11 MAI 2005. - Arrêté royal établissant la traduction officielle en langue allemande de l'arrêté royal du 1er mars 2005 fixant les modalités de notification de l'implantation commerciale par affichage visé à l'article 12 de la loi du 13 août 2004Documents pertinents retrouvés type loi prom. 13/08/2004 pub. 05/10/2004 numac 2004011378 source service public federal economie, p.m.e., classes moyennes et energie et service public federal finances Loi relative à l'autorisation d'implantations commerciales fermer relative à l'autorisation d'implantations commerciales

ALBERT II, Roi des Belges, A tous, présents et à venir, Salut.

Vu la loi du 31 décembre 1983Documents pertinents retrouvés type loi prom. 31/12/1983 pub. 11/12/2007 numac 2007000934 source service public federal interieur Loi de réformes institutionnelles pour la Communauté germanophone. - Coordination officieuse en langue allemande fermer de réformes institutionnelles pour la Communauté germanophone, notamment l'article 76, § 1er, 1°, et § 3, remplacé par la loi du 18 juillet 1990;

Vu le projet de traduction officielle en langue allemande de l'arrêté royal du 1er mars 2005 fixant les modalités de notification de l'implantation commerciale par affichage visé à l'article 12 de la loi du 13 août 2004Documents pertinents retrouvés type loi prom. 13/08/2004 pub. 05/10/2004 numac 2004011378 source service public federal economie, p.m.e., classes moyennes et energie et service public federal finances Loi relative à l'autorisation d'implantations commerciales fermer relative à l'autorisation d'implantations commerciales, établi par le Service central de traduction allemande auprès du Commissariat d'arrondissement adjoint à Malmedy;

Sur la proposition de Notre Ministre de l'Intérieur, Nous avons arrêté et arrêtons :

Article 1er.Le texte annexé au présent arrêté constitue la traduction officielle en langue allemande de l'arrêté royal du 1er mars 2005 fixant les modalités de notification de l'implantation commerciale par affichage visé à l'article 12 de la loi du 13 août 2004Documents pertinents retrouvés type loi prom. 13/08/2004 pub. 05/10/2004 numac 2004011378 source service public federal economie, p.m.e., classes moyennes et energie et service public federal finances Loi relative à l'autorisation d'implantations commerciales fermer relative à l'autorisation d'implantations commerciales.

Art. 2.Notre Ministre de l'Intérieur est chargé de l'exécution du présent arrêté.

Donné à Bruxelles, le 11 mai 2005.

ALBERT Par le Roi : Le Ministre de l'Intérieur, P. DEWAEL

Annexe FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST WIRTSCHAFT, KMB, MITTELSTAND UND ENERGIE 1. MÄRZ 2005 - Königlicher Erlass zur Festlegung der Modalitäten für die Bekanntmachung der Zulassung einer Handelsniederlassung durch Anschlag wie in Artikel 12 des Gesetzes vom 13.August 2004 über die Zulassung von Handelsniederlassungen erwähnt ALBERT II., König der Belgier, Allen Gegenwärtigen und Zukünftigen, Unser Gruss! Aufgrund des Gesetzes vom 13. August 2004 über die Zulassung von Handelsniederlassungen, insbesondere der Artikel 12 Absatz 3 und 20;

Aufgrund des Gutachtens Nr. 38.046/1 des Staatsrates vom 16. Februar 2005, abgegeben in Anwendung von Artikel 84 § 1 Absatz 1 Nr. 1 der koordinierten Gesetze über den Staatsrat;

Auf Vorschlag Unseres Ministers der Wirtschaft und Unseres Ministers des Mittelstands Haben Wir beschlossen und erlassen Wir: Artikel 1 - Der Antragsteller muss gemäss den Bestimmungen von Artikel 12 des Gesetzes vom 13. August 2004 über die Zulassung von Handelsniederlassungen, nachstehend « das Gesetz » genannt, an einer Stelle, an der die geplante Handelsniederlassung an eine öffentliche Strasse angrenzt, eine Bekanntmachung anschlagen. Grenzt die geplante Handelsniederlassung an mehrere öffentliche Strassen an, muss diese Bekanntmachung an jeder dieser Strassen angeschlagen werden. Grenzt die geplante Handelsniederlassung an keine öffentliche Strasse an, muss der Anschlag an der nächstgelegenen öffentlichen Strasse erfolgen.

Art. 2 - Hat der Antragsteller gemäss dem Verfahren und innerhalb der Fristen, die in Artikel 8 §§ 1 und 2 des Gesetzes festgelegt sind, eine Zulassung erhalten, wird die Bekanntmachung gemäss dem Muster, das in Anlage I zu vorliegendem Erlass beigefügt ist, abgefasst.

Hat das Bürgermeister- und Schöffenkollegium nicht innerhalb der in Artikel 8 §§ 1 und 2 des Gesetzes vorgesehenen Fristen über den Antrag entschieden oder wurde nicht innerhalb der in Artikel 11 § 5 des Gesetzes vorgesehenen Fristen über den Widerspruch gegen den Beschluss des Bürgermeister- und Schöffenkollegiums entschieden, wird die Bekanntmachung gemäss dem Muster, das in Anlage II zu vorliegendem Erlass beigefügt ist, abgefasst.

Art. 3 - Die Bekanntmachung wird mit schwarzen Buchstaben auf weisses Papier gedruckt und muss mindestens 35 Quadratdezimeter gross sein.

Art. 4 - Die Bekanntmachung wird an einem Zaun, an einer Mauer oder auf einem Schild an der Grenze zwischen dem Grundstück oder dem Zugang zum Grundstück und der öffentlichen Strasse angebracht, parallel zur öffentlichen Strasse und auf Augenhöhe. Der Text muss zur öffentlichen Strasse hin gerichtet sein.

Die Bekanntmachung muss während der ganzen Dauer des Anschlags gut sichtbar und gut lesbar bleiben.

Art. 5 - Vorliegender Erlass tritt am 1. März 2005 in Kraft.

Art. 6 - Unser Minister der Wirtschaft und Unser Minister des Mittelstands sind mit der Ausführung des vorliegenden Erlasses beauftragt.

Gegeben zu Brüssel, den 1. März 2005 ALBERT Von Königs wegen: Der Minister der Wirtschaft M. VERWILGHEN Die Ministerin des Mittelstands Frau S. LARUELLE

Anlage I Gesetz vom 13. August 2004 über die Zulassung von Handelsniederlassungen BEKANNTMACHUNG DER ERTEILUNG EINER ZULASSUNG FÜR EINE HANDELSNIEDERLASSUNG Herr/Frau/Das Unternehmen . . . . . mit Adresse: . . . . . gibt bekannt, am . . . . . gemäss dem Verfahren und innerhalb der Fristen, die in Artikel 8 §§ 1 und 2 des Gesetzes festgelegt sind, bei der Gemeinde . . . . . ............................ eine Zulassung für eine Handelsniederlassung mit einer Nettohandelsfläche von mehr als 400 m2 erhalten zu haben.

Die sozialwirtschaftliche Akte trägt die Nummer: . . . . .

Unternehmensnummer der Handelsniederlassung: . . . . .

Zu . . . . ., den . . . . .

Unterschrift des Anmelders: Gesehen, um Unserem Erlass vom 1. März 2005 zur Festlegung der Modalitäten für die Bekanntmachung der Zulassung einer Handelsniederlassung durch Anschlag wie in Artikel 12 des Gesetzes vom 13. August 2004 über die Zulassung von Handelsniederlassungen erwähnt beigefügt zu werden ALBERT Von Königs wegen: Der Minister der Wirtschaft M.VERWILGHEN Die Ministerin des Mittelstands Frau S. LARUELLE

Anlage II Gesetz vom 13. August 2004 über die Zulassung von Handelsniederlassungen BEKANNTMACHUNG DER ERTEILUNG EINER ZULASSUNG FÜR EINE HANDELSNIEDERLASSUNG Herr/Frau/Das Unternehmen . . . . . . . . . . mit Adresse: . . . . . gibt bekannt, dass der Beschluss des Bürgermeister- und Schöffenkollegiums nicht innerhalb der in Artikel 8 §§ 1 und 2 des Gesetzes festgelegten gesetzlichen Fristen beziehungsweise bei Widerspruch der Beschluss nicht innerhalb der in Artikel 11 § 5 des Gesetzes festgelegten gesetzlichen Fristen eingegangen ist. Diese Frist beläuft sich auf: (1) 50 Tage nach Ausstellung der Bescheinigung über die Einreichung des Projekts einer Handelsniederlassung mit einer Nettohandelsfläche zwischen 400 und 1000 m2.(1) 70 Tage nach Ausstellung der Bescheinigung über die Einreichung des Projekts einer Handelsniederlassung mit einer Nettohandelsfläche von mehr als 1000 m2.(1) 40 Tage nach Aufgabe des Einschreibebriefs, der den Widerspruch enthält.Wird eine Partei angehört, wird die Frist um 15 Tage verlängert.

In Ermangelung eines Beschlusses gilt der Beschluss aufgrund des Artikels 8 § 3 des Gesetzes oder bei Widerspruch aufgrund des Artikels 11 § 7 des Gesetzes als günstig.

Die sozialwirtschaftliche Akte trägt die Nummer: . . . . .

Unternehmensnummer der Handelsniederlassung: . . . . .

Zu . . . . ., den . . . . .

Unterschrift des Anmelders: _______ Fussnote (1) Unzutreffendes bitte streichen. Gesehen, um Unserem Erlass vom 1. März 2005 zur Festlegung der Modalitäten für die Bekanntmachung der Zulassung einer Handelsniederlassung durch Anschlag wie in Artikel 12 des Gesetzes vom 13. August 2004 über die zulassung von Handelsniederlassungen erwähnt beigefügt zu werden. ALBERT Von Königs wegen: Der Minister der Wirtschaft M. VERWILGHEN Die Ministerin des Mittelstands Frau S. LARUELLE Vu pour être annexé à Notre arrêté du 11 mai 2005.

ALBERT Par le Roi : Le Ministre de l'Intérieur, P. DEWAEL