Art. 2 - Vorliegender Erlass tritt am heutigen Tag in Kraft.
Art. 3 - Unser Premierminister ist mit der Ausführung des vorliegenden Art. 3 - Unser Premierminister ist mit der Ausführung des vorliegenden
Erlasses beauftragt. Erlasses beauftragt.
Gegeben zu Brüssel, den 21. Dezember 2007 Gegeben zu Brüssel, den 21. Dezember 2007
ALBERT ALBERT
Von Königs wegen: Von Königs wegen:
Der Premierminister, Der Premierminister,
G. VERHOFSTADT G. VERHOFSTADT
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