SERVICE PUBLIC FEDERAL MOBILITE ET TRANSPORTS

11 JUIN 2011. - Arrêté ministériel modifiant l'arrêté ministériel du 11 octobre 1976 fixant les dimensions minimales et les conditions particulières de placement de la signalisation routière. - Traduction allemande

Le texte qui suit constitue la traduction en langue allemande de l'arrêté ministériel du 11 juin 2011 modifiant l'arrêté ministériel du 11 octobre 1976 fixant les dimensions minimales et les conditions particulières de placement de la signalisation routière (Moniteur belge du 20 juin 2011).

Cette traduction a été établie par le Service de traduction du Service public fédéral Mobilité et Transports à Bruxelles.

FÖDERALER ÖFFENTLICHER DIENST MOBILITÄT UND TRANSPORTWESEN 11. JUNI 2011 - Ministerieller Erlass zur Abänderung des Ministeriellen Erlasses vom 11.Oktober 1976 zur Festlegung der Mindestmaße und der Sonderbedingungen für das Anbringen der Verkehrszeichen Der Premierminister und der Staatssekretär für Mobilität, Aufgrund des am 16. März 1968 koordinierten Gesetzes über die Straßenverkehrspolizei, Artikel 1 Absatz 1;

Aufgrund Artikel 60.2 des Königlichen Erlasses vom 1. Dezember 1975 zur Festlegung der allgemeinen Ordnung über den Straßenverkehr und die Benutzung der öffentlichen Straße;

Aufgrund des Ministeriellen Erlasses vom 11. Oktober 1976 zur Festlegung der Mindestmaße und der Sonderbedingungen für das Anbringen der Verkehrszeichen;

Aufgrund der Beteiligung der Regionalregierungen an der Ausarbeitung des vorliegenden Erlasses;

Aufgrund des Gutachtens Nr. 48.107/4 des Staatsrates, vom 5. Mai 2010 abgegeben in Anwendung von Artikel 84 § 1 Absatz 1 Nr. 1 der am 12.

Januar 1973 koordinierten Gesetze über den Staatsrat wurde;

Beschließen Artikel 1 - In Artikel 9.3 des Ministeriellen Erlasses vom 11. Oktober 1976 zur Festlegung der Mindestmaße und der Sonderbedingungen für das Anbringen der Verkehrszeichen, wird der Verweis auf das Verkehrsschild "C6" zwischen die Wörter "den Verkehrsschildern C5," und "C7" eingefügt.

Art. 2 - Artikel 12.5 desselben Erlasses, abgeändert durch den Ministeriellen Erlass vom 16. Juli 1997 und 26. April 2006, wird durch folgenden Absatz ergänzt: "Dieses Verkehrsschild darf ergänzt werden durch die Symbole eines Kleinkraftrades, eines Motorrads und eines für den Transport von Passagieren entworfenen und gebauten Fahrzeugs mit mehr als acht Sitzplätzen außer dem Fahrersitz, wie vorgesehen in Artikel 72.5 der allgemeinen Ordnung über den Straßenverkehr und die Benutzung der öffentlichen Straße. Diese Symbole, mit einer Mindesthöhe von 120 mm und einer Mindestbreite von 200 mm, werden entweder in weiß auf dem Verkehrsschild selber abgebildet, oder aber in schwarz auf einem weißen Zusatzschild, dessen Höchstbreite 700 mm und dessen Mindesthöhe 200 mm beträgt." Art. 3 - Artikel 12.5bis desselben Erlasses, eingefügt durch den Ministeriellen Erlass vom 16. Juli 1997, ersetzt durch den Ministeriellen Erlass vom 14. Mai 2002 und abgeändert durch den Ministeriellen Erlass vom 26. April 2006, wird durch folgenden Absatz ergänzt: "Dieses Verkehrsschild darf durch das Wort "TAXI" ergänzt werden und die Symbole eines Kleinkraftrades, eines Motorrads und eines für den Transport von Passagieren entworfenen und gebauten Fahrzeugs mit mehr als acht Sitzplätzen außer dem Fahrersitz, wie vorgesehen in Artikel 72.6 der allgemeinen Ordnung über den Straßenverkehr und die Benutzung der öffentlichen Straße. Diese Symbole, mit einer Mindesthöhe von 120 mm und einer Mindestbreite von 200 mm und dem Wort "TAXI", werden entweder in weiß auf dem Verkehrsschild selber abgebildet, oder aber in schwarz auf einem weißen Zusatzschild, dessen Höchstbreite 700 mm und dessen Mindesthöhe 200 mm beträgt." Art. 4 - Der vorliegende Erlass tritt am 1. September 2011 in Kraft.

Brüssel, den 11. Juni 2011 Der Premierminister Y. LETERME Der Staatssekretär für Mobilität E. SCHOUPPE